Anpassungen in der Aufsicht über die Privatschulinternate werden geprüft
Die Staatswirtschaftliche Kommission des Kantonsrats legt ihren Bericht zur Aufsicht über die Domino Servite Schule vor. Das Bildungsdepartement folgt den Empfehlungen und prüft Optimierungen der Aufsicht über Privatschulen und Internate.
Die Staatswirtschaftliche Kommission des Kantonsrats (StwK) hat ihren Bericht über die Prüfung der Aufsichtstätigkeit über die Domino Servite Schule in Kaltbrunn veröffentlicht. Im Internat der Privatschule sollen in den Jahren 1995 bis 2004 Schülerinnen und Schüler durch das Schulpersonal, das einer evangelikal ausgerichteten Glaubensgemeinschaft zugehörte, psychisch und physisch misshandelt worden sein.
Das Bildungsdepartement würdigt den Bericht der StwK und hält fest, dass ein in sich geschlossenes System, in das die sorgeberechtigten Eltern eingebunden sind, eine effektive Aufsicht schwierig macht. Im Rahmen der Totalrevision des Volksschulgesetzes soll daher die Empfehlung der StwK, die Bewilligungskriterien für Privatschulen zu überprüfen, aufgenommen werden. Dabei ist die verfassungsmässig garantierte Privatschulfreiheit weiterhin zu berücksichtigen.
Die Aufsicht über die Privatschul-Internate ist heute in der Abteilung Aufsicht und Schulqualität des Amtes für Volksschule angesiedelt. Der Bericht hält fest, dass sich die Aufsicht in den vergangenen 30 Jahren weiterentwickelt und professionalisiert hat. Seither wurden Vorschriften für die Bewilligung von Internaten erlassen, die Aufsichtstätigkeit wurde zentralisiert und verdichtet. Trotzdem bleiben die Möglichkeiten der Schulaufsicht beschränkt.
Die StwK stellt fest, dass die Schulaufsicht aktuell zu wenig intensiv erfolgt und sie empfiehlt, die Angliederung der Aufsicht an die Heimaufsicht im Departement des Innern zu prüfen. Das Bildungsdepartement wird bezüglich dieser Empfehlung in Austausch mit dem Departement des Innern treten und Möglichkeiten eines Zuständigkeitswechsels erörtern. Parallel soll im Rahmen der Totalrevision des Volksschulgesetzes analysiert werden, wie die Aufsicht über Privatschulen weiter ausgebaut werden kann.
Die Vernehmlassung zum Entwurf eines totalrevidierten Volksschulgesetzes ist im Jahr 2026 vorgesehen.
Eine zusätzliche Ausweitung der Schulaufsicht ist auch eine Frage der Ressourcen. Zurzeit sind in der Abteilung einschliesslich Leitung fünf Mitarbeitende tätig. Damit müssen 90 Volksschulträger, 21 Sonderschulen, 35 Privatschulen (einschliesslich drei Privatschulinternate) und die Lernorte des privaten Einzelunterrichts beaufsichtigt werden. Dies erfordert, wie im Bericht erwähnt, ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Aufgaben und personellen Ressourcen.
Das Bildungsdepartement stellt Betroffenen der Vorfälle an der Domino Servite Schule nach wie vor eine Anlaufstelle zur Verfügung. Die Personen können sich unter der Nummer 058 229 24 44 und via Mail an bds@sg.ch melden. Die Angaben der betroffenen Personen werden vertraulich behandelt.