Medienmitteilungen Kanton St.Gallen | Seite 17
Zusammenspannen bei nachhaltiger Energieversorgung
Die St.Galler Regierung empfing anlässlich eines Arbeitstreffens die Bündner Regierung. Im Zentrum der Gespräche standen unter anderem eine nachhaltige Umnutzung der Ostschweizer Erdöl-Pipeline, die Vergünstigungen für zugelassene ausserkantonale Angebote der familienergänzenden Kinderbetreuung sowie die Strategie zur Nutzung von künstlicher Intelligenz.
Umsetzung der Pflegeinitiative schreitet voran
Das Vernehmlassungsverfahren zur Ausbildungsoffensive in der Pflege im Kanton St.Gallen ist abgeschlossen. Die Interessensvertretungen haben die geplanten Massnahmen sowie das Vorgehen mehrheitlich begrüsst. Die Regierung hat nun die Vorlage zur Umsetzung der Pflegeinitiative im Kanton St.Gallen genehmigt und an den Kantonsrat überwiesen.
Südquartier: Optimale Lage für BWZ Rapperswil-Jona
In Rapperswil-Jona soll ein neues Berufs- und Weiterbildungszentrum entstehen. Das vorgesehene Grundstück im Südquartier bietet genügend Platz für ein modernes Berufsschulgebäude und ist optimal an den öffentlichen Verkehr angeschlossen. Die Regierung leitet die Botschaft voraussichtlich Ende 2024 dem Kantonsrat zu.
Analysebericht zur Sozialhilfeempfängerstatistik 2022
Die Fachstelle für Statistik hat in der Reihe «Statistik aktuell» den aktuellen Analysebericht zu den bedarfsabhängigen Sozialleistungen publiziert. Leicht weniger Personen als 2021 haben 2022 Sozialhilfe bezogen und mehr Sozialhilfebeziehende gingen einer Arbeit nach. Dafür wurden 2022 mehr Kinder und Jugendliche unterstützt. Ein Spezialteil beleuchtet die Wohnsituation Sozialhilfebeziehender.
Alkoholausschankverbot in Badis wird aufgehoben
Die vorberatende Kommission begrüsst die Aufhebung des Alkoholausschankverbots für Betriebe in Schwimm- und Strandbädern. Sie beantragt dem Kantonsrat Eintreten auf die entsprechende Vorlage.
Kantonsarchäologie entdeckt Mittelalter-Friedhof
Die Stadt St.Gallen baut ihr Fernwärmenetz aus. Dabei entsteht ein Leitungsgraben quer über den Marktplatz/Bohl in St.Gallen. Die Kantonsarchäologie begleitet diese Bauarbeiten. Sie stiess dabei auf eine kleine Sensation: Neben archäologischen Überresten aus der Stadtgeschichte kamen Gräber eines bisher unbekannten Friedhofs aus dem Frühmittelalter zum Vorschein.
Erste gemeinsame Spitalliste: Drei Ostschweizer Kantone planen grenzübergreifend
Das gab es in der Ostschweiz noch nie: Die Regierungen der Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und St.Gallen haben erstmals gleichlautende Spitallisten für die Akutsomatik erlassen. Darin halten sie für die Jahre 2024 bis 2031 die Leistungsaufträge für die einzelnen Spitäler fest. Patientinnen und Patienten können somit innerhalb dieses Raums gemäss Spitallisten frei wählen, wo sie sich behandeln lassen möchten – die Finanzierung durch die Kantone ist gewährleistet.
Private Waldeigentümer sind gefordert
Ein gesunder Wald braucht Pflege. Der Wald sowie seine Eigentümerinnen und Eigentümer stehen vor grossen Herausforderungen, wie zum Beispiel dem Klimawandel. Waldeigentümerinnen und -eigentümer entscheiden selbst, wie sie ihren Wald bewirtschaften. Die Waldregion 1 möchte vor allem private Eigentümerinnen und -eigentümer dabei vermehrt unterstützen.
Kanton schreibt 2023 erstmals wieder ein Defizit
Der Kanton St.Gallen schliesst das Rechnungsjahr 2023 erstmals seit 2016 wieder mit einem operativen Defizit ab. Es beträgt 199,9 Millionen Franken und fällt rund 38,5 Millionen Franken höher aus als budgetiert. Die Nationalbank hatte letztes Jahr keine Gewinne an die Kantone ausgeschüttet. Die höheren Steuereinnahmen konnten diese Lücke nur teilweise kompensieren.
Förderliches Umfeld für kleine Kinder schaffen
Angebote der frühen Förderung leisten einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung von kleinen Kindern. Mit einer Angebotspflicht für die Gemeinden will die Regierung ein Grundangebot im Kanton gewährleisten, das den Bedürfnissen von Familien entspricht. Auch sollen die guten Rahmenbedingungen weiter gestärkt werden. Die Regierung legt eine entsprechende Gesetzesänderung zur Vernehmlassung vor.