Medienmitteilungen Kanton St.Gallen | Seite 8
Kanton veröffentlicht Mitwirkungsbericht zu Rhesi
Im Frühjahr 2024 fand das Mitwirkungsverfahren zum Jahrhundert-Hochwasserschutzprojekt Rhesi statt. Interessierte konnten rund 400 Pläne und Berichte zum Projekt einsehen und Rückmeldungen dazu abgeben. Der Kanton St.Gallen hat die Eingaben nun in einem Bericht zusammengefasst und veröffentlicht.
Weitere Impulse für grenzüberschreitenden ÖV
Auf Einladung des Kantons St.Gallen trafen sich kürzlich Regierungsrätin Graziella Marok-Wachter (Fürstentum Liechtenstein), Regierungsrat Beat Tinner (Kanton St.Gallen) und Landesstatthalter Christof Bitschi (Vorarlberg) zur dritten Sitzung der trilateralen Kommission zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Verkehrs in Sax (SG).
Erstes Nest der Asiatischen Hornisse entfernt
In Engelburg konnte ein Baumkletterer am 14. November 2024 ein Nest der Asiati-schen Hornisse entfernen. Es ist das erste Nest, das im Kanton entdeckt und vernichtet wurde. Da die Asiatische Hornisse für die heimischen Honigbienen gefährlich ist, wird ihre Ausbreitung bekämpft.
Rhesi-Verfahrensgesetz entlastet Gemeinden
Das Jahrhundert-Hochwasserschutzprojekt Rhesi macht aufgrund seiner Grösse und Komplexität ein eigenes Verfahrensgesetz nötig. Um sämtliche kantonalen und kommunalen Verfahren zielgerichtet und zeitnah führen zu können, schlägt die Regierung deren Konzentration beim Kanton vor. Die Gemeinden sind damit einverstanden.
Finanzkommission berät Budget 2025
Die Finanzkommission des Kantonsrates hat das Budget 2025 beraten. Sie schlägt Anpassungen vor, welche das Budget um 9,0 Millionen Franken entlasten. Die Kommission stimmte auch den beantragten Sonderkrediten sowie den Lotteriefondsbeiträgen zu.
Projekte für die strategische Zusammenarbeit definiert
Die Ostschweizer Kantone St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und Thurgau sind ihrem Ziel für eine engere strategische Zusammenarbeit einen Schritt näher gekommen: Sie haben einen leitenden Ausschuss auf politischer Ebene geschaffen und sich auf acht Kooperationsthemen und -projekte geeinigt, deren Umsetzungsmöglichkeiten nun geprüft werden. Im Bereich Datenschutz ist die Kooperation bereits auf gutem Weg.
Attraktive Mountainbike-Routen für Mensch und Natur
Die Regierung hat die Mountainbike-Strategie und den dazugehörigen Nachtrag zum Strassengesetz dem Kantonsrat überwiesen. Ziel ist die Planung und Umsetzung attraktiver Mountainbike-Routen im Kanton St.Gallen. Diese Lenkung schützt auch die Interessen von Natur und Umwelt.
Regierung überweist «Kantonsstrasse zum See»
Die Regierung will die Hauptverkehrsachsen in der Region Rorschach vom hohen Verkehrsaufkommen entlasten. Gemeinsam mit dem Bundesamt für Strassen liess sie darum den Autobahnanschluss Witen und die «Kantonsstrasse zum See» erarbeiten. Die Botschaft zum Projekt wurde nun dem Kantonsrat zugeleitet.
Projekt für die neue Bibliothek wird angepasst
Als Marktplatz des Wissens will die neue Bibliothek St.Gallen das lebenslange Lernen fördern und Informationen für alle zugänglich machen. Kanton und Stadt haben die kritischen Rückmeldungen zum Projekt aufgenommen und Gespräche mit den politischen Parteien geführt. Als Ergebnis wird das Projekt nun angepasst und die regionale Bibliotheksförderung überarbeitet. Bis Ende 2025 wollen Kanton und Stadt eine überarbeitete Vorlage zuhanden der Parlamente verabschieden.
Gemeindefinanzen im Kanton sind stabil
Die Gemeindefinanzstatistik 2023 zeigt in 48 der 75 politischen Gemeinden des Kantons St.Gallen positive Rechnungsabschlüsse. Insgesamt erzielten die Gemeinden im Jahr 2023 Überschüsse von rund 88 Millionen Franken. Die Nettoschuld pro Kopf ist gegenüber dem Vorjahr praktisch unverändert und beläuft sich im Durchschnitt auf rund 358 Franken pro Einwohnerin und Einwohner. Die Unterschiede von Gemeinde zu Gemeinde sind jedoch beträchtlich.