Medienmitteilungen der Stadt St.Gallen | Seite 100
Stadtrat Mathias Gabathuler zieht nach 100 Tagen im Amt seine erste Bilanz
Der seit dem 1. Januar 2021 neue Stadtrat Mathias Gabathuler lud zur Medienkonferenz anlässlich der ersten 100 Tage im Amt treffenderweise in die Jugendbeiz «talhof» ein. Den Ort hatte er als neuer Direktionsvorsteher für «Bildung und Freizeit» wegen seines Hintergrunds als ehemaliger Lehrer und Kantonsschulrektor schon länger definiert, der Standort erhält jedoch aufgrund der aktuellen Lage eine besondere Bedeutung.
Werkbeiträge 2021
Die Stadt St.Gallen vergibt 2021 acht Werkbeiträge in der Höhe von je CHF 10‘000. Ziel ist es, St.Galler Kulturschaffenden die Entwicklung und Realisierung von interessanten Projekten zu ermöglichen. Insgesamt wurden 41 Bewerbungen beurteilt. Davon stammen 20 aus den Bereichen Bildende und Angewandte Kunst, elf aus dem Bereich Musik, vier aus dem Bereich Tanz und Theater, drei aus dem interdisziplinären Bereich, zwei aus dem Bereich Literatur sowie eines aus dem Bereich Film. Drei Werkbeiträge gehen an Künstlerinnen und Künstler aus dem Nachwuchsbereich.
Vorgehen der Polizei am Freitagabend
Für den Freitagabend (09.04.2021) gibt es erneut einen Aufruf zu Gewalt für die Stadt St.Gallen. Es werden weiterhin weder Gewalt noch Sachbeschädigungen geduldet. Auf-grund dessen führt die Stadtpolizei St.Gallen am Freitagabend erneut ausgedehnte Perso-nenkontrollen durch. Einerseits wird die Einhaltung der ausgesprochenen Wegweisungen kontrolliert. Andererseits werden erneut Personen, welche auf Krawall aus sind oder als Schaulustige den Gewaltaufrufen folgen, weggewiesen.
Rabattsystem für die familienergänzende Kinderbetreuung
Mit dem neuen Gesetz über Beiträge für familien- und schulergänzende Kinderbetreuung, welches seit 1. Januar 2021 in Kraft ist, unterstützt der Kanton St.Gallen Familien, welche ein Betreuungsangebot nutzen. Die Stadt St.Gallen setzt diese Fördergelder dafür ein, die Kosten der Eltern zu senken, deren Kinder die Angebote der Tagesbetreuung, der Kindertagesstätten und der Tagesfamilien nutzen.
Verzicht auf Ausbau des öffentlichen Busangebots in Rotmonten
Der Stadtrat hat im Rahmen der Beantwortung der Petition «Umwandlung der Dienstfahrt der Linie 9 in eine Nutzfahrt mit Halt beim Altersheim» einen Ausbau des öffentlichen Busangebots für den Nordosten des Quartiers Rotmonten geprüft. Auf der Basis der umfassenden Abklärungen sowie auf Wunsch des Quartiervereins hat er sich gegen eine Umwandlung bzw. Verlängerung der Linie 9 entschieden. Das bestehende Angebot des öffentlichen Verkehrs soll beibehalten werden.
Umgang mit Wegweisungen
Die zahlreichen Wegweisungen von Ostersonntagabend (04.04.2021) werfen Fragen auf, bei Betroffenen teils auch Unmut. Die Stadtpolizei St.Gallen zeigt sich gesprächsbereit, sollte eine Wegweisung zu Unrecht verfügt worden sein. Die Schlussbilanz bezüglich Anzahl Wegweisungen für Ostersonntag beläuft sich indes auf 650 Wegweisungen, 150 mehr als ursprünglich gemeldet.
Kampagne zur Rücksichtnahme zwischen Velofahrenden und zu Fuss Gehenden
In Begegnungszonen ist das Velofahren grundsätzlich erlaubt. Es gilt jedoch Tempo-20 und Vortritt für die Fussgängerinnen und Fussgänger. Immer wieder kommt es gerade in der Altstadt dazu, dass Velofahrende zu schnell unterwegs sind und kaum Rücksicht auf die zu Fuss Gehenden nehmen. Mit der Kampagne «Rücksicht» möchte die Stadt St.Gallen ab April 2021 auf diese Thematik aufmerksam machen und dafür sensibilisieren.
Die Stadt St.Gallen veröffentlicht Auftragsvergaben im Open-Data-Portal
Während das Öffentlichkeitsgesetz vor allem die Information über die Tätigkeit der öffentli-chen Organe und den Zugang zu amtlichen Dokumenten auf Gesuch hin regelt, gibt es im öf-fentlichen Vergabewesen Vorschriften über die aktive Information durch die Behörden. Bei der Vergabe von Aufträgen, die internationalen Vereinbarungen unterstehen, muss der Zuschlag innert 72 Tagen im kantonalen Amtsblatt und im Internet veröffentlicht werden. Die Stadt St.Gallen geht nun noch einen Schritt weiter und veröffentlicht sämtliche Auftragsvergaben ab CHF 100'000 quartalsweise im Open-Data-Portal.
Bilanz des Polizeieinsatzes in St.Gallen
Für Ostersonntagabend (04.04.2021) wurde innert weniger Tage zum dritten Mal zu Gewalt in der Stadt St.Gallen aufgerufen. Die Stadtpolizei kündigte daher im Voraus ausgedehnte Personenkontrollen und die Wegweisung von Personen an, welche den Gewaltaufrufen folgen oder als Schaulustige die Ausschreitungen miterleben wollen. Die Stadtpolizei zieht eine positive Bilanz. Es gab keine Ausschreitungen, keine verletzten Personen und Sachschaden konnte weitestgehend verhindert werden. Diverse verbotene Gegenstände wurden vorsorglich sichergestellt, um mögliche Straftaten zu verhindern.
Vorgehen der Polizei infolge erneuter Gewaltaufrufe
Für Ostersonntagabend (04.04.2021) wird erneut zu Gewalt in der Stadt St.Gallen aufgerufen. Dem Stadtrat sowie der Stadtpolizei St.Gallen ist es ein Anliegen, dass die Öffentlichkeit Kenntnis des polizeilichen Vorgehens hat. Es werden weiterhin weder Gewalt noch Sachbeschädigungen geduldet. Am Sonntagabend finden daher ausgedehnte Personenkontrollen statt. Ziel ist es, Personen die auf Krawall aus sind oder als Schaulustige den Gewaltaufrufen folgen, wegzuweisen.