Medienmitteilungen Kanton St.Gallen | Seite 119
Gemeinden weiterhin für Inkassohilfe zuständig
Der Bundesrat setzt per 1. Januar 2022 die Verordnung über die Inkassohilfe bei familienrechtlichen Unterhaltsansprüchen in Kraft. Der Bund will damit schweizweit eine gewisse Vereinheitlichung bei der Inkassohilfe erreichen. Die Regierung des Kantons St.Gallen legt jetzt einen Gesetzesnachtrag vor, der die Vorgaben des Bundesrechts umsetzt.
Tiefbauamt filmt Kantonsstrassen
Von Anfang bis Ende März fährt das Tiefbauamt mit Kameras und einem Laserscanner das gesamte Kantonsstrassennetz ab. Mit den Aufnahmen dokumentiert das Tiefbauamt den Zustand der Strassen und den Strassenraum. Dank der Aufnahmen kann der Kanton seine Bauvorhaben einfacher planen.
Tanja Scartazzini wird Leiterin Amt für Kultur
Die Regierung hat Tanja Scartazzini zur neuen Leiterin des Amts für Kultur gewählt. Die Juristin und Kunstexpertin leitet derzeit die Fachstelle Kunstsammlung im Hochbauamt des Kantons Zürich und wird die Nachfolge der bisherigen Amtsleiterin Katrin Meier im Sommer 2021 antreten.
Thomas Kuster ist neuer Rektor am BZSG
Regierungsrat Stefan Kölliker hat Thomas Kuster zum neuen Rektor des Berufs- und Weiterbildungszentrums für Gesundheits- und Sozialberufe BZGS ernannt. Thomas Kuster hat sein Amt bereits am 1. Februar 2021 angetreten. Er folgt auf Andreas Weh, der eine neue berufliche Herausforderung angenommen hat.
E-ID als Grundlage für digitale Angebote der Verwaltung
Das neue E-ID-Gesetz schafft die notwendige Grundlage, um sich sicher im Internet identifizieren zu können. Mit der E-ID wird bundesweit eine einheitliche und verbindliche Login-Basis für die digitale Geschäfts- und Verwaltungswelt geschaffen. Davon profitieren die Bürgerinnen und Bürger auch im digitalen Austausch mit dem Kanton und den Gemeinden. Diese können ihre digitalen Behördendienstleistungen ausbauen.
Regierung fordert weitere vorsichtige Öffnungsschritte
Die Regierung des Kantons St.Gallen erachtet aufgrund der aktuellen Lage die Lockerung von Massnahmen als angebracht und vertretbar. Sie ist aber der Ansicht, dass aufgrund der deutlich verbesserten epidemiologischen Lage und der dringend erforderlichen Perspektive für die Bevölkerung und die Wirtschaft weitergehende Lockerungen als vom Bundesrat vorgeschlagen umgesetzt werden sollten. Zudem fordert die Regierung, dass die Bemühungen im Bereich des Impfens auf Bundesebene forciert werden.
Landwirtschaftsamt überwacht Obstanlagen
Im Januar 2020 trat schweizweit die neue Pflanzengesundheitsverordnung in Kraft. Seither muss die Pflanzenkrankheit Feuerbrand nicht mehr allgemein gemeldet werden. Das Landwirtschaftsamt hat nun Gebiete bezeichnet, in denen Feuerbrand weiterhin meldepflichtig ist.
Fast 9'000 Stiche zum Schutz der Betagten
Der erste Meilenstein in der St.Galler Impfkampagne ist erreicht: Alle impfwilligen Bewohnerinnen und Bewohner sowie das Pflegepersonal in den 120 Betagten- und Pflegeheimen im Kanton haben die erste Impfdosis erhalten. Die Impfbeteiligung bei den Bewohnenden beträgt ca. 70 Prozent. Beim Personal liegt die Beteiligung je nach Institution zwischen 10 und 40 Prozent .
Aus der Februarsession
Der Kantonsrat St.Gallen tagte vom 15. bis 17. Februar 2021 in den Olma-Hallen. Hier sind alle Beschlüsse nachzulesen.
Ausstellung «Heimspiel 2021» mit neuem Format
Das Heimspiel ist eine länderübergreifende Kunstausstellung und gibt vom 10. Dezember 2021 bis zum 30. Januar 2022 wieder Einblick in das aktuelle regionale Kunstschaffen. Hierfür wird ein Wettbewerb ausgeschrieben, bei dem sich bildende Künstlerinnen und Künstler aus Vorarlberg, dem Fürstentum Liechtenstein sowie aus den Kantonen Appenzell Ausserrhoden und Innerrhoden, St.Gallen, Thurgau und Glarus bewerben können.