Medienmitteilungen Kanton St.Gallen | Seite 131
Firmen müssen Kurzarbeitsanspruch erneuern
Als Folge der Coronapandemie haben im Kanton St.Gallen über 9000 Unternehmen Kurzarbeit vorangemeldet und eingeführt. Der Bundesrat hat nun am 12. August das Vorgehen bis Ende Jahr festgelegt. Als Folge davon läuft der Grossteil der vom Kanton ausgestellten Bewilligungen per 31. August 2020 aus. Wer ab September weiterhin Kurzarbeit abrechnen will, muss jetzt eine Verlängerung beantragen.
Gewässerqualität ist häufig ungenügend
Zahlreiche kleine Fliessgewässer im Kanton St.Gallen sind in einem schlechten Zustand. Besonders betroffen sind stark verbaute Bäche sowie Bäche deren Einzugsgebiet in einem intensiv genutzten Landwirtschaftsgebiet liegt oder durch Industrie, Siedlungs-, und Verkehrsflächen beeinflusst wird. Die aktuellen Untersuchungen des kantonalen Amtes für Wasser und Energie (AWE) zeigen, dass die Belastung vor allem bei Pestiziden über den Grenzwerten liegt.
Regierung verzichtet auf «Media Lab»
Eine umfassende und differenzierte regionale Medienberichterstattung ist für eine funktionierende Demokratie im Kanton St.Gallen essentiell. Um die regionalen Medienunternehmen zu stärken, will die Regierung zuerst die Ergebnisse der nationalen Beschlüsse abwarten und basierend darauf kantonale Fördermassnahmen weiterdiskutieren. Die Idee eines kantonalen «Media Lab» verfolgt sie nicht weiter.
Wenige Quarantäne-Fälle an St.Galler Schulen
Nach den Sommerferien wurden in den Schulen des Kantons St.Gallen erfreulich wenige Quarantäne-Fälle vermerkt. Nur knapp 0,2 Prozent aller Schülerinnen und Schüler mussten in Quarantäne, verschwindend gering ist die Anzahl der Lehrpersonen in Quarantäne.
Vorsorgliche Abberufung als Amtsarzt
Das Gesundheitsdepartement des Kantons St.Gallen hat ein Verfahren gegen Amtsarzt Rainer Schregel eröffnet und ihn vorsorglich aus dem Amt als Amtsarzt abberufen. Dies bedeutet, dass er während des laufenden Verfahrens nicht mehr amtsärztlich tätig sein darf.
Sessionen finden bis Ende Jahr in Olma-Halle statt
Die Entwicklung der Corona-Pandemie bleibt unsicher. Das Kantonsratspräsidium hat deshalb entschieden, die verbleibenden Sessionen dieses Jahres wiederum in den Olma Messen St.Gallen abzuhalten. Die Sessionen finden vom 14. bis 17. September sowie vom 30. November bis 2. Dezember statt und werden live übertragen.
Ortsplanung nach altem Recht anpassen
Die Gemeinden müssen ihre Ortsplanung aufgrund des neuen Planungs- und Baugesetzes innert zehn Jahren überarbeiten. Mit dem Nachtrag zum Planungs- und Baugesetz wird die Möglichkeit geschaffen, bis zur gesamthaften Anpassung der Ortsplanung Teilzonenpläne auf Basis des alten Rechts zu erlassen. Am 1. September 2020 tritt der Nachtrag in Vollzug.
Finanzielle Unterstützung für Olma Messen wegen Corona-Einschränkungen
Das vom Bundesrat erlassene Veranstaltungsverbot wegen des Coronavirus hat für die Olma Messen existenzielle Folgen. Zur Sicherstellung der Existenz der Olma Messen sind verschiedene Massnahmen notwendig, die eine ausreichende Liquidität in den nächsten sechs Jahren im Umfang von CHF 23.8 Mio. ermöglichen.
Interkantonales Gefängnis wäre nicht wirtschaftlich
Die Kantone St.Gallen und Glarus haben geprüft, ob sie eine gemeinsame Haftanstalt im Linthgebiet erstellen sollen. Dies als Ersatz für das Gefängnis in Uznach und für das Kantonsgefängnis in Glarus. Eine interkantonale Arbeitsgruppe beider Kantone klärte im Auftrag der beiden Regierungen den Platzbedarf, die baulich-betrieblichen Anforderungen und die Wirtschaftlichkeit für ein solches Vorhaben ab. In der Beurteilung des Kantons St.Gallen besteht für ein solches Gefängnis kein Bedarf, und es könnte auch nicht wirtschaftlich betrieben werden. Die St.Galler Regierung fokussiert daher ihre Gefängnisstrategie bis auf Weiteres auf die Standorte Altstätten und St.Gallen.
Mehrere Schafe durch Wölfe gerissen
Am 9. August 2020 wurde der kantonale Wildhüter wegen mehreren toten Schafen oberhalb der Alp Gafarra im Gemeindegebiet von Mels aufgeboten. In vermutlich zwei Nächten zwischen Donnerstag und Samstag haben Wölfe mindestens 19 Schafe gerissen oder so schwer verletzt, dass sie erlöst werden mussten.