Geschäft: Kraftwerk am Chapfensee, was nun?

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KomiteeKantonsrat
Nummer51.23.03
TitelKraftwerk am Chapfensee, was nun?
ArtKR Interpellation
ThemaVerkehr, Bau, Energie, Gewässer
FederführungBau- und Umweltdepartement
Eröffnung13.2.2023
Abschlusspendent
Letze Änderung13.2.2023
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
VorstossWortlaut vom 13. Februar 2023
AntwortSchriftliche Antwort der Regierung vom 2. Mai 2023
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
13.2.2023Person8.10.2024
13.2.2023Person8.10.2024
13.2.2023Person8.10.2024
Statements
DatumTypWortlautSession
29.11.2023Wortmeldung

Grünenfelder-Bad Ragaz (im Namen von Grünenfelder-Bad Ragaz / Kohler-Sargans / Warzinek-Mels): Die Interpellanten sind mit der Antwort der Regierung teilweise zufrieden.

Das Wasserkraftwerk am Chapfensee hat das Potenzial, theoretisch Strom für rund 5'500 Haushalte, was rund 20'000 Menschen entspricht, zu erzeugen. Nach einer umfassenden Sanierung sollte es im Sommer 2022 wieder Einsatz bereit sein, um dringend benötigten Strom aus Wasserkraft zu produzieren. Bedauerlicherweise wurden Baumängel an der Druckleitung festgestellt, die man hätte beheben können, wenn die beteiligten privaten Unternehmen in konstruktiver Weise reagiert hätten. Die zeitnahe Behebung dieser Mängel durch das Elektrizitätswerk Mels als Auftraggeberin war und ist wegen rechtlicher Vorgaben nicht möglich. Das Elektrizitätswerk Mels hatte nur die Option, den Fall vor das Handelsgericht zu bringen. An dieser Stelle möchten wir ausdrücklich betonen, dass das Elektrizitätswerk seine Aufgaben verantwortungsvoll wahrgenommen hat.

Es ist bedauerlich, dass private Streitigkeiten mit Dritten von der Wasserrechtskonzession ausgeschlossen sind und ohne Beteiligung des Kantons gelöst werden müssen, insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Energiesituation. In einer Zeit, in der die Möglichkeit besteht, Energie aus Wasserkraft für 20'000 Menschen zu produzieren, ist dies äusserst frustrierend. Wir haben eine andere Vorstellung von Krisenmanagement, in einer Situation, in der die Energieversorgung knapp ist und die Chancen auf nachhaltige Energieerzeugung aus Wasserkraft ungenutzt bleiben muss. Am 13. Februar 2023 lagen die Zusatzkosten schon bei 5 Mio. Franken. Es ist leider absehbar, wie dieses Drama enden wird. Jahrelanger Streit, Schuldspruch, Konkurs, die öffentliche Hand muss bezahlen und Jahre sind verloren – ein Drama.

Session des Kantonsrates vom 27. bis 29. November 2023, Wintersession