Medienmitteilungen Kanton St.Gallen | Seite 133
Positive Fälle in Schulhaus werden untersucht
Im Schulhaus Engelwies in der Stadt St.Gallen wurde eine Variante des mutierten Coronavirus bei zwei Lehrpersonen und zwei Schülerinnen und Schülern festgestellt. Das Kantonsarztamt hat in Absprache mit den Schulbehörden angeordnet, dass sich zwei Klassen in Quarantäne begeben müssen. In den Folgetagen werden alle Personen des Schulhauses Engelwies mittels PCR-Spucktest getestet. Damit will das Kantonsarztamt präsymptomatische und asymptomatische Trägerinnen und Träger identifizieren und eine unerkannte Verbreitung vermeiden.
20'000 Franken für Erdbebenopfer in Indonesien
Die Regierung unterstützt die Hilfsorganisationen Solidar Suisse mit 20'000 Franken. Die Unterstützung dient als Nothilfe für die Erdbebenopfer auf Sulawesi in Indonesien.
Impfstoff-Kontingent markant gekürzt
Bis Mitte Februar wurden dem Kanton St.Gallen ursprünglich 30'000 Impfdosen des Pfizer/Biontech-Impfstoffes angekündigt. Nun hat der Bund die Kontingente um ein Drittel auf 20'000 Impfdosen gekürzt. Ob auch die angekündigten Impfstofflieferungen zwischen Mitte Februar und Ende März gekürzt werden, ist zurzeit noch unklar. Dieser Lieferengpass, verursacht durch einen Umbau bei der Herstellerfirma, verschärft die Impfstoff-Situation. Der Impffahrplan im Kanton St.Gallen wird dadurch gebremst.
Finanzkommission fordert stärkere Entlastungen
Die Finanzkommission hat den Aufgaben- und Finanzplan 2022-2024 beraten. Sie genehmigt diesen und übergibt der Regierung gleichzeitig drei Aufträge. So soll die Regierung das strukturelle Defizit bis ins Jahr 2024 jährlich um 40 Millionen Franken abbauen. Zudem fordert die Finanzkommission, geplante Gelder für zusätzliche Stellen zu streichen.
Einschleppen der Vogelgrippe verhindern
Bereits seit Oktober werden in Europa zahlreiche an Vogelgrippe verstorbene Wildvögel gemeldet. Nachdem am Bodensee auf deutschem Gebiet bei Wildvögeln die Vogelgrippe festgestellt wurde, muss mit einem Eintrag in die Schweiz gerechnet werden. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) verordnet nun Kontroll- und Beobachtungsgebiete und der Kantonstierarzt verfügt die dazugehörenden Massnahmen im Kanton St.Gallen. Sie gelten ab Mon-tag, 25. Januar 2021, und sollen den Eintrag des Virus in Hausgeflügelbestände verhindern. Für eine Übertragung des Virus auf den Menschen gibt es keine Hinweise.
Pandemie in den Schulen mit Augenmass bekämpfen
Im Kanton St.Gallen bleiben die Schulen auch in den kommenden Wochen im Präsenzunterricht. Dieser Beschluss gründet auf zwei Faktoren: Erstens hat der Bundesrat auf Empfehlung seiner Task Force auf eine landesweite Anordnung von Fernunterricht verzichtet und zweitens gehen die Fallzahlen im Kanton St.Gallen spürbar zurück und haben mittlerweile ein vergleichbar tiefes Niveau erreicht. In der Volksschule werden präventiv zusätzliche Schutzvorkehren getroffen: eine umfassende Maskenpflicht für alle Erwachsenen, die sich in den Schulräumen aufhalten und ein Verbot offener Schulbesuchstage.
Projektstart zur Zukunft des Spitals Walenstadt
Der Kantonsrat hat im Zusammenhang mit der Verabschiedung der Strategie der St.Galler Spitalverbunde festgelegt, dass für den Standort Walenstadt eine Zusammenarbeit mit dem Kantonsspital Graubünden und dem Kantonsspital Glarus geprüft werden soll. Die Regierung ist an einer schnellen Klärung dieser Zusammenarbeit interessiert und hat den Projektauftrag genehmigt sowie die Projektorganisation festgelegt. Bis Ende 2022 soll die Zukunft des Spitals Walenstadt geklärt sein.
Neuanlangen aus Stacheldraht verbieten
Mit dem IV. Nachtrag zum Jagdgesetz liegt der Gegenvorschlag zur Gesetzesinitia-tive «Stopp dem Tierleid – gegen Zäune als Todesfallen für Wildtiere» vor. Wenn das Initiativkomitee an der Initiative festhält, werden beide Vorlagen dem Volk zur Abstimmung vorgelegt. Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat Eintreten auf die Vorlage des Gegenvorschlags.
Mehr Berufsarten fallen unter Stellenmeldepflicht
Im Jahr 2020 ist die durchschnittliche Arbeitslosenquote wegen der Corona-Krise markant angestiegen. Dies hat auch Auswirkungen auf die Stellenmeldepflicht. Die Liste der Berufsarten, in denen offene Stellen beim zuständigen RAV gemeldet werden müssen, ist mit dem 1. Januar 2021 deutlich länger geworden.
Standorte der Berufsfachschulen prüfen
Die Regierung schiebt den Vollzug des geplanten Umzugs der Berufsfachschule für Gesundheitsberufe (BZSG) von St.Gallen nach Rorschach und der Verlagerung der bisher in Rorschach beschulten Berufe (BZR) auf andere Standorte auf. Vorerst prüft sie im ganzen Kantonsgebiet Varianten für Kompetenzzentren in der Berufsbildung und erstattet dem Kantonsrat dazu Bericht. Damit trägt sie einem Vorstoss Rechnung, den der Kantonsrat im Dezember 2020 gutgeheissen hat. Das Parlament soll zum Bericht in der Februarsession 2022 die vorberatende Kommission bestellen können.