Medienmitteilungen Kanton St.Gallen | Seite 135
Wissenswertes zum Kanton St.Gallen
Die Fachstelle für Statistik hat erneut die wichtigsten Kennzahlen zum Kanton in der aktuellen Ausgabe des Taschenbüchleins «Kopf und Zahl» zusammengestellt. Es bietet grundlegende Informationen über Bevölkerung und Staat, Wirtschaft und Umwelt und greift mit kurzen Sonderbeiträgen zusätzlich aktuelle Fragen auf.
Kanton stimmt dreimal Nein und zweimal Ja
Die St.Galler Stimmbevölkerung hat zahlreich abgestimmt. So lag die Stimmbeteiligung fast bei 60 Prozent. Schliesslich resultierten ein Nein zur Begrenzungsinitiative, zum Vaterschaftsurlaub und zu den Kinderabzügen sowie ein Ja zu neuen Kampfjets und zum Jagdgesetz.
Regierung setzt sich für humanitäre Hilfe ein
Die Regierung des Kantons St.Gallen zeigt sich besorgt über die Lage im Flüchtlingslager Moria. Sie spricht deshalb 30'000 Franken aus dem Lotteriefonds für die Soforthilfe vor Ort und setzt sich beim Bundesrat für die zusätzliche Aufnahme von Asylsuchenden von Moria ein.
Regierung verlangt bessere Kontaktdaten
Im Kanton St.Gallen sind die Fallzahlen in den vergangenen Wochen leicht angestiegen. Die betroffenen Personen sind vor allem zwischen 18 und 30 Jahre alt. Die Regierung hat deshalb basierend auf ihrem 3-Stufen-Plan weitere Massnahmen beschlossen: So müssen Clubs und Bars ab heute die Kontaktdaten ihrer Gäste konsequent kontrollieren. Gleichzeitig empfiehlt die Regierung den Mittelschulen und Berufsfachschulen, in den Verkehrsflächen der Schulen eine Maskenpflicht einzuführen.
Prüfauftrag für Therapiezentrum in Flawil
Das Schweizer Familienunternehmen Solviva AG möchte in Zusammenarbeit mit dem Kantonsspital St.Gallen den Spitalstandort Flawil zum Ostschweizer Therapiezentrum weiterentwickeln. Dabei prüft das Schweizer Paraplegiker-Zentrum, ob ein ambulanter Standort für die spezielle Betreuung von Querschnittgelähmten in Flawil aufgebaut werden könnte. Die Gemeinde Flawil und die Regierung des Kantons St.Gallen unterstützen das Vorhaben. Die Beteiligten haben der Unterzeichnung einer entsprechenden Absichtserklärung zugestimmt.
Wenige Spuren von Chlorothalonil gefunden
Im St.Galler Grundwasser finden sich wenige bis gar keine Abbauprodukte des Pestizids Chlorothalonil. Dies zeigt eine Untersuchung des Kantons an 62 Messstellen in den Jahren 2018 bis 2020. Seit Beginn des Jahres darf das Pestizid nicht mehr verwendet werden.
Regierung empfängt Petros Mavromichalis
Die Regierung empfing heute den EU-Botschafter für die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein, Petros Mavromichalis, im Regierungsgebäude. Im Zentrum des Gesprächs standen die Covid-19-Pandemie sowie die wirtschaftlichen Beziehungen des Kantons zur EU.
Budget 2021: Corona-Pandemie hinterlässt tiefe Spuren
Die Regierung hat das Budget 2021 mit einem Aufwandüberschuss von 32,1 Millionen Franken und Nettoinvestitionen von 287,6 Millionen Franken verabschiedet. In diesem Ergebnis sind Eigenkapitalbezüge von 215,6 Millionen Franken enthalten. Das operative Defizit beträgt demnach 247,7 Millionen Franken. Mit dem Aufgaben- und Finanzplan 2022–2024 wird die Regierung das Vorgehen für die Bewältigung der anstehenden finanziellen Herausforderungen aufzeigen.
«Ja, aber…» zur Revision Sanktionenvollzug
Die Regierung hat zu den geplanten Änderungen der Vorschriften des Strafgesetzbuches und des Jugendstrafgesetzes Stellung genommen. Zu den wesentlichen Punkten der Vorlage des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes gehören Einschränkungen der Urlaubsregelung im geschlossenen Vollzug sowie Änderungen der Abläufe bei Verwahrungen. Grundsätzlich erklärt sich die Regierung mit der Vorlage einverstanden, äussert sich aber kritisch zu einzelnen Punkten.
Maisanbau im 2021 erneut eingeschränkt
Im Rahmen der Überwachung von Schaderregern ist in diesem Jahr an fünf Fallenstandorten im Rheintal erneut der Maiswurzelbohrer aufgefunden worden. Dieser aus Nordamerika stammende Schädling mit grossem Schadenpotential wurde in St.Gallen bereits 2019 entdeckt. Das Landwirtschaftsamt erlässt deswegen eine Allgemeinverfügung.