Medienmitteilungen Kanton St.Gallen | Seite 56
RAV Heerbrugg ist für die Zukunft gerüstet
Arbeitgebende, Behörden und Politik nutzten am Mittwochvormittag die Gelegenheit, sich anlässlich der offiziellen Eröffnungsfeier des neuen regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) Heerbrugg ein persönliches Bild des Kompetenzzentrums für Stellensuchende zu machen.
Regierungspräsident Fredy Fässler mit Teileinsätzen
Ab heute, 7. Februar 2023, nimmt Regierungspräsident Fredy Fässler seine Arbeit teilweise wieder auf. Gestützt auf diese Erfahrungen wird er entscheiden können, ob er sein Regierungsamt wieder vollumfänglich auszuüben vermag. Vizepräsident Marc Mächler wird während dieser Zeit weiterhin die Regierungssitzungen leiten und das Sicherheits- und Justizdepartement als Stellvertreter führen.
Neues Ergebnisermittlungssystem erstmals im Einsatz
Die Kantone Thurgau und St.Gallen haben seit Mai 2022 ein neues Ergebnisermittlungssystem für Wahlen und Abstimmungen getestet. Mehr als 180 Sicherheitsforscherinnen und -forscher haben das System auf Sicherheitslücken geprüft und damit das System noch sicherer gemacht. Nun setzen die Kantone St.Gallen und Thurgau das neue System erstmals produktiv ein, und zwar am Wahl- und Abstimmungssonntag vom 12. März 2023.
Zahl der Stellensuchenden sinkt erneut
Ende Januar 2023 waren aus dem Kanton St.Gallen 8'790 Personen zur Stellensuche bei einem RAV gemeldet. Das sind gut 2'600 weniger als vor Jahresfrist. Die Voranmeldungen zur Kurzarbeit liegen bei knapp 700 Mitarbeitenden, etwas mehr als im Vormonat. Die Zahl der offenen Stellen steigt auf 3'900.
Thursanierung Wattwil: Auflage der Massnahmen oberhalb der Brücke Waisenhausstrasse
Oberhalb der Brücke Waisenhausstrasse sollen der Uelisbach und der Stelzenbach sohlenbündig an die Thur angeschlossen sowie die Thur saniert und aufgewertet werden. Zu diesen geplanten Massnahmen haben der Kanton St.Gallen und die Gemeinde Wattwil im Frühling 2022 eine öffentliche Mitwirkung durchgeführt.
Erol Doguoglu wird neuer Leiter des Hochbauamts
Die Regierung hat Erol Doguoglu zum neuen Leiter des Hochbauamtes gewählt. Der Architekt ist derzeit als Kantonsbaumeister beim Kanton Thurgau tätig. Erol Doguoglu tritt am 1. Mai 2023 die seit anfangs Dezember vakante Stelle an.
Präsenz an den Mittelschulen diskutiert
Die Regierung hat dem Kantonsrat mit zwei Nachträgen zum Mittelschulgesetz Anpassungen der Präsenzpflicht an den Mittelschulen unterbreitet. Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat, lediglich auf den Nachtrag betreffend die Regelung von besonderen Unterrichtsaktivitäten einzutreten.
Kanton fordert rasche Verkehrslösung im Rheintal
Zwischen der Schweiz und Österreich soll eine Autobahnverbindung entstehen. Das Land Österreich hat diese Woche über eine neue Linienführung informiert, die vertieft geprüft werden soll. Der Kanton ist mit dieser Prüfung nicht einverstanden. Er zweifelt die Zweckmässigkeit der neuen Linienführung an. Zudem würden die Planungen um Jahre zurückgeworfen. Deshalb fordert der Kanton, die bislang am besten abgesicherte und zweckmässigste Variante weiterzuverfolgen und die Planungen rasch voranzutreiben.
Fiko genehmigt Aufgaben- und Finanzplan
Die Finanzkommission hat den Aufgaben- und Finanzplan 2024–2026 beraten. Sie genehmigt diesen unter Vorbehalt von Anpassungen im Bereich des Personalaufwands. So beantragt die Finanzkommission eine Reduktion des für das Jahr 2024 geplanten Teuerungsausgleichs sowie der Mittel für Stellen für IT- und Digitalisierungsvorhaben.
Aufsichtspflicht über Bus Ostschweiz AG erfüllt
Die Staatswirtschaftliche Kommission prüfte die Aufsichtstätigkeit des Kantons und insbesondere die Befunde der kantonalen Finanzkontrolle zur Bus Ostschweiz AG. Sie stellte fest, dass diese wirksam war und ist erfreut, dass mit der Einigung von Kanton und Bund mit der Bus Ostschweiz AG der Fall mit der Rückzahlung der unrechtmässig bezogenen Subventionsmittel abgeschlossen werden kann. Die Kommission spricht Empfehlungen aus und behält sich weitere Massnahmen vor, falls sich aus dem Strafverfahren neue Erkenntnisse ergeben.