Medienmitteilungen Kanton St.Gallen | Seite 101
Mit digitalem Wandel die Innovation vorwärtstreiben
Die Innovationskraft erhöhen und den digitalen Wandel gestalten − dies sind zwei von fünf Schwerpunktzielen des Kantons St.Gallen für die Jahre 2021 - 2031. An der Regierungskonferenz des Metropolitanraums Zürich haben Regierungspräsident Marc Mächler, Vorsteher des Finanzdepartementes, sowie Regierungsrat Stefan Kölliker, Vorsteher des Bildungsdepartementes, die Bedeutung der Digitalisierung und der IT-Bildungsoffensive aufgezeigt. Beides sind unerlässliche Instrumente, um den Wirtschaftsstandort St.Gallen und die Wirtschaftsregion Ostschweiz zu stärken und weiterzubringen.
Die schönsten Schweizer Bücher 2020
Die Kantonsbibliothek Vadiana präsentiert in einer Ausstellung in der Bibliothek Hauptpost die im laufenden Jahr ausgezeichneten schönsten Bücher aus der Schweiz, Deutschland und Österreich. Darunter befinden sich auch Arbeiten des St.Galler Gestaltertrios PIN. Die Ausstellung kann vom 7. bis 27. November besichtigt werden.
Regelungen zur Gewaltenteilung präzisieren
Inwieweit soll der St.Galler Kantonsrat beim Erlass von Verordnungsrecht einbezogen werden? Soll die Regierung bei kantonalen Abstimmungen vom Kantonsrat abweichende Abstimmungsempfehlungen vertreten dürfen? Und sollen Mitglieder der Regierung gleichzeitig der Bundesversammlung angehören dürfen? Diese Fragen zur Gewaltenteilung hat die vorberatende Kommission mit Blick auf drei Nachträge zum Staatsverwaltungsgesetz beraten. Sie beantragt dem Kantonsrat Eintreten auf die Vorlagen.
Mit Vorbehalt für ein «Schweizer Covid-Zertifikat»
Die Regierung des Kantons St.Gallen ist mit der Einführung eines «Schweizer Covid-Zertifikats» teilweise einverstanden. Sie lehnt es hingegen ab, dass Touristinnen und Touristen, die im Ausland mit einem nur von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zugelassenen Impfstoff geimpft wurden, ein in der Schweiz ausgestelltes Zertifikat erhalten. Diese Haltung hat sie mit dem Kanton Thurgau abgesprochen.
Kommission will Sonderkredit für Wil West gewähren
Auf dem Areal Wil West soll ein attraktiver Standort für gewerbliche und industrielle Nutzung geschaffen werden. Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat, auf einen Sonderkredit für die Arealentwicklung einzutreten und unterbreitet ihm zugleich einige Anträge.
Mehr Chancengerechtigkeit und bessere Vereinbarkeit durch bedarfsgerechte Kinderbetreuungsangebote
Die Regierung hat sich in ihrer Schwerpunktplanung 2021−2031 das Ziel gesetzt, die Chancengerechtigkeit für alle Bevölkerungsgruppen sicherzustellen. Regierungspräsident Marc Mächler und Regierungsrätin Laura Bucher haben deshalb in Anwesenheit der lokalen Vertretungen die Kindertagesstätte des Vereins Kinderwelt Tamina in Bad Ragaz besucht. Diese steht stellvertretend für die Bedeutung von familien- und schulergänzenden Kinderbetreuungsangeboten zur Förderung der Chancengerechtigkeit und Vereinbarkeit.
Neues Finanzleitbild für den Kanton St.Gallen
Die Regierung hat das bestehende Finanzleitbild überprüft und aktualisiert. Sie hat das Finanzleitbild 2021–2030 an die veränderten Rahmenbedingungen angepasst und um neue Ziele ergänzt. Die neuen Ziele betreffen die Bilanz des Kantonshaushalts, die Investitionspolitik und das Finanzmanagement. In einem Bericht an den Kantonsrat fasst die Regierung die wesentlichen Erkenntnisse zusammen.
Zwei Nachträge zum Planungs- und Baugesetz
Seit rund vier Jahren sammeln Kanton und Gemeinden Erfahrungen mit dem neuen Planungs- und Baugesetz. Die Praxis zeigt, dass einzelne Gesetzesartikel konkretisiert und angepasst werden müssen. Nach Abschluss der Vernehmlassung überweist die Regierung dem Kantonsrat nun mit einer Botschaft zwei Nachträge.
Die Rickenstrasse wird untersucht
Die Rickenstrasse gehört zu den stark befahrenen Strassen im Kanton St.Gallen. Welche Anforderungen die Strasse künftig erfüllen soll, will das kantonale Tiefbauamt mit einer Zweckmässigkeitsbeurteilung herausfinden. Die Bevölkerung kann sich bei der Erarbeitung einbringen. Voraussichtlich bis Ende 2023 sollen die Ergebnisse vorliegen.
Website www.sg.ch Ziel von externem Angriff
Die Website des Kantons St.Gallen www.sg.ch ist heute nur unregelmässig zur Verfügung gestanden. Grund für die technischen Störungen sind Angriffe von Externen. Die Angriffe erfolgen im Rahmen einer DDoS-Attacke, die eine Überlastung des Datennetzes zum Ziel hat. Fachleute der Hostingfirma haben mit Sicherheitsvorkehrungen die Stabilität der Website inzwischen verbessert.