Medienmitteilungen Kanton St.Gallen | Seite 9
Der Christbaum kommt wieder geflogen
Die Weihnachtstanne 2024 ist 17 Meter hoch, wiegt 3,9 Tonnen und steht derzeit noch in Rehetobel. Frühestens am Freitag, 15. November, wird der Christbaum auf den Klosterplatz geflogen. Am ersten Adventssonntag, dem 1. Dezember, erstrahlt die Tanne erstmals in ihrem festlichen Gewand.
Unterstützung für PFAS-betroffene Bauernbetriebe
Die Regierung will landwirtschaftliche Betriebe, deren Böden mit PFAS belastet sind, finanziell unterstützen. Der dafür vorgesehene Sonderkredit beträgt 5 Millionen Franken für die Jahre 2025 bis 2028. Die vorberatende Kommission befürwortet den Sonderkredit. Sie beantragt dem Kantonsrat aber, den Höchstbetrag je Betrieb von 100'000 auf 200'000 Franken zu erhöhen.
Zwei neue Richterstellen am Kantonsgericht schaffen
Steigende Fallzahlen und zunehmende Komplexität belasten die Justiz. Mit der Schaffung zwei neuer Richterstellen soll Pendenzenbergen und langen Verfahrensdauern am Kantonsgericht entgegengewirkt werden. Die vorberatende Kommission befürwortet die zwei zusätzlichen hauptamtlichen Richterstellen, sieht aber weiteres Potential in der Digitalisierung. Sie beantragt dem Kantonsrat, auf die Vorlage einzutreten.
Neue AG übernimmt den Steinbruch Starkenbach
Am Freitag, 8. November 2024, fand die erste Verwaltungsratssitzung und die Gründungsfeier der Steinbruch Starkenbach AG statt. Damit ist die Auslagerung des Steinbruchs in eine Aktiengesellschaft offiziell erfolgt.
Erster E-LKW für die Schneeräumung auf Autobahnen
Die Gebietseinheit VI, die im Auftrag des Bundesamts für Strassen (ASTRA) den Nationalstrassenunterhalt verantwortet, nimmt diesen Winter das erste elektrische Winterdienstfahrzeug für Autobahnen in der Schweiz in Betrieb. Damit leistet sie einen Beitrag zur Dekarbonisierung des Nationalstrassenunterhalts.
Regierung startet Vernehmlassung zur Teilrevision der Schätzungsverordnung
Das amtliche Schätzungswesen soll in Teilen überarbeitet werden. Unter anderem ist vorgesehen, die anwendbaren Schätzungsmethoden und -grundsätze in der entsprechenden Verordnung zu verankern. Damit soll die Rechtssicherheit gestärkt werden. Die Regierung legt nun einen Entwurf zur Änderung der Verordnung vor und führt dazu eine Vernehmlassung durch.
38 Gemeinden nutzen neue Solaranlagen-Bewilligungspraxis
Wer in einem geschützten Ortsbild Immobilien besitzt, soll trotzdem Solaranlagen installieren dürfen. Mit diesem Ziel lancierte der Kanton St.Gallen zusammen mit den Gemeinden im Herbst 2023 ein Projekt. Das Ergebnis ist eine neue Bewilligungspraxis, welche die beiden Anliegen – Energiewende und Denkmalschutz – möglichst gut vereint. Bereits 38 Gemeinden haben diese eingeführt und laufend kommen weitere dazu. Das Ziel ist es, bis im Frühling 2025 alle Gemeinden im Kanton abzudecken.
Arbeitslosigkeit folgt dem saisonalen Trend
Die Zahl der Stellensuchenden ist im vergangenen Monat um 3,3 Prozent gestiegen. Ende Oktober waren aus dem Kanton St.Gallen 9’718 Personen zur Stellensuche bei einem RAV gemeldet. Die Zahl der offenen Stellen beträgt aktuell 2’641. Für Kurzarbeit vorangemeldet sind 2’470 Beschäftigte, 100 Personen weniger als im Vormonat.
Erste Leitpoller auf Toggenburger Umfahrungen
Um die Sicherheit auf den Toggenburger Umfahrungsstrassen der H16 zu erhöhen, installieren die Strassenkreisinspektorate Wattwil und Gossau Leitpoller auf der Mittellinie. Ab Montag, 11. November 2024, kommt es deshalb zu punktuellen Nachtsperrungen der Umfahrungen. Die Arbeiten dauern insgesamt zwei Wochen.
Ersatzverwaltungen schneller einsetzen
Wenn eine Gemeinde nicht mehr beschlussfähig ist, benötigt sie eine Ersatzverwaltung, die für sie entscheiden kann. Aktuell besteht keine Verpflichtung für Gemeinden, diese Aufgabe zu übernehmen. Deshalb dauerte es in der Vergangenheit teilweise lange, bis eine Ersatzverwaltung gefunden werden konnte. Die Regierung hat eine Anpassung des Gemeindegesetzes erarbeitet, die das Verfahren beschleunigen soll. Diese und fünf weitere Anpassungen am Gemeindegesetz hat sie in einer Sammelvorlage zuhanden des Kantonsrats verabschiedet.