Medienmitteilungen Kanton St.Gallen | Seite 48
Neue Marke «Kanton St.Gallen – einer für alle»
Ländlich und urban, jung bis alt, vom Rheintal bis an den Zürichsee, vom Toggenburg bis an den Bodensee, mit Schweizer Pass und ohne, egal welches Geschlecht, welche Hautfarbe und Konfession, für Menschen mit einer Behinderung oder einer Beeinträchtigung: Die Gesellschaft im Kanton St.Gallen ist bunt durchmischt. Diese Vielfalt des Kantons bildet den Kern der neuen Marke «Kanton St.Gallen – einer für alle». Ab heute setzt sie der Kanton St.Gallen als Ergänzung zum Wappen ein.
Vier Kandidatinnen für Ständeratswahl
Für den ersten Wahlgang der Ersatzwahl eines st.gallischen Mitglieds des Ständerates vom 12. März 2023 sind bei der Staatskanzlei St.Gallen vier gültige Wahlvorschläge fristgerecht eingereicht worden.
Zahl der Stellensuchenden 2022 stark gesunken
Ende 2022 waren aus dem Kanton St.Gallen 8'870 Personen zur Stellensuche bei einem RAV gemeldet. Das sind gut 2'800 weniger als vor Jahresfrist. Die Voranmeldungen zur Kurzarbeit liegen bei gut 600 Mitarbeitenden, 180 weniger als im Vormonat. Die Zahl der offenen Stellen sinkt auf 3'700.
Anpassungen des Steuergesetzes beraten
Mit drei Nachträgen zum Steuergesetz sollen eidgenössisches Recht sowie zwei Motionen umgesetzt werden. Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat Eintreten auf alle drei Geschäfte. Zudem unterbreitet sie ihm einen Antrag betreffend den Ausgleich der kalten Progression.
Hohe Defizite in der Finanzplanung erwartet
Der Kantonsrat hat das Budget 2023 mit einer Steuerfussreduktion von 5 Prozentpunkten und einem operativen Aufwandüberschuss von rund 161 Millionen Franken verabschiedet. Die Regierung geht im Aufgaben- und Finanzplan 2024–2026 davon aus, dass die operativen Defizite nochmals ansteigen und jährlich auf rund 200 Millionen Franken zu liegen kommen. Die Haushaltsentwicklung der kommenden Jahre bleibt unsicher und ist stark abhängig vom künftigen Konjunkturverlauf.
Fachstelle für Statistik unter neuer Leitung
Ab 1. Januar 2023 leitet Dr. Jan Wunder die Fachstelle für Statistik des Kantons St.Gallen. Der bisherige Leiter, Dr. Theo Hutter, steht der Fachstelle für ausgewählte Themen in einem Teilzeitpensum bis Mitte 2023 weiterhin zur Verfügung.
Kein Feuerwerk auf dem Klosterplatz abbrennen
Der St.Galler Klosterplatz ist ein beliebter Treffpunkt an Silvester. In den vergangenen Jahren haben sich hier jeweils hunderte von Menschen getroffen, um auf den Jahreswechsel anzustossen. Aus Sicherheitsgründen gilt auf dem Klosterplatz auch in diesem Jahr ein striktes Feuerwerksverbot.
Kreisgericht soll an die Schützengasse 1 umziehen
Die Büroräumlichkeiten des Kreisgerichts St.Gallen am Bohl 1 sowie die Gerichtssäle an der Neugasse 3/5 erfüllen die Anforderungen an einen zeitgemässen Gerichtsbetrieb nicht mehr. Die vorberatende Kommission begrüsst die Instandsetzung und Umnutzung der Schützengasse 1 für das Kreisgericht und beantragt Eintreten auf die entsprechende Vorlage der Regierung.
Regionale Unterschiede bei der Entwicklung
Zum vierten Mal nach 2010, 2015 und 2018 hat die kantonale Fachstelle für Statistik im Auftrag des Amts für Wirtschaft und Arbeit ihren Bericht über die regionalen Entwicklungs-Unterschiede im Kanton St.Gallen publiziert. Der Bericht liefert spannende Informationen für die breite Bevölkerung und eine fundierte Datenbasis zur Planung von Projekten.
Medikamentenversuche in St.Galler Psychiatrie
Die Regierung liess experimentelle Psychopharmaka-Versuche in psychiatrischen Kliniken des Kantons St.Gallen zwischen 1950 und 1980 prüfen. Sie nimmt mit Erleichterung zur Kenntnis, dass ohne Einwilligung keine systematische experimentelle Abgabe von Medikamenten erfolgte. Vereinzelt wurden aber Substanzen verabreicht, die noch nicht zugelassen waren. Mit einer Anlaufstelle will die Regierung Betroffenen ermöglichen, ihre persönliche Geschichte bei einem Verdacht auf Verabreichung von Medikamenten ohne Einwilligung zu verarbeiten.