Medienmitteilungen Kanton St.Gallen | Seite 81
Kanton bereitet sich auf Ukraine-Flüchtlinge vor
In der Schweiz haben erste Personen aus der Ukraine Zuflucht gesucht. Der Kanton bereitet sich auf die Ankunft weiterer Geflüchteter aus der Ukraine vor. In die Planung miteinbezogen sind auch die Gemeinden. Der Kanton und die Gemeinden überprüfen zudem die bestehenden Strukturen im Bevölkerungsschutz regelmässig. Für jede Einwohnerin und für jeden Einwohner existiert ein Schutzplatz und es ist genügend Schutzmedizin vorhanden.
Verwaltungsrat des Zentrums für Labormedizin erneuert sich
Verschiedene Rücktritte erforderten eine Ausschreibung von vier Positionen als Mitglieder des Verwaltungsrates des Zentrums für Labormedizin (ZLM). Aus zahlreichen guten Bewerbungen wählte die Regierung vier neue Fachspezialistinnen und -spezialisten.
Psychiatrieverbunde Nord und Süd vereinigen
Mit der Motion «Mehr Effizienz dank der Vereinigung der Psychiatrieverbunde» beauftragte der Kantonsrat im Juni 2021 die Regierung, die Psychiatrieverbunde Nord und Süd zusammenzuführen. Die Regierung arbeitete hierzu die notwendigen Änderungen des Gesetzes über die Psychiatrieverbunde aus. Die vorberatende Kommission liess sich über die Änderungen informieren und beantragt dem Kantonsrat Eintreten.
Einfache Sprache und kürzere Fristen anstreben
Das Gesetz über Referendum und Initiative wird modernisiert: Künftig soll die einfache Sprache in den erläuternden Bericht zu Abstimmungsvorlagen Eingang finden. Zudem ist vorgesehen, die Verfahren bei Referendum und Initiative zu straffen. Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat, auf beide Vor-lagen einzutreten. Sie unterbreitet ihm zugleich Anträge, um die Dauer des Ver-fahrens für Referenden und Initiativen weiter zu verkürzen.
Tourismusfinanzierung wird gesichert
Die Tourismusförderung im Kanton St.Gallen soll auf eine solide finanzielle Basis gestellt werden. Im II. Nachtrag zum Tourismusgesetz sieht die Regierung zu die-sem Zweck eine Einmaleinlage von 2,2 Millionen Franken aus dem besonderen Eigenkapital in die Tourismusrechnung vor. In diese soll zudem neu auch die Kursaalabgabe vollumfänglich fliessen. Der Gesetzesentwurf geht nun in die Vernehmlassung.
Tiefbauamt saniert Zürcherstrasse in Kempraten
Am Montag, 21. März 2022, startet das kantonale Tiefbauamt mit der Sanierung der Zürcherstrasse in Kempraten. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis August 2022. Während des Morgen- und Abendverkehrs ist mit längeren Reisezeiten zu rechnen.
Buchvernissage «20/21 Synchron»
Die Kantonsbibliothek Vadiana lädt am Dienstagabend, 8. März 2022, im Raum für Literatur zur Buchvernissage von «20/21 Synchron – Ein Lesebuch zur Literatur der mehrsprachigen Schweiz von 1920 bis 2020». Mit dabei sind Charles Le-winsky, Ilma Rakusa, Silvio Huonder, Eva Bachmann (Moderation) und Charles Linsmayer.
Theaterprovisorium an Goldach vergeben
Die Regierung hat entschieden, das Theaterprovisorium an die Gemeinde Goldach zu vergeben. Die Gemeinde setzte sich gegen zwei weitere Bewerbungen durch. Heisst das Stimmvolk von Goldach die Finanzierung für die Übernahme des Provisoriums gut, kann das Provisorium nächstes Jahr nach Goldach zügeln.
Regierung beschliesst Soforthilfe für Ukraine
Die Regierung des Kantons St.Gallen verurteilt den Angriff Russlands auf die Ukraine aufs Schärfste. Sie sorgt sich um die Zivilbevölkerung und hat deshalb Soforthilfe beschlossen. Gleichzeitig bereitet sich der Kanton auf die mögliche Ankunft von ukrainischen Flüchtlingen vor.
Arge Alp: Jetzt bewerben für Klimaschutzpreise
Die Arge Alp mit dem Kanton St.Gallen als Mitgliedskanton feiert dieses Jahr ihr 50-jähriges Bestehen. Zum Jubiläum hat das Vorsitzland Tirol den Klimaschutz zum übergeordneten Thema gewählt. In diesem Rahmen verleiht die Arge Alp Klimaschutzpreise im Gesamtwert von 34'000 Euro. Projekte aus dem Kanton St.Gallen können ab sofort bis zum 15. Juni 2022 eingereicht werden.