Medienmitteilungen der Stadt St.Gallen | Seite 5
Stadtrat präsentiert Legislaturziele 2025–2028
Der Stadtrat hat auf Basis der Vision 2030 die Legislaturziele 2025–2028 verabschiedet. Im Fokus steht die längerfristige Gesundung des Finanzhaushalts. Vision und Legislaturziele sind als Broschüre erhältlich oder im Internet abrufbar. Das Stadtparlament berät das Papier an seiner Sitzung vom 1. Juli 2025.
Anna Sorokovaya: in-between – Städtische Ausstellung im Lagerhaus
Anna Sorokovaya hat 2024 einen Werkbeitrag der Stadt St.Gallen erhalten. Die Künstlerin zeigt ihre aktuellen Werke im Architektur Forum Ostschweiz im Lagerhaus. Die Ausstellung wird am Donnerstagabend, 22. Mai 2025, 18.30 Uhr eröffnet und dauert bis 15. Juni 2025.
Vorlesetag mit Rüdiger Bertram
Am Mittwoch, 21. Mai 2025 feiert die Stadtbibliothek Katharinen den Schweizer Vorlesetag mit einem speziellen Anlass. Der beliebte Kinderbuchautor Rüdiger Bertram liest aus seinem Co-mic-Roman «Bookmän».
Stadtrat nach FAG-Abstimmung: Solidarität hat nicht gespielt
Die kantonale Stimmbevölkerung hat den V. Nachtrag zum Finanzausgleichsgesetz (FAG) entgegen der Empfehlung von Regierung und einer Mehrheit des Kantonsrats deutlich abgelehnt. Die temporäre Erhöhung des Sonderlastenausgleichs Stadt St.Gallen um CHF 3.7 Mio. ist damit vom Tisch. Der Stadtrat fühlt sich im Stich gelassen und sieht sich mit Blick auf die erheblichen Zusatz- und Zentrumslasten vor eine Herkulesaufgabe gestellt. Dieser Entscheid gefährdet nicht nur die Attraktivität der Stadt, sondern auch des Kantons, weil die Hauptstadt mit Blick auf die sinkende Steuerkraft ihre wichtigen Funktionen nicht mehr gleich gut erfüllen kann. Der Stadtrat wird im Rahmen des aufgegleisten Entlastungsprogramms «Alliance» verschiedene Massnahmen prüfen, die insbesondere auch überregionale Angebote betreffen. Überdies schlägt er mit Blick auf den Wirksamkeitsbericht 2028 weitere Entlastungsmassnahmen namentlich der Zentren vor.
Brücken statt Gräben: Ja zu einer fairen Abgeltung der Zentrumslasten
Der Stadtrat empfiehlt der kantonalen Stimmbevölkerung ein Ja am 18. Mai zum V. Nachtrag zum Finanzausgleichsgesetz. Ohne eine angemessene Abgeltung der Zentrumslasten verliert die Hauptstadt an Attraktivität. Es droht ein Abbau von Angeboten.
Nachträge VIII und IX zur Gemeindeordnung angenommen
Am Sonntag, 18. Mai 2025, stimmten die Stimmberechtigten einer Aktualisierung von Bestimmungen zum Finanzrecht und für Neuerungen des kantonalen Gemeindegesetzes hinsichtlich Zuständigkeiten des Stadtrates in die Gemeindeordnung. Die Vorlage zum Nachtrag VIII wurde mit 76.3 Prozent der Stimmen angenommen, diejenige zum Nachtrag IX mit 81.3 Prozent. Die Stimmbeteiligung lag bei 34.9 Prozent. Der Stadtrat dankt der Bevölkerung für die Unterstützung und das Vertrauen.
Abstimmungsresultate der Stadt St.Gallen
Heute Sonntag, 18. Mai 2025 stimmt die städtische Stimmbevölkerung über vier Vorlagen ab. Nebst den kantonalen Vorlagen zum Finanzausgleich und zu den Landenöffnungszeiten, kommt die Änderung der Gemeindeordnung in Bezug auf die Finanzkompetenzen von Stadtrat und Stadtparlament zur Abstimmung. Die Resultate sind in Kürze unter nachfolgendem Link zu finden.
Stadtrat setzt sich für konstruktive Zusammenarbeit ein
Der Stadtrat entschuldigt sich bei den Fraktionen im Stadtparlament für kommunikative Missverständnisse, die im Zusammenhang mit der Teilnahme am Europan-Städtebauwettbewerb aufgekommen sind. Das Vertrauen zwischen Exekutive und Legislative ist fundamental gerade auch mit Blick auf die angespannte Finanzlage. Der Stadtrat wird alles daransetzen, um das Vertrauen zurückzugewinnen und die konstruktive Zusammenarbeit fortzuführen.
Stimmbarometer für Sonntag, 18. Mai 2025
Am 18. Mai 2025 ist Abstimmungssonntag. Die nachfolgende Grafik zeigt, wie viele Abstimmungscouverts beim Stimmbüro bereits eingegangen sind.