Medienmitteilungen Kanton St.Gallen | Seite 132
Kreuzung Augarten in Uzwil entlasten
Die Augarten-Kreuzung beim Autobahnanschluss in Uzwil ist stark ausgelastet. In den Spitzenstunden staut sich der Verkehr regelmässig und es kommt zu Unfällen. Ein Umbau soll die Kreuzung leistungsfähiger und sicherer machen. Die Regierung hat nun die Botschaft für das Bauvorhaben verabschiedet. In der Aprilsession 2021 berät der Kantonsrat den Kreditbedarf von 7,9 Millionen Franken.
Regierung senkt Grenze auf 100 Stellenprozent per 11. Januar 2021
Die Regierung reduziert die Mindestanforderungen für die Gesuchsteller von Härtefallmassnahmen deutlich. Ab dem 11. Januar 2021 muss ein Unternehmen nur noch Personal im Umfang von mindestens 100 Stellenprozent anstatt 300 Stellenprozent beschäftigt haben, um Unterstützungsgelder beantragen zu können. Zudem stehen im Kanton St.Gallen neu fast 100 Millionen Franken statt wie bisher rund 23 Millionen Franken für Hilfsmassnahmen zur Verfügung.
Ausfallentschädigung auch für Kulturschaffende
Neu können auch Kulturschaffende wieder Finanzhilfen für coronabedingte Ausfälle beantragen. Bis Ende 2021 stehen aktuell noch 12,7 Millionen Franken für Unterstützungsmassnahmen im Kulturbereich zur Verfügung. Nachdem der Bund die Covid-19-Kulturverordnung angepasst hat, übernimmt der Kanton St.Gallen die vorgesehene Ausweitung der Anspruchsberechtigten. Die Regierung plant, dem Kantonsrat ein entsprechendes Gesetz für die Beratung in der Aprilsession zuzuleiten.
Kanton erarbeitet neue Strassenfinanzierung
Fahrzeughalterinnen und Fahrzeughalter bezahlen jedes Jahr eine Motorfahrzeugsteuer. Mit den Einnahmen finanziert der Kanton zu einem grossen Teil den Bau, Betrieb und Unterhalt seiner Strassen. Wie die Motorfahrzeugsteuer künftig erhoben wird und wohin diese Finanzmittel fliessen, will die Regierung mit einem Projekt prüfen. Damit erfüllt sie einen Auftrag des Kantonsrates.
Skigebiete können ab morgen öffnen
Das Gesundheitsdepartement kommt nach Prüfung der aktuellen epidemiologischen Situation zum Schluss, dass die Skigebiete im Kanton St.Gallen ab dem 31. Dezember 2020 wieder geöffnet werden können.
Kommission spricht sich für Ausgleich aus
Die vorberatende Kommission des Kantonsrates unterstützt einstimmig Corona-bedingte Zahlungen in der Höhe von 42,3 Millionen Franken zugunsten von Spitälern und Kliniken im Kanton St.Gallen. Damit werden die Ertragsausfälle für die Zeit vom 17. März bis 26. April 2020 entschädigt. Während dieser Zeit mussten die Spitäler und Kliniken auf Wahleingriffe verzichten. Ebenfalls blickt die Kommission bereits auf die nächste Vorlage, in welcher Härtefallmassnahmen für weitere Branchen diskutiert werden.
An Silvester nicht auf Klosterplatz anstossen
Zum Jahreswechsel haben sich in den vergangenen Jahren jeweils hunderte Menschen auf dem Klosterplatz in St.Gallen getroffen. Wegen der aktuellen epidemiologischen Lage gilt dieses Jahr aber ein Verbot für Ansammlungen von mehr als zehn Personen im öffentlichen Raum. Stadt und Kanton bitten die Bevölkerung, im privaten und kleinen Rahmen auf das neue Jahr anzustossen.
Mathias Gabathuler tritt als Rektor der KSB zurück
Mathias Gabathuler, Rektor der Kantonsschule am Brühl St.Gallen, wird auf Ende Dezember 2020 sein Amt niederlegen. Er tritt nach seiner Wahl zum Stadtrat in die St.Galler Stadtregierung ein. Die Stelle wird deshalb zur Neubesetzung ausgeschrieben.
Kanton erteilt Zuschlag an BUS Ostschweiz AG
Im Ausschreibungsverfahren für zwei Ortsverkehrslinien im Raum Rorschach haben mehrere Busunternehmen Angebote eingereicht. Der Zuschlag für die Linien 252 und 253 erteilt das Volkwirtschaftsdepartement an die BUS Ostschweiz AG.
Kantonsstrassenplan anpassen und Brücke Luteren Ennetbühl ersetzen
Die vorberatende Kommission befasste sich mit zwei Strassenvorhaben: Der XII. Nachtrag zum Kantonsratsbeschluss über den Kantonsstrassenplan sieht eine Entlassung eines Strassenabschnitts in der politischen Gemeinde Mörschwil aus dem Kantonsstrassenplan vor. Mittels Kantonsratsbeschluss soll auch die Brücke Luteren Ennetbühl in Nesslau ersetzt werden. Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat, auf die Vorlagen einzutreten.