Medienmitteilungen Kanton St.Gallen | Seite 90
Variantenstudium für den Ersatz der Grenzbrücke Au-Lustenau ist auf Kurs
Die Grenzbrücke zwischen Au und Lustenau erreicht mittelfristig das Ende ihrer Nutzungsdauer und muss ersetzt werden. Die Erarbeitung des Variantenfächers für den Ersatz der Brücke liegt im Zeitplan. Im Herbst 2022 soll die Öffentlichkeit über die Varianten informiert werden.
Digitaler Zugang zu St.Galler Zeitschriften
St.Galler Zeitschriften und Jahrbücher werden durch die Kantonsbibliothek Vadiana vollständig und auf Dauer gesammelt und einer interessierten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Eine Auswahl davon steht in digitalisierter Form ab sofort auf der Onlineplattform E-Periodica zur Verfügung und ist dort frei recherchierbar. Die Zeitschriften werden dadurch breiter vermittelt und sind für die Öffentlichkeit noch einfacher zugänglich.
Ostschweizer Kantone befürworten Aufhebung der Covid-19-Massnahmen
Die Kantone St.Gallen, Thurgau, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden unterstützen das Vorgehen des Bundesrates in Bezug auf die Aufhebung der Covid-19-Massnahmen. Wenn die Lage es erlaubt, sollen alle Massnahmen in einem Schritt aufgehoben werden. Weiterhin angezeigt bleiben für die vier Kantone jedoch die Isolation, die Meldepflicht sowie die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr.
Arbeitslosigkeit bildet sich weiter zurück
Ende Januar 2022 waren im Kanton St.Gallen rund 20 Prozent weniger Personen zur Stellensuche auf einem RAV gemeldet als zur gleichen Zeit im Vorjahr. Dies sind jedoch noch immer mehr als vor der Corona-Pandemie. Im Monatsvergleich ist ein Rückgang festzustellen, der stärker ausfällt als in den meisten Jahren. Der Bestand an Voranmeldungen zur Kurzarbeit stieg wieder etwas an, auf 10'000 Mitarbeitende.
Präventive Polizeiarbeit stärken
Mit einem XIV. Nachtrag zum Polizeigesetz möchte die Regierung die Präventi-onsarbeit der Kantonspolizei auf verbindliche Rechtsgrundlagen stellen. Namentlich will sie für das Bedrohungs- und Risikomanagement und den Daten- und Informationsaustausch zukunftsgerichtete Rechtsnormen erlassen. Mit einer separaten Vorlage soll sodann die Videoüberwachung im öffentlichen Raum in Form eines Rahmengesetzes geregelt werden. Die zwei Vorlagen unterstehen bis Ende April 2022 einem Vernehmlassungsverfahren.
Covid-19-Kulturhilfen sollen verlängert werden
Die Bundeshilfen für den Kulturbereich wurden aufgrund der weiterhin angespannten Lage bis ins Jahr 2022 verlängert. Dies macht Anpassungen im kantonalen Gesetz erforderlich. Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat, auf die Vorlage einzutreten und unterbreitet ihm zugleich Anträge.
Tilla Jacomet neue Leiterin Asylabteilung
Das Sicherheits- und Justizdepartement hat Tilla Jacomet zur neuen Leiterin der Asylabteilung des Kantons St.Gallen gewählt. Die 44-Jährige leitete in den letzten drei Jahren den HEKS-Rechtsschutz der Bundesasylzentren Ostschweiz. Sie tritt im Februar 2022 die Nachfolge von Urs Weber an, der in Pension gehen wird.
II. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur eidgenössischen Waldgesetzgebung
Die Regierung hat am 25. Januar 2022 den Entwurf eines II. Nachtrags zum Einführungsgesetz zur eidgenössischen Waldgesetzgebung (im Folgenden II. Nachtrag zum EG-WaG) beraten und zur Vernehmlassung freigegeben.
Digitalisierung in der Kulturförderung
Das Einreichen und die Bearbeitung von Gesuchen wird für Kulturschaffende und Kulturförderorganisationen noch einfacher: Seit Anfang Jahr sind mit der Kulturförderung der Stadt St.Gallen und der Kulturstiftung des Kantons Thurgau zwei neue Partner bei der Online-Lösung des Amtes für Kultur dabei. Diese ermöglicht es, ein Gesuch einmal zu erfassen und an verschiedene Kulturförderstellen gleichzeitig einzureichen.
Finanzkommission plant mit Lohnerhöhung
Die Finanzkommission hat den Aufgaben- und Finanzplan 2023–2025 beraten. Sie genehmigt diesen unter Vorbehalt von Anpassungen im Bereich des Personalaufwands. So beantragt die Finanzkommission eine allgemeine Lohnerhöhung, reduziert aber auf der anderen Seite die vorgesehenen Mittel für den Ausbau von Stellen.