Medienmitteilungen der Stadtverwaltung und des Kantons St.Gallen
Stadt heisst St.Galler Gemeinden zur OLMA 2024 willkommen
In wenigen Tagen ist es soweit: An der OLMA 2024 ist St.Gallen Gastkanton, und die Hauptstadt heisst alle St.Galler Gemeinden willkommen. Am Samstag, 12. Oktober 2024 präsentiert sie sich am OLMA-Umzug durch die Innenstadt als lebendiges Zentrum der Ostschweiz.
St.Galler Herbstjahrmarkt 2024
Von Donnerstag, 10. Oktober bis Sonntag, 20. Oktober 2024 finden in St.Gallen der Herbstjahrmarkt und die OLMA statt. Etwas mehr als 200 Marktstände werden am diesjährigen Jahrmarkt aufgestellt. Zudem sind 39 Schaustellungen auf dem Gelände anwesend.
Arbeitslosigkeit steigt weiterhin leicht an
Die Zahl der Stellensuchenden ist im vergangenen Monat um 0,8 Prozent gestiegen. Ende September 2024 waren aus dem Kanton St.Gallen 9’405 Personen zur Stellensuche bei einem RAV gemeldet. Für Kurzarbeit vorangemeldet sind rund 2’600 Beschäftigte, 700 mehr als im Vormonat.
clevergeniessen: Kurs «Null-Resten-Küche»
Was ist Food Waste, wo entsteht dieser und was kann man dagegen tun? Der Kurs «Null-Resten-Küche» vom 23. Oktober 2024 vermittelt Tipps und Tricks zum Umgang mit Lebensmitteln und zur Restenverwertung.
Zeugenaufruf: Haushühner aufgefunden
Am Mittwochnachmittag (02.10.2024) wurde die Stadtpolizei auf zwei braune Haushühner an der Zwinglistrasse aufmerksam gemacht. Die Polizei sucht Zeugen.
Zeugenaufruf: Auto kommt vor Treppenabgang zum Stehen
Am frühen Samstagmorgen (28.09.2024) kam ein Auto bei der Melonenstrasse vor einem Treppenabgang zum Stehen und verkeilte sich. Die Polizei sucht Zeugen.
Kollision zwischen zwei Autos
Am Montag (30.09.2024) kam es auf der Fürstenlandstrasse bei der Verzweigung Lerchenfeldstrasse zu einer Kollision zwischen zwei Autofahrern. Verletzt wurde niemand. Es entstand Sachschaden.
Leiter Regionalpolizei verlässt Kantonspolizei
Valentin Aggeler hat sich entschieden, auf Ende Januar mit 63 Jahren in den vorzeitigen Ruhestand zu treten. Er arbeitet seit mehr als 40 Jahren bei der Kantonspolizei St.Gallen. Seit dem 1. Januar 2019 ist er Leiter der Regionalpolizei. Das Sicherheits- und Justizdepartement und die Kantonspolizei St.Gallen begrüssen seinen Entscheid und bedauern die Umstände, die dazu geführt haben.
Ticketverkaufsstart für die UEFA Women’s EURO 2025 in St.Gallen
Der offizielle Ticketverkauf für die UEFA Women’s EURO 2025 ist gestartet! Die Frauenfussball-Europameisterschaft findet vom 2.-27. Juli 2025 in der Schweiz statt. Die Stadt St.Gallen ist eine der acht Host Cities mit Spielen am 4., 9. und 13. Juli 2025. Tickets für die Spiele in der Arena St.Gallen gibt es in zwei Kategorien für 25 oder 40 Franken. Die Anmeldung als Volunteer hat ebenfalls gestartet. Und die UEFA Women’s EURO 2025 wird an der OLMA gross vertreten sein.
Neuer Wettbewerb für den Campus Platztor lanciert
Am 30. September startet der Kanton den neuen Projektwettbewerb für den HSG-Campus auf dem Areal Platztor. Am Rand der St.Galler Altstadt wird bis 2031 ein nachhaltiges und modernes Universitätsgebäude für 3’000 Studierende entstehen. Interessierte Planungsteams können sich in einem Präqualifikationsverfahren für die Teilnahme am Architekturwettbewerb bewerben. Im Sommer 2025 wird die Jury das Siegerprojekt küren.
Auto kommt vor Treppenabgang zum Stehen
Am Samstag (28.09.2024) kam ein Auto bei der Melonenstrasse vor einem Treppenabgang zu stehen und verkeilte sich. Ein mutmasslicher Fahrzeuglenker konnte angehalten werden. Verletzt wurde niemand. Das Fahrzeug wurde sichergestellt.
Mann von Gerüst gestürzt
Am Donnerstag (26.09.2024) stürzte ein Mann bei Montagearbeiten in einem Gebäude an der Multergasse von einem Gerüst. Er wurde am Arm verletzt.
Neue Polizeiangehörige für die Stadtpolizei St.Gallen
Am Freitag (27.09.2024) wurden eine Polizistin und fünf Polizisten der Stadtpolizei St.Gallen in ihre Pflicht genommen. Die neuen Polizeiangehörigen wurden von Stadträtin, Dr. Sonja Lüthi, und dem Kommandanten, Ralph Hurni, feierlich ins Korps aufgenommen.
Abstimmungsbeschwerde gegen Personenbeförderungsreglement eingegangen
Die Inkraftsetzung des neuen Personenbeförderungsreglements, auch bekannt als Taxireglement, verzögert sich bis auf Weiteres. Grund dafür ist eine Abstimmungsbeschwerde, die gegen den Erlass des Stadtparlaments eingegangen ist.
Regierung legt 17 Windeignungsgebiete fest
Die Windkraft wird einen wesentlichen Beitrag zur sicheren und bezahlbaren Stromversorgungssicherheit leisten. Die Regierung bezeichnet mit der Richtplananpassung 17 Gebiete, die für Windkraft geeignet sind. Die Bewilligungsverfahren laufen über kantonale Sondernutzungspläne.
Rechtssicherheit für Abbau- und Deponieprojekte
Die Regierung des Kantons St.Gallen hat die Richtplan-Anpassung 2023 erlassen. Damit werden unter anderem die Voraussetzungen für den Erlass kantonaler Sondernutzungspläne für Abbau- und Deponievorhaben von kantonaler oder regionaler Bedeutung geschaffen. Die Regierung leitet die Vorlage dem Bund zur Genehmigung weiter.
Jungwolf aus dem Gamserrugg-Rudel erlegt
Im Rahmen der proaktiven Rudelregulation konnte am 25. September 2024 ein Jungwolf aus dem Gamserrugg-Rudel erlegt werden. Somit ist die Regulation des Gamserrugg-Rudels für dieses Jahr beendet.
Elektronisch Unterschriften sammeln ermöglichen
Die Regierung des Kantons St.Gallen will als erster Kanton die gesetzlichen Grundlagen für Pilotversuche mit der elektronischen Unterzeichnung von kantonalen Referenden und Initiativen (E-Collecting) schaffen. Der entsprechende Entwurf geht nun in die Vernehmlassung.
Atelieraufenthalte in Berlin und Genua für Asi Föcker und Tine Edel
In Berlin unterhält die Stadt St.Gallen zusammen mit den Städten Thun und Winterthur sowiedem Kanton Bern ein Künstleratelier. Den kommenden Atelieraufenthalt in Berlin erhält die St.Galler Künstlerin Asi Föcker. Das Atelier der Städtekonferenz Kultur (SKK) in Genua wird Kulturschaffenden aus den Mitgliedstädten zur Verfügung gestellt. Den nächsten Atelieraufenthalt in Genua erhält die St.Galler Künstlerin Tine Edel.
Budget 2025: Defizit von CHF 27 Mio. und Erweiterung fokus25
Der Stadtrat legt dem Parlament für das Jahr 2025 ein Budget mit einem Defizit von CHF 27 Mio. vor. Beschlossen sind neue fokus25-Massnahmen im Umfang von CHF 6.8 Mio. Im Weiteren sind CHF 100 Mio. (+ 95 %) Nettoinvestitionen geplant.
Gallusfeier 2024: Von Versorgungsanstalten zu Hightech-Kliniken
Die Gallusfeier vom Mittwoch, 16. Oktober 2024, widmet sich den St.Galler Spitalbauten im Wandel der Zeit. Anlass ist das laufende Grossprojekt des Kantonsspital St.Gallen, welches diesen Herbst mit dem Neubau für das neue Notfallzentrum einen weiteren Meilenstein erreicht. Die Bevölkerung ist herzlich zum traditionellen Anlass im Pfalzkeller zu Ehren des Namenspatrons der Stadt St.Gallen eingeladen.
IX. Nachtrag zum Gesetz über Referendum und Initiative
Mit dem IX. Nachtrag zum Gesetz über Referendum und Initiative wird die mit geändertem Wortlaut gutgeheissene Motion 42.18.14 «Einführung von E-Collecting im Kanton St.Gallen» umgesetzt. Die Motion lädt die Regierung ein, einen Entwurf vorzulegen, der die gesetzlichen Grundlagen für Pilotversuche betreffend die elektronische Unterzeichnung von Referenden und Initiativen auf kantonaler Ebene schafft. Mit dem vorliegenden Entwurf werden auch die gesetzlichen Grundlagen für eine staatliche elektronische Authentifizierungslösung und ein stehendes Stimmregister geschaffen, die für E-Collecting erforderlich sind.
Wahlen Stadtparlament: Externe Untersuchung soll Verbesserungen bringen
Der Stadtrat hat eine externe Untersuchung zur Klärung der Wahlpanne vom Sonntag anlässlich der Gesamterneuerungswahlen des Stadtparlaments angeordnet. Rechtskonsulent Andreas Vögeli hat entschieden, sein Amt als Präsident des Stimmbüros niederzulegen.
Neuer Revierförster im Forstrevier Wattwil
Niclo Brodbeck ist ab 1. Oktober 2024 als Revierförster für das Forstrevier Wattwil zuständig. Er tritt die Nachfolge von Ernst Ammann an, der nach 38 Jahren in Pension geht.
Erneuerungswahlen Stadtparlament 2024: Korrektur der Ergebnisse
Bei der Ermittlung der Wahlergebnisse für die Erneuerungswahlen Stadtparlament 2024 ist ein Fehler passiert, der Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Stadtparlaments in der Legislatur 2025-2028 hat. Die Erneuerungswahlen für den Stadtrat sowie die eidgenössischen Abstimmungsvorlagen sind nicht betroffen.
Fehler bei Stadtparlamentswahl festgestellt
Bei der Ermittlung der Wahlergebnisse für die Erneuerungswahlen Stadtparlament 2024 ist ein Fehler passiert, der Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Stadtparlaments in der Legislatur 2025-2028 hat. Die Erneuerungswahlen für den Stadtrat sowie die eidgenössischen Abstimmungsvorlagen sind nicht betroffen. Am Montag, 23. September 2024 um 18 Uhr wird über die korrigierten Ergebnisse informiert.
Budget 2025 mit erheblichem Aufwandüberschuss
Die Regierung hat das Budget 2025 mit einem operativen Aufwandüberschuss von 198,8 Millionen und Nettoinvestitionen von 253,3 Millionen Franken verabschiedet. Sie wird im Rahmen des Aufgaben- und Finanzplans 2026–2028 eine Analyse zur Stabilisierung des Finanzhaushalts vornehmen.
Region, Kanton und Bund halten an CP-Variante fest
Zwischen den Autobahnen der Schweiz und Österreich fehlt eine übergeordnete Verbindungsstrasse. Die Rheintaler Gemeinden, die Region, der Kanton und der Bund fordern gemeinsam die rasche Realisierung der CP-Variante für die S18. Die Umsetzung des Agglomerationsprogramm Rheintal ist auf die Verbindungsstrasse S18 angewiesen.
Zeugenaufruf: Führerflucht nach Unfall
Am Samstagabend (21.09.2024) ereignete sich auf der Ahornstrasse ein Verkehrsunfall zwischen einer Limousine und einem Motorrad. Der Motorradfahrer stürzte zu Boden. Die Limousine wurde daraufhin beschleunigt und ohne anzuhalten weitergelenkt. Die Polizei sucht Zeugen.
Verkehrshinweis zum Fussballspiel am Samstag
Am Samstag (21.09.2024) findet in St.Gallen das Fussballspiel FC St.Gallen gegen FC Luzern statt. Während der Anreise der Fans sind die Ladengeschäfte noch geöffnet. Dies könnte zu einem hohen Verkehrsaufkommen führen, weshalb die Stadtpolizei St.Gallen die Anreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln empfiehlt.
Kommandant der Stadtpolizei geht in vorzeitigen Ruhestand
Ralph Hurni, Kommandant der Stadtpolizei St.Gallen, geht per Ende März 2025 in den vorzeitigen Ruhestand. Er leitet die Stadtpolizei seit dem 1. Juni 2013 und war davor bereits seit 1997 in verschiedenen leitenden Funktionen bei der Stadtpolizei tätig.
IV. - IX. Nachtrag zum Gemeindegesetz
Der Kantonsrat hat der Regierung den Auftrag erteilt, einen Nachtrag zum GG vorzulegen, mit dem eine raschere Bestimmung von Ersatzver-waltungen möglich sein soll. Zudem werden Änderungen und Präzisierungen zu weiteren Themen vorgeschlagen, etwa zum Kollegialprinzip der Geschäftsprüfungskommissionen, zur Nicht-Durchführung von Bürgerversammlungen, zur Regelung von Schulkommissio-nen, zur Volksmotion und zu Vereinbarungen mit ausländischen Gemeinwesen.
VIII. Nachtrag zum Strassengesetz und Mountainbike-Strategie des Kantons St.Gallen
Die Regierung hat den Entwurf der Mountainbike-Strategie erarbeitet. Die Strategie hält fest, wie die Infrastruktur für das Mountainbiken im Kanton St.Gallen entwickelt werden soll. Unter anderem möchte die Regierung durchgehende und attraktive Routen schaffen. Interessierte Kreise können sich bis Ende August in der Vernehmlassung dazu äussern.
Gesetz über die Verfahren zur Verbesserung des Hochwasserschutzes am Rhein von der Illmündung bis zum Bodensee
Der Hochwasserschutz des Rheines muss verbessert werden. Die Dämme sind heute über 100 Jahre alt. Eine Erneuerung oder eine Sanierung ist trotz kontinuierlichen Unterhaltsarbeiten zwingend notwendig. Zudem muss die Abflusskapazität des Rheins erhöht werden.
Gesetz über Beiträge für familienergänzende Kinderbetreuung
Die Regierung will die Vergünstigungen bei der Kinderbetreuung neu ausrichten und im ganzen Kanton vereinheitlichen, um die Chancengerechtigkeit und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern. Sie schickt eine Totalrevision des Kinderbetreuungsgesetzes in die Vernehmlassung.
III. Nachtrag zum Personalgesetz
Mit dem III. Nachtrag zum Personalgesetz möchte die Regierung die rechtlichen Grundlagen für organisatorische Neuerungen im Personalwesen des Kantons St.Gallen schaffen. Die Kernverwaltung (Regierung, Departemente, Staatskanzlei) wird zu einer Arbeitgeberin zusammengefasst, und die administrativen HR-Prozesse werden im Personalamt zentralisiert. Bei der Umsetzung des Lohnsystems entscheidet neu die Referenzfunktionskommission über die Zuordnung von Stellen der Kernverwaltung zu Referenzfunktionen. Die Regierung legt die entsprechende Gesetzesänderung zur Vernehmlassung vor.
Erledigung parlamentarische Aufträge im Bereich der frühen Förderung (EPAFF)
Angebote der frühen Förderung leisten einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung von kleinen Kindern. Mit einer Angebotspflicht für die Gemeinden will die Regierung ein Grundangebot im Kanton gewährleisten, das den Bedürfnissen von Familien entspricht. Auch sollen die guten Rahmenbedingungen weiter gestärkt werden. Die Regierung legt eine entsprechende Gesetzesänderung zur Vernehmlassung vor.
Wirkungsbericht Behindertenpolitik
Das Departement des Innern erstellt alle fünf Jahre einen Wirkungsbericht Behindertenpolitik. Dieser untersucht, ob das Gesetz über die soziale Sicherung und Integration von Menschen mit Behinderung die gewünschte Wirkung entfalten kann. Der aktuelle Bericht zeigt auf, dass mit den im Jahr 2018 beschlossenen Massnahmen viel erreicht werden konnte. Ab sofort können alle interessierten Personen beim neuen Wirkungsbericht Behindertenpolitik mitreden.