Medienmitteilungen Kanton St.Gallen | Seite 96
Zeitgemässe Grundlage für das kantonale Eichwesen
Mit dem Jahreswechsel tritt auch die revidierte kantonale Vollzugsverordnung über das Messwesen in Kraft. Damit erhalten die Eichmeister im Kanton St.Gallen eine zeitgemässe rechtliche Grundlage für ihre Tätigkeit.
Maskenpflicht ab der vierten Primarklasse
Nach den Weihnachtsferien am 3. Januar 2022 gilt die Maskenpflicht neu auch für Primarschülerinnen und –schüler ab der vierten Primarklasse. Dies hat der Bildungsrat auf Empfehlung des Kantonsarztamtes beschlossen. Damit wird der raschen Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus Rechnung getragen.
Silvester nicht auf dem Klosterplatz feiern
Der St.Galler Klosterplatz ist ein beliebter Treffpunkt am Silvester. In den vergangenen Jahren haben sich hier jeweils Hunderte Menschen getroffen, um auf den Jahreswechsel anzustossen. Wegen der aktuellen epidemiologischen Lage rufen Stadt und Kanton die Bevölkerung aber dringend auf, diesen Silvester nicht auf dem Klosterplatz zusammenzukommen.
Über 8000 gefälschte Impfzertifikate gelöscht
Der Kanton St.Gallen hat gestern über 8000 Impfzertifikate annulliert, die illegal ausgestellt wurden. Die Staatsanwaltschaft untersucht gleichzeitig den Tathergang. Den Zertifikatsfälschern sowie den Käuferinnen und Käufern drohen hohe Strafen, da es sich um Urkundenfälschung handelt.
Kaufvertrag für Spital Flawil unterzeichnet
Das Schweizer Pflegeunternehmen Solviva ist neue Eigentümerin des ehemaligen Spitals Flawil. Die involvierten Parteien haben sich auf den Kaufpreis von rund 1,6 Millionen Franken geeinigt und den entsprechenden Kaufvertrag unterzeichnet. Solviva wird die bisherigen Spitalgebäude rückbauen und durch einen Neubau für ein Zentrum für Gesundheit, Therapie und spezialisierte Langzeitpflege ersetzen.
20'000 Franken für Nothilfe in Niger
Die Regierung unterstützt die Hilfsorganisation Swissaid mit 20'000 Franken zugunsten der Nothilfe für die Betroffenen der Dürre in Niger.
Staatliche Grossaufträge für 306 Millionen Franken vergeben
Die öffentliche Verwaltung sowie die staatlich dominierten Betriebe im Kanton St.Gallen haben im Jahr 2020 Grossaufträge im Wert von rund 306 Millionen Franken nach den wettbewerbsfördernden Kriterien des WTO-Übereinkommens an die Privatwirtschaft vergeben. In der Nummer 95 der Berichtsreihe "Statistik aktuell" publiziert die Fachstelle für Statistik des Kantons St.Gallen die Details dazu.
Gemeinden können zwischen Bürgerversammlung und Urnenabstimmung wählen
Die Regierung ermöglicht mit einer dringlichen Verordnung den Gemeinden, die aktuellen Geschäfte an einer Bürgerversammlung oder mit einer Urnenabstimmung zu beschliessen. Zudem wird die Frist für die Beschlussfassung über Budget und Steuerfuss 2022 sowie über die Jahresrechnung 2021 bis Juni 2022 verlängert. Dadurch wird dem Bedürfnis der Gemeinden nach Klarheit und Planungssicherheit während der Covid-19-Epidemie Rechnung getragen.
Ausgezeichnete St.Galler Filmideen
Die Filmkommission des kantonalen Amtes für Kultur hat im Sommer 2021 zum dritten Mal den Treatment-Wettbewerb ausgeschrieben und Autorinnen und Autoren eingeladen, ihre Filmideen zu st.gallischen Themen und Personen einzureichen. Es sind 26 Dossiers aus der ganzen Deutschschweiz eingegangen, die vier überzeugendsten Ideen hat die Filmkommission nun ausgewählt. Die Bekanntgabe der vier Siegerinnen und Sieger sowie die Preisverleihung finden am 12. Januar 2022 im Kinok – Cinéma in der Lokremise in St.Gallen statt.
«Corona-Hilfe» wird im Jahr 2022 fortgeführt
Seit Mitte April 2021 haben St.Gallerinnen und St.Galler die Möglichkeit, ein Gesuch um finanzielle «Corona-Hilfe» zu stellen. Das Angebot für Privatpersonen wird genutzt und die Regierung hat nun beschlossen, dieses auch im Jahr 2022 fortzuführen.