Medienmitteilungen Kanton St.Gallen | Seite 122
An Silvester nicht auf Klosterplatz anstossen
Zum Jahreswechsel haben sich in den vergangenen Jahren jeweils hunderte Menschen auf dem Klosterplatz in St.Gallen getroffen. Wegen der aktuellen epidemiologischen Lage gilt dieses Jahr aber ein Verbot für Ansammlungen von mehr als zehn Personen im öffentlichen Raum. Stadt und Kanton bitten die Bevölkerung, im privaten und kleinen Rahmen auf das neue Jahr anzustossen.
Mathias Gabathuler tritt als Rektor der KSB zurück
Mathias Gabathuler, Rektor der Kantonsschule am Brühl St.Gallen, wird auf Ende Dezember 2020 sein Amt niederlegen. Er tritt nach seiner Wahl zum Stadtrat in die St.Galler Stadtregierung ein. Die Stelle wird deshalb zur Neubesetzung ausgeschrieben.
Kanton erteilt Zuschlag an BUS Ostschweiz AG
Im Ausschreibungsverfahren für zwei Ortsverkehrslinien im Raum Rorschach haben mehrere Busunternehmen Angebote eingereicht. Der Zuschlag für die Linien 252 und 253 erteilt das Volkwirtschaftsdepartement an die BUS Ostschweiz AG.
Kantonsstrassenplan anpassen und Brücke Luteren Ennetbühl ersetzen
Die vorberatende Kommission befasste sich mit zwei Strassenvorhaben: Der XII. Nachtrag zum Kantonsratsbeschluss über den Kantonsstrassenplan sieht eine Entlassung eines Strassenabschnitts in der politischen Gemeinde Mörschwil aus dem Kantonsstrassenplan vor. Mittels Kantonsratsbeschluss soll auch die Brücke Luteren Ennetbühl in Nesslau ersetzt werden. Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat, auf die Vorlagen einzutreten.
Förderungsprogramm Energie läuft weiter
Das Förderungsprogramm Energie 2021-2025 löst das Förderungsprogramm 2015 2020 ohne Unterbruch ab. Es wird ab dem 1. Januar 2021 vollzogen. Dies hat die Regierung beschlossen. Der Kantonsrat hat das Energiekonzept in der Novembersession abschliessend zur Kenntnis genommen.
Keine Bewilligung für Skiliftbetriebe; zwei Wochen Fernunterricht für Sekundarstufe II
Das Gesundheitsdepartement erteilt Skiliftbetrieben im Kanton St.Gallen für die Zeit ab dem 22. Dezember 2020 keine Bewilligung. Die epidemiologische Lage genügt den Anforderungen für eine Bewilligung nicht. Auch das Bildungsdepartement trifft weitere Massnahmen: Die Schülerinnen und Schüler der Mittelschulen und Berufsfachschulen werden die ersten zwei Wochen des neuen Jahres im Fernunterricht verbringen. Dadurch will man verhindern, dass Ansteckungen aus der Festtagspause in die Schulhäuser getragen werden. Die Regierung unterstützt die Beschlüsse.
St.Galler Wirtschaftsgipfel mit Fokus Corona
Die Covid-19-Pandemie stellt die Wirtschaft derzeit vor schwere Prüfungen. Regierungsrat Beat Tinner, Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartementes, nahm dies am vergangenen Donnerstag zum Anlass, um sich mit den Arbeitgeberverbänden und den Sozialpartnern auszutauschen. Die Regierung stellt zudem Anpassungen bei der Härtefallregelung in Aussicht.
Regierung unterstützt Gemeindevereinigung im Neckertal
Die politischen Gemeinden Oberhelfenschwil, Neckertal und Hemberg sowie die drei zugehörigen Schulgemeinden schliessen sich zusammen. Neu entsteht die Gemeinde Neckertal mit rund 6'200 Einwohnerinnen und Einwohner. Für einen soliden finanziellen Start der vereinigten Gemeinde stellt die Regierung 11,7 Millionen Franken zur Verfügung. Der Steuerfuss der neuen Gemeinde wird mittelfristig – bei gleichbleibendem wirtschaftlichem Umfeld – bei rund 122 Prozent zu liegen kommen. Über den Zusammenschluss entscheidet die Stimmbevölkerung am 13. Juni 2021.
Kanton bereitet sich auf Corona-Impfungen vor
Die Impfung gegen Covid-19 ist ein wichtiger Schritt zur Bekämpfung der Pandemie. Die Vorbereitungen für die Corona-Impfungen laufen im Kanton St.Gallen auf Hochtouren. Bereits im Januar kann mit dem Impfen von spezifischen Bevölkerungsgruppen begonnen werden, sofern ein Impfstoff zugelassen und verfügbar ist.
Barbara Reifler wird Leiterin im Amt für Justizvollzug
Die Regierung hat Barbara Reifler, die Leiterin der Jugendanwaltschaft des Kan-tons Thurgau, als neue Leiterin des Amtes für Justizvollzug des Kantons St.Gallen gewählt. Die 44-jährige Juristin übernimmt am 1. Mai 2021 die Nachfolge von Barbara Looser Kägi, die als Direktorin in die Strafanstalt Saxerriet zurückkehrt.