Medienmitteilungen Kanton St.Gallen | Seite 3

Mitteilung KantonBesprechungstisch mit Stühlen

Kommission will Gemeindeautonomie hochhalten

Die St.Galler Regierung will offene Fragen in der Gemeindegesetzgebung mit sechs Gesetzesnachträgen klären. Auf zwei der Nachträge beantragt die vorberatende Kommission Nichteintreten. Auf vier der Nachträge beantragt sie Eintreten, jedoch mit gewissen Präzisierungen.

Mitteilung KantonGrynau Brücke Tuggen SZ

Tiefbauamt lädt zum Engineers’ Day ein

Wie baut man eine Brücke? Wie funktioniert das Linthwerk? Das kantonale Tiefbauamt lädt interessierte Personen am Dienstag, 4. März 2025, zum Engineers' Day 2025 ein. Fachpersonen geben Einblicke in verschiedene Facetten des Ingenieurwesens.

Mitteilung KantonMountainbiker fährt auf einem Weg im Wald

Strassengesetz für attraktive Velowege anpassen

Die neue Mountainbike-Strategie des Kantons St.Gallen und der dazugehörige Nachtrag zum Strassengesetz zielen auf die Planung und Umsetzung attraktiver Mountainbike-Routen. Die vorberatende Kommission hat die Vorlage beraten und beantragt dem Kantonsrat Eintreten.

Mitteilung KantonMan sieht den Grossen Gerichtssaal des Kantonsgerichts St.Gallen.

Ausschreibung für neue Justizsoftware startet

Die Regierung und die Konferenz der Gerichte des Kantons St.Gallen haben das Sicherheits- und Justizdepartement eingeladen, eine neue Justizsoftware zu beschaffen. Ziel ist ein durchgängig digitales, medienbruchfreies Verfahren. Die Ausschreibung beginnt am 17. Februar.

Mitteilung KantonArtikelbild

Regierung gegen völkerrechtswidrige Regelung

Der Kantonsrat will, dass Gemeinden anerkannten und vorläufig aufgenommenen Flüchtlingen Sozialhilfe auch in Form von Wohnraum zuweisen können. Dies würde deren Niederlassungsfreiheit einschränken. Die Regierung hat den Gesetzesentwurf an den Kantonsrat überwiesen, beantragt jedoch, nicht auf die Gesetzesvorlage einzutreten. Denn ein juristisches Gutachten zeigt, dass eine solche Regelung gegen das Völkerrecht und das Schweizer Bundesrecht verstossen würde.

Mitteilung KantonKinder sitzen an einem Tisch und malen.

Vergünstigungen für Kinderbetreuung vereinheitlichen

Die Regierung will die Vergünstigungen bei der familien- und schulergänzenden Kinderbetreuung im ganzen Kanton einheitlicher gestalten, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern. Sie hat dem Kantonsrat eine entsprechende Totalrevision des Kinderbetreuungsgesetzes zugeleitet.

Mitteilung KantonAutobahnanschluss Au

Turbokreisel im Test bei Autobahnanschluss Au

Beim Autobahnanschluss Au läuft derzeit der erste Versuchsbetrieb für eine neue Verkehrsführung. Ab Montag, 10. Februar 2025, bereitet das kantonale Tiefbauamt den zweiten Versuchsbetrieb vor. Dafür wird der Kreisel als sogenannter Turbokreisel markiert. Nach einer zweiwöchigen Eingewöhnungsphase wird der Verkehrsablauf mit Videokameras aufgezeichnet.

Mitteilung KantonMan sieht Zeno Staub.

Regierung hat neuen Universitätsrat der HSG gewählt

Die Regierung hat die Mitglieder und den Präsidenten des Universitätsrats der Universität St.Gallen (HSG) gewählt. Als Präsident des obersten Organs der HSG hat sie Zeno Staub bestimmt. Die Wahl wird in der Frühjahrssession 2025 dem Kantonsrat zur Genehmigung unterbreitet.

Mitteilung KantonMan sieht Werkzeuge auf einem Tisch liegen.

Zahl der Stellensuchenden steigt leicht an

Ende Januar waren aus dem Kanton St.Gallen 10’639 Personen zur Stellensuche bei einem RAV gemeldet. Das sind 1160 mehr als vor Jahresfrist und 125 mehr als Ende Dezember. Die Zahl der offenen Stellen beträgt aktuell 3298. Für Kurzarbeit vorangemeldet sind 3166 Beschäftigte.

Mitteilung KantonMan sieht Ulrike Gruber.

Neue KSB-Rektorin hat ihr Amt angetreten

Der Führungswechsel an der Kantonsschule am Brühl ist vorzeitig erfolgt. Die neue Rektorin Ulrike Gruber hat ihr Amt Anfang Februar angetreten.