Medienmitteilungen Kanton St.Gallen | Seite 112
Verbesserungen bei der Prämienverbilligung
Die Stimmberechtigten haben auf das Jahr 2020 massgebliche Verbesserungen bei der Prämienverbilligung für Familien mit unteren und mittleren Einkommen beschlossen. Die Kosten dieser Massnahmen wurden auf 12 Millionen Franken veranschlagt. Die Rechnung 2020 zeigt, dass diese Massnahmen deutlich weniger kosten als erwartet. Die Regierung will die nicht beanspruchten Gelder für weitere Verbesserungen bei der Prämienverbilligung einsetzen. Die Verbesserungen werden sich voraussichtlich auf 10 bis 15 Millionen Franken belaufen.
Neues Universitätsgesetz einen Schritt weiter
Mit der Gesetzesrevision will die Regierung den Erfolg der HSG als breit aufgestellte Wirtschaftsuniversität mit internationaler Ausstrahlung und exzellentem Ruf langfristig sicherstellen. Der Projekt-Lenkungsausschuss mit Mitgliedern der Regierung und Vertretern der Universität St.Gallen (HSG) hat nun den überarbeiteten Entwurf des neuen Gesetzes verabschiedet und diesen plangemäss in die zweite universitätsinterne Vernehmlassung bei verschiedenen Gremien der HSG gegeben. Ziel ist es, das revidierte Gesetz bis im Sommer 2022 dem Kantonsrat zu unterbreiten.
Staatsrechnung 2020: Erfreuliches Ergebnis stärkt Substanz
Die Erfolgsrechnung des Kantons St.Gallen weist für das Jahr 2020 einen Ertragsüberschuss von 179 Millionen Franken aus. Das Ergebnis fällt damit um 153 Millionen Franken besser aus als budgetiert. Operativ resultiert nach Ausklammerung der Bezüge aus dem besonderen Eigenkapital und der ausserordentlichen Effekte ein Ertragsüberschuss von 216,8 Millionen Franken.
Ausreichend Sonderschulplätze sicherstellen
In Erfüllung der Motion «Kindern mit einer Sprachbehinderung zu ihrem Recht verhelfen» unterbreitet die Regierung dem Kantonsrat den XXIV. Nachtrag zum Volksschulgesetz. Mit dieser Gesetzesanpassung sollen ausreichend Plätze für verfügte Sonderschulbesuche gewährleistet werden. Die vorberatende Kommission beantragt Eintreten auf die Vorlage und unterbreitet der Regierung gleichzeitig zwei Aufträge.
Ein schwieriges Jahr 2020 für Familien und Paare
Erstmal in den letzten 10 Jahren sind im 2020 die Polizeiinterventionen im häuslichen Bereich angestiegen, dies vor allem in der zweiten Jahreshälfte. Musste die Polizei in den letzten Jahren um die 1050 Mal zu Familien ausrücken, waren es im letzten Jahr 1185 Polizeieinsätze. Auch die spezialisierten Beratungsstellen und das Frauenhaus melden eine stärkere Auslastung.
Digitaler Lärmbelastungskataster lanciert
Ab heute gibt es den Lärmbelastungskataster des Kantons in einer digitalen Version. Dank dieser Möglichkeit können Fachleute wie auch die Bevölkerung direkt und frei auf die Daten zugreifen.
Unser Wald. Überraschend vielfältig.
Wälder gehören zu den vielfältigsten Lebensräumen. 40 Prozent aller heimischen Pflanzen-, Tier- und Pilzarten sind auf den Wald als Lebensraum angewiesen. Auf zwölf Parcours in den St.Galler Wäldern können viele dieser einheimischen Arten direkt vor der Haustüre entdeckt werden.
Online-Anmeldung ab Montag möglich
Wer sich in einem der vier kantonalen Impfzentren impfen will, kann sich ab diesem Montag auf der Internetseite www.wir-impfen.ch eintragen. Alle angemeldeten Personen erhalten einen Platz auf der Warteliste. Die Impftermine sind aktuell für die über 75-Jährigen reserviert. Dies entspricht der Impfstrategie des Bundes. Sobald mehr Impfstoff vorhanden ist, werden gestaffelt dem Alter nach weitere Personen zur Impfung eingeladen. Die Wartezeit auf einen Impftermin kann aktuell je nach Jahrgang mehrere Wochen bis Monate dauern. Der Zeitpunkt der Anmeldung hat keinen Einfluss auf den Impftermin. Impfungen sind weiterhin auch in den impfenden Hausarztpraxen möglich.
Massiv mehr Verstösse gegen Jugendschutz
Im vergangenen Jahr sind in 469 Betrieben im Kanton St.Gallen Alkohol- und Ta-baktestkäufe durchgeführt worden. Die durchschnittliche Verstossquote ist im Vergleich zum Vorjahr über das Dreifache angestiegen. Die Ergebnisse lassen einen Zusammenhang mit der Pandemie vermuten.
Rassismus und Diskriminierung entgegentreten
Im vergangenen Jahr löste der Tod von George Floyd eine Protestwelle aus und führte weltweit zu einer öffentlichen Diskussion über das Thema Rassismus. Mit dem internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März und den dazugehörigen kantonalen Aktionstagen rückt der Kanton das Thema auch im Jahr 2021 in den Fokus.