Geschäft: Kantonsratsbeschluss über das Budget 2020

Herr Kantonsratspräsident geschätzte Kolleginnen und Kollegen, keine Angst, ich mache es recht kurz die Finanzierung des Jahresbeitrags für die permanent die Ausstellung der Kantonsarchäologie, ihm historischem und Völkerkundemuseum St.Gallen im Umfang von 52'000 Franken ist von besonderem Interesse, dient sie doch der Darstellung und Vermittlung der Tätigkeiten und Funde der Kantonsarchäologie einen Kernauftrag des Staates.

Die FH logische Grundsatzregelung jeder Staats, der tiefer Inter Erde vergraben ist als ein Pflug G als ein Pflug geht der gehörte Kündig künstlichen Gewalt d. h. dem Staat quelle Sachsen-Spickel, Bezirke 12 125.

Es wäre also nur rechtens, wenn diese Uhrstaatsaufgabe, die auch den ordentlichen Haushalt durch den ordentlichen Haushalt finanziert würde. Darüber hinaus gibt es auch inhaltlich Gründe, die Dauerausstellung Faszinationsarchäologie schätze aus St.Galler St.Galler boten der Kantonsarchäologie des Kantons St.Gallen beschäftigt sich mit den menschlichen Besiedlung auf dem Gebiet des heutigen Kantons St.Gallen von der Altsteinzeit bis in die Neuzeit und Zeit 2012 seine teilweise spektakulären Funde unter anderem E, dass mit 3 und von Kennt Raten historischem und Völkerkundemuseum St.Gallen. Damit wird ein wichtiger Beitrag zu einer hochstehenden und dennoch niederschwelligen Vermittlung der Staatstätigkeit ausserhalb der Amtsstuben vermittelt. Ich bitte Sie, dem Antrag um Erhöhung des Ö Staatsbeitrages um 408'000 Franken zuzustimmen, Eventualiter dann lediglich den Beitrag, um wenigstens sicherzustellen, dass die Kantons archäologischen Ausgrabungen über den Staatshaushalt finanziert wird zu unterstützen. Ich möchte an dieser Stelle auch die Interessen offen legen. Gemeindewarte hat auf dem Rosenberg, d. h. in der Nähe der Burgerin war, hat ebenfalls eine sehr historische und Städte und ich durfte kürzlich im Sommer Herrn Regierungsrat Martin Klöti dieses und Städte zeigen, obwohl alles noch unter dem Boden liegt, aber ein Teil der Ausgrabungen wurden in den letzten Jahrzehnten gesichtet und es wurden auch entsprechende fundierte Abhandlungen darüber geschrieben. Danke vielmals für die Unterstützung im Namen der FDP-Fraktion.

Herr Kantonsratspräsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, aus Sicht der FDP ist es wichtig festzuhalten, dass die Wettbewerbsfähigkeit unseres Kantons und sehr am Herzen liegt. Wir müssen aber auch feststellen, dass wir in den vergangenen Sessionen mit der Umsetzung der Staff bereits Massnahmen, insbesondere zu Gunsten von Unternehmen wie aber auch zugunsten von Familien tarifarische Entlastungen eingeleitet haben. Ich gebe zu, auch bei der Unternehmen Steuern sind wir noch nicht dort, wo wir uns eigentlich E gewünscht hätten. Und deshalb bitte ich Sie, diese Diskussion über eine mögliche Steuerfusssenkung im Rahmen des AFP im Februar zu führen und dann sozusagen die ersten Schritte für eine Senkung einzuleiten. Sie müssen sich aber auch bewusst sein. Über unseren Finanzen schwebt noch ein weiteres Damoklesschwert. Die Spital Finanzen, aber auch die Risiken aus der künftigen Ausgestaltung unserer Finanz. unsere Spitallandschaft kann sich unter Umständen massgebend auf das Eigenkapital unseres Kantons auswirken. In Berücksichtigung dieser Überlegungen kann die FDP-Fraktion derzeit eine Steuerfusssenkung nicht unterstützen müssen aber gerne bereit, die Gespräche darüber zu führen.

Wie könnte da Herr Kantonsratspräsident geschätzte Damen und Herren, einige Ausführungen zu den Lehrpersonen das wurde auch gewünscht.

Zum einen der wenn Sie einen Vergleich anstellen der Ostschweizer Kantone, dann können Sie ihre generell die Lehrpersonen einteilen, wo sie ihm Lohn liegen. Das ist bei der Volksschule Lehrpersonen liegen Sie am unteren und bis zum oberen Rand der mit je. Also wir sind nicht in den Spitzenposition. Wir sind aber auch nicht abgeben wie wir befinden uns in der Mitte in der Volksschule bei der Sekundarstufe. 2 befinden wir uns mit den Löhnen im ersten Drittel. Also dort sind wir mit bei den Spitzenkantonen. Ihre Bemerkungenzeit, die sie gemacht haben, Herr Kantonsrat, geht drin, was die Einstiegslöhne betraf. Das war ein akuter Notstand, weil der Kanton Zürich seine Einstiegslöhne massiv über 3 Jahre erhöht hat und wir mussten dringend reagieren, sonst wären uns die Junglehrer vermutlich abgewandert in den Kanton Zürich. Dann eine Bemerkung zu den allgemeinen oder individuellen Lohnerhöhungen er wie Sie eben die Lehrpersonen dann treffen würden und wie hier haben wir eine unterschiedliche Situation im Moment.

Die allgemeinen Lohnerhöhungen aus um 0,5 Prozent Volk von Gesetzes wegen den Beschlüssen des Kantonsrates für das Verwaltungspersonal also dieser Teil wird legt im gleichen Masse angewendet für die Volksschulpersonen und für die Sekundarstufe 2 Lehrpersonen. Wir haben aber unterschiedliche Regelungen jetzt im Moment er, was die individuellen Lohnerhöhungen betrifft. Dort wurde der Automatismus in der Volksschule abgeschafft. Dort erfolgt eine individuelle Lohnerhöhungen aufgrund gute Leistungen und jetzt nicht, dass sie nicht falsch verstehen. Es gibt auch gute Leistungen natürlich auf der Sekundarstufe. 2 dort haben wir aber immer noch in Automatismus und dieser Haltungsmatur. Dies muss gilt im Moment noch und wird erst mit der definitiven Einführung des Berufsauftrags dann ebenfalls abgeschafft.

Herr Kantonsratspräsident, geschätzte Damen und Herren, ganz eine kurze Antwort: Es sind E.

Es ist keine zusätzliche Stelle im Budget 2020 vorgesehen das Bildungsdepartement wird mit dem bestehenden Ressourcen und ohne Mehrkosten diese zusätzliche Arbeits, die ihr übertragen wurde, mit Volksentscheid erfüllen.

(im Namen der SP-GRÜ-Fraktion ): das graue Blatt wurde ja er von Frau Schmid eingereicht namens der SP-Grü-Fraktion deshalb muss die sie es nun auch wieder zurückziehen. Ich möchte Ihnen kurz erläutern, weshalb es nun geschieht. Er wir gehen davon aus, wenn wir hier hatten. Wir gehen davon aus, dass diesem Ordnungsantrag zugestimmt Worten wäre, wir gehen davon aus, da es einen oder wir befürchten in diesem Moment des jemand oder ein Teil dieses Rates ein grosser Teil dieses Rates eben praktisch abgestimmt hätte unserem Antrag in der Eventualabstimmung zum Durchbruch zu verhelfen, um dann das rote Blatt der Regierung versenkt können es in diesem Sinn Weg E hoffen wir Aids the mit dem diese 0,8 Wort zu bringen. Ich möchte Ihnen einfach zeigen ES ist schwierig, dass wir das tun müssen. Es ist schwierig, dass wir hier nicht abstimmen lassen können. Wir hätten wissen wollen und dafür die Personalverbände wäre es wichtig gewesen zu sehen, er hier wirklich absolut hinter dem Personal steht und dieser Forderung auf ein Prozent folgt und wer Ebene nicht das möchten Sie verhindern. ja wir sehen das, wir ziehen deshalb dieses graue Blatt nun zurück und unterstützen das rote Blatt der Regierung.

Und dennoch Turin zu sprechen, aber dass damit nicht der Eindruck entsteht, der wir haben zu ein Kurzzeitgedächtnis und hätten vergessen das zu die 120 Mio. im Zusammenhang mit den Staat gesprochen haben, muss ich doch noch 3 Sätze loswerden zum Ersten: Es war nicht die Erfindung von uns hier in St.Gallen das zu machen, sondern es war auch von der Eidgenössischen hätte Martig ausgegangen. Wir waren nur im Vollzug dazu aufgefordert, danach zu ziehen haben das aus meiner Sicht der auch als er Mitarbeiter der Industrie und Handelskammer sehr sinnvoll für die Unternehmen gemacht ist, auch sehr wichtig.

Wir haben aber nur einen ganz kleinen Buch-Teil davon für so die natürlichen Personen als natürlichen Personen haben ihm kommenden ja praktisch keine Steuerfusserleichterung die Hände nehmen doch auf das, was Sie haben, aber es ist sehr bescheiden im Verhältnis zu der ganzen Massnahmen, die der beschlossen haben und deshalb wäre müsste schon klar sein, diese 5 Prozent können wir nicht die Zeit im Konnex und dass dringender und Sagen haben eine Steuererleichterung von über 10 Prozent.

Herr Kantonsratspräsident, geschätzte Damen und Herren der Regierung des Parlaments, ich spreche im Namen der CVP-GLP-Fraktion zum Antrag der vorberatenden Kommission in Ziffer ein sah. Unsere Fraktion wird die von der Regierung im Budget 2020 vorgeschlagenen Lohnmassnahmen für das Staatspersonal unterstützen. Die budgetierten Lohnerhöhungen sind gerechtfertigt und auch aufgrund der guten aktuellen Finanzlage im Staatshaushalt finanzierbar. Die bereits letzte sie Jahr erfolgte Einschätzung bezüglich Teuerung und Entwicklung der Gesamtwirtschaft hat sich bestätigt. Die Teuerung von 0,5 Prozent im ja 2 nein 10 und die 0,4 Prozent im Jahr 2020 sprechen für eine allgemeine Lohnerhöhung.

Erstmals nach 9 Jahren kann somit das Staatspersonal von einer allgemeinen Lohnerhöhung profitieren. Die Regierung hat dies bereits in ihrer Botschaft ausgeführt. Eine Reallohnerhöhung ist auch unter dem Aspekt der Wettbewerbsfähigkeit wichtig. Zudem ist der geplante Schritt mit einer allgemeinen Lohnerhöhung ein Zeichen der Wertschätzung gegenüber dem Personal. Das Personal hat mit seinem Engagement, der Sanierung der Pensionskasse und auch mit der Einführung des Nelo in den letzten Jahren wesentliches beigetragen. Ich glaube, man darf auch aus Reihen des Rates einmal ein herzliches Dankeschön an das Staatspersonal und die Mitarbeitenden des öffentlichen rechtlichen Anstalten richten. Die von der Finanzkommission geforderte stärkere Abgeltung von überdurchschnittlichen Leistungen der Arbeitnehmenden mit individuellen Lohnerhöhungen steht auch mit der allgemeinen Lohnerhöhung nichts im Wege. Die dafür vorgesehene 0,4 Lohnprozente ermöglichen zusammen mit den Mutationsgewinnen von 0,4 Prozent sehr gezielt individuelle Lohnmassnahmen.

Wie eingangs erwähnt. Die CVP-GLP-Fraktion ist 0,8 Prozent allgemeine Lohnerhöhungen unterstützt die je 0,4 Prozent für individuelle und strukturelle Lohnanpassungen. Den Antrag aus 3 der SP für ein Prozent allgemeine Lohnerhöhungen lehnen wir ab.

Geschätzter Herr Kantonsratspräsident, geschätzte Mitglieder von Regierung und Rat, ich spreche im Namen der CVP-GLP-Fraktion und bitte Sie die Steuersenkung abzulehnen. Kollege Schmid, ich bin ein bisschen erstaunt, wenn Sie bei der Eintretensdebatte zum Budget zugehört hätten, was Kollege wie gesagt tätig.

Denn werden Sie eigentlich und hätten Sie eigentlich auch von düsteren Prognosen sprechen müssen. Kollege wie eine liegt das getan. Und da es dann unter es schon etwas komisch an das genau ihre Fraktion eine Steuersenkung und beantragt. Aus meiner Sicht ist das eine etwas sonderbare Finanzpolitik, zumal sich so gar der Willesorge um die Zukunft machen. Es sind kurzfristige Zukunft allem Anschein nach ausblendet Sorgen und die Zukunft mache ich mich auch wenn ich mir die Steuerausfälle in der Höhe von rund 58 Mio. im Jahre 2020 und von rund 69 Mio. im Jahre 2021 vor Augen führen bekommen die ohne Schien ohnehin schon einkalkuliert den Defizite in der Höhe von rund ein 100 Mio. Franken gemäss AFP in den kommenden Jahren. Dazu. Darüber hinaus muss es darf auch noch mit eingerechnet werden. Also es darf prüft, wie schon das murmeltiere Ausfuhr Vertan diesbezügliches Eigenkapital eine Zeitlang dienen, bevor allenfalls erneut Sparpakete geschnürt werden müssen. Diesbezüglich auf eine Bemerkung in meiner Funktion als Präsident der Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten. Die Gemeinden werden sicherlich nicht für weitere Verschiebeaktionen zu Ungunsten der Gemeinden bei Kostenverlagerungen oder Sparübungen herhalten.

Dies ist keine pro, sondern eine mein Gewerbe an Regierung und Kantonsrat. Vor diesem Hintergrund ist der vorliegende Antrag auf Steuersenkungen zurückzuweisen und dies umso mehr als ein solcher in der Finanzkommission nicht gestellt wurde.

Joachim M Herr Kantonsrat Swiss, D meine Damen Herren, ich spreche zum Roten bzw. zum gelben Blatt. Ich gehöre zu Minderheit in unserer Fraktion, welche die Stossrichtung der Finanzkommission Überzeugende findet das Sinne der Regierung. Als geben wollen beide gleich viel doch der Unterschied ist, ob man lieber auf individuelle oder allgemeine Lohnerhöhung setzen will. Die Regierung setzt vor allem auf allgemeine Lohnerhöhung doch dies ist nicht anderes als die vielzitierte Gieskanne. Die Finanzkommission hingegen will die individuelle Lohnerhöhungen stärken, also Lohnerhöhung gezielt dort einsetzen, wo 8 tatsächlich Handlungsbedarf besteht. Hinzu kommt ein wichtiger Punkt nämlich dass wir mit eine allgemeine Lohnerhöhung die bereits bestehende Finanzprobleme bei den Spitalverbunden nun noch unnötig weiter verschärfen. 6 kommen 2 Mio. Franken jährlich wiederkehrend macht die allgemeine Lohnerhöhung bei den Spitalverbunden aus.

Die Vorteile der individuellen Lohnerhöhung liegen hingegen auf der Hand. Das Geld kann dort eingesetzt werden, wo es tatsächlich gebracht wird als z. B.. Wir haben es vorhin gehört, dort wo die Lehner heute nicht Markt oder Nelo gerecht sind und vor allem dort wo gute Leistungen mit einer anständigen Lohnerhöhung belohnt werden sollen. Die Regierung schreibt, dass sie mit ihrem Antrag, meine Damen Herren 38 Prozent des Staatspersonals eine individuelle Lohnerhöhung bekommt. Und das sei genug. Also 60 Prozent des Staatspersonals sollten keine individuelle Lohnerhöhungen verdient haben. 60 Prozent hat also nicht genug geleistet, um auch lohnmässig einen Schritt weiterzukommen. Das überzeugt mich nicht, wenn ich schon einmal finanziellen Spielraum haben solle, jene Mitarbeitende die gute Arbeit leisten auch von einer individuellen Lohnerhöhung profitieren können. Und das sind sicher mehr als 38 Prozent des Staatspersonals.

Jene Minderheit aber die tatsächlich keine genügende Leistung abliefert, soll nicht auch noch von eine kräftigen allgemeine Lohnerhöhung profitieren. Die Finanzkommission hat dies erkannt und einen Antrag beschlossen, der den als gleich sucht. Zum einen Mehrmittel für individuelle Lohnerhöhungen im Anderen auch eine allgemeine Lohnerhöhung. Aber leicht reduziert auf 0,5 Prozent. Ich bin überzeugt, das wäre ein gutes Signal für unser Staatspersonal. Marktfähigen Löhne, mehr Gerechtigkeit, mehr Spielraum für gute Leistungen, aber keine Gieskanne. Ich bitte Sie deshalb dem Antrag der Finanzkommission zu folgen.

Herr Kantonsratspräsident, meine Damen und Herren, ich spreche im Namen der CVP-GLP-Fraktion. Ich bitte Sie das graue Blatt abzulehnen. Der Kantonsrat ist gut beraten, verlässlich und widerspruchsfrei zu politisieren. Wir haben im Rahmen des Aufgabenfinanzplans 2019 bis 21 entschieden den Kultur Plafond weiterzuführen. Und dies noch der Bene, nachdem wir im Jahr 2018 des Kulturbudget stark erhöht haben. Herr Kollege Seiler, es ist nicht so, dass die Kulturausgaben überall Jahren gleich geblieben sind. 10 wie gesagt im 2018 haben wir die stark erhöht.

Kollege Turin er ich finde es schon speziell bei jeder Gelegenheit, dem Beschluss des Kantonsrates wieder in Frage zu stellen und jedes Mal der von Neuen auf wankelmütig G oder abwesende Ratsmitglieder zu hoffen. Das ist schlecht die Stil. Es gibt keine neue Erkenntnisse nach der Regierung hat sich gut mit den Vorgaben des Kantonsrates engagiert. Ich möchte eines in Erinnerung rufen. Der Kantonsrat hat die Regierung beauftragt, ab 2020, bei den Staatsbeiträgen 30 Mio. Franken zu sparen. Die Umsetzung verschiebt sich jetzt um ein Jahr, weil des mit dem Projekt NFA-Gemeindebeteiligung verknüpft wird. Und nun wollen die ausgerechnet die Staatsbeiträge für die Kultur in die Höhe schreiben. Wir müssen Saal sich bewusst sein, jeden zusätzlichen Franken, den wir jetzt in diesen Zeitpunkt ohne Not in die Kultur stecken, müssen wir ihn nächsten Jahr wie die mühsam bei der Bildung im sozialen oder sonst wo einsparen.

Und das wird sicher mit Sicherheit sehr schwierig, dann gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern zu erklären. Ich bitte Sie daher namens der CVP geht der Fraktion geradlinig zu bleiben und Mass zu halten. Wir haben vor 2 Jahren des Kulturbudget stark erhöht und das muss zumindest mit Sitz im Rahmen des AFP genügen. Die sind gerne bereit, im Rahmen der nächsten AFP-Diskussion das wieder anzuschauen und neu zu beurteilen. Ich danke Ihnen deshalb, wenn Sie dem grauen Blatt S Staatskanzlei Blatt ablehnen und M ja dankt Ihnen dafür danken.

Geschätzte Kantonsratspräsident geschätzte Mitglieder von Regierungenrat, ich spreche im Namen einer Kultur auffinden Minderheit der CVP.

Das unbefristete Aufrechterhalten der Plafonierung der Ausgaben im Kulturbereich ist weder zielführend noch fährt.

Und deshalb unterstützen wir das graue Blatt. Sie haben das in keinem anderen Ausgabenposition des Kantons. Wir haben keine Plafond. Es ist ganz offensichtlich, dass die Kultur mancher ein Dorn im Auge ist. Das kann ja noch sein, aber trotzdem gilt die sie auch bei allen Aufgaben des Staates die gleichen Massstäbe anzusetzen. Es gibt hier einen Missstand, da behoben werden muss. Dem Lotteriefonds werden z. B. die APO ja die 250'000 Franken belastet. Die Aufgaben der Kantonsarchäologie, diese Auflage und in den ordentlichen Haushalt. Das ist keine Frage. Es geht dabei nicht nur die fehlende Planbarkeit in der Kantonsarchäologie, sondern um die Umstands, dass das Geld an anderen Orten fehlt. Das Geld aus dem Lotteriefonds muss ihn die Regionen fliessen zum einen die neue Projekte ab vor allem auch ihm bestehende Organisationen, welche seit Jahren grosse Sache grossartige Arbeit leisten. Sie leisten einen wesentlichen Beitrag zur Lebensqualität und stärken die Regionen. Die Plafonierung muss ein Ende finden. Sie verhindert eine Weiterentwicklung im Kulturbereich. Besonders stossend ist dies im Kontext mit den regionalen Förderplattformen. Die Gemeinden sind in verschiedenen Regionen bereit, mehr Geld zu investieren, wenn auf der Kanton mitmacht. Diese Entwicklung wird ist gebremst. Ich beantrage Ihnen, diese unsinnige unnötige und Unfälle Plafonierung aufzuheben. Vielen Dank für die Unterstützung des kaum Blattes.

Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, ich wollte einig nicht sprechen, sondern nur stimmen.

Aber das Votum von Kollege Schmied veranlasst mich jetzt doch zu einem Votum noch meinerseits. Ich glaube, wir haben alle die Verpflichtung in diesem Rat dafür zu sorgen, dass die Staatsausgaben nicht weiter anwachsen, ob man in einer oder man Tonfall einmal M in einem Antrag zustimmen, wie das vor bei der Kultur passiert ist. Ich glaube, das ist nicht Match entscheidend. Es ist eine Tatsachekanton, dass die Staatsquote massiv angewachsen ist und der wir haben alles daran zu setzen, dass das nicht weiter so passiert und ein gutes Mittel. Das ist auch in der Wirtschaft so M das zu verhindern, ist Gassmann. Er versucht die Mittel etwas zu kürzen und in diesem Sinne habe ich alles Verständnis dafür und ich wollte diesem Antrag zustimmen, dass man den Steuerfuss im Sinne eines Zeichens senkt. Das wäre gut auch wenn das gewisse Sparmassnahmen zur Folge hat und das wäre auch gut, wenn man in gewissen Bereichen beim Personal dort wo Aufgaben nicht mehr notwendig sind einmal genauer hinschauen. Das haben wir auch schon mehrfach diskutiert. Aber und jetzt zu Herrn Kollege Schmied.

Man kann eine gute Sache mit einem nicht zu guten Votum. Auch dies Kredit ihren. Sie müssen und das sage ich Ihnen einfach als älterer Kollege der durchaus er mit der rechts ist in diesem Saal. Sie müssen einfach zur Kenntnis nehmen, wenn Sie Mehrheiten wollen. Da nützt es nichts, wenn Sie die ganze Welt angreifen. Und in diesem Sinne hoffe ich dann, da sich einen nächsten Antrag zustimmen kann, aber so geht es nicht.

Geschätzt da Kantonsratspräsident geschätzte Damen und Herren bei der Räte ja es ist offenbar es ist bald Dezember wir stehen vor den Wahlen.

Er Kollege Goethe hat es schon gesagt deshalb kommen kommt die SVP auch mit solchen Anträgen auf der linken Seite hat die SP-Fraktionspräsidentin auch ausgeführt wo das Geld nicht Dividende ist auch um ihre Klientel zu Bewirtschaften. Die stelle wirklich fest, es braucht etwas wäre so in diesem Saal es braucht etwas wir der Gedanken die Weiterführen.

Kollege Schmid hat gesagt verlässliche Partner auch genau das will die FDP seinen ist die FDP weil die Jagd gehen mit einem geordnete Prozess durch den heisst wenig und jawohl ich sehe schon auch so. M mit Steuereinsparungen kann man schon auch den Staat lenken und deshalb gerne können wir das im nächsten AFP machen aber es nicht die Hauruckübungen zu haben. Übrigens Kollege Schmied er 2017 waren wir es die für tarifarischen Massnahmen und statt dort eingesetzt haben, geben, um diese Massnahmen vorzugreifen, wie Sie das gesagt haben und dass im Jahr in den Sparten mit der Begründung davon Staff, sie Damen und Herren, etwas mehr lässt da wir planen ihm AFP und wir führen dann nachher hier im Budgetprozess und in welchem das weitere aus.

Ratspräsident geschätzte Kolleginnen und Kollegen, ich glaube auch das Wort zu ergreifen einerseits zu den Kollegen Bucher betreffend ihre Argumentation.

In einem Punkt sind uns einig: Wir wollen keinen Entlastungspaketes wir 2 an das mitgemacht oder neue Sparpakete. Das sind wir uns eine mein Allein-Kollege Buch und die SP-Fraktion die Ratsrechte kritisiert wegen der Steuersenkung, dass das Sparpakete zur Folge hat, dem möchte die Ratslinke ändert, wäre Ihnen, dass sie einen Klimafonds fordert von 100 Mio. Franken interessanterweise Dietzdaten kein Sparpaket dort dieses dann möglich und die Ratsrechte beantragt 65 Mio.. Da gibt es auf Sparpaket. Also da das geht nicht. Meine Damen und Herren, diese Argumentation funktioniert nicht unseren Kollegen frei.

Ich habe zwar gut zugehört, Planung AFP nichts über das Knie brechen. Wie war jetzt das betreffend Kulturenplafond wie war das da haben so Rat einen wir haben ein Entscheid getroffen der wurde jetzt wieder in diesem Budget-Debatte korrigiert. Das ist demokratisch legitimen Abbringen sie nicht so Sachen, dass die FDP so solide und genauen IT und soweit es Sie haben das Beispiel von etwa einen Halbstunden gebracht, dass eben nicht so ist.

(7250.??? Kantonspolizei, Aus- und Weiterbildung). ich erlaube mir eine Bemerkung betreffend Kantonspolizei als langjähriges Mitglied der Finanzkommission ist mir aufgefallen, dass ein Betrag eingestellt Vadis für die Aus und Weiterbildung von 425'000 Franken das finde ich gut aussen Weiterbildung ist wichtig und das muss auch bei der Polizei sein. Was mich hingegen stört. Ich erkenne Antrag stellen aber eine Bemerkung Anbringen ist die Finanzierung.

Es wird der wesentlich auch immer darauf hingewiesen auf diesem Bericht polizeiliche Sicherheit und in diesem Bericht wurde explizit geschrieben, dass der Korpsausbau der laufende auf unter zukünftige, dass die Kosten für die Aus und Weiterbildung auch gedeckt sind. Somit stelle ich fest, dass sie einen separate Position gemacht wird. Ich bitte die Finanzkommission zumindest beim AFP das anzuschauen, wie das gemacht wird in Zukunft um diesem Bericht.

Er nochmals zu anzunehmen, weil dort wirklich ganz klar steht, dass die Aus und Weiterbildung in diesem Betrag drinnen ist. Wir haben ja die 0,45 E Lohnerhöhung das Personalaufwand steigt Jahr bewilligt und entsprechend möchte ich euch das mitgeben um vielleicht auch dem Departementchef leicht in Brig nochmals anschauen. Er bezieht sich ja immer auf diesem Bericht, der muss es konsequenterweise bei diesem Thema auch machen. Er lächelt, es ist klar, ich werde keinen Antrag stellen, aber mir es aufgefallen.

Die vom Herr Kantonsratspräsident, geschätzte Damen und Herren des Rates und der Regierung, über Sinn und Unsinn der Plafonierung des Kulturfonds darüber kann man doch ausdiskutieren, aber ist heute der falsche Zeitpunkt, wie bereits schon mehrfach erwähnt, haben wir in diesem Saal den Kulturfonds plafoniert. Ich kann Ihnen auch sagen, dass wir in der Finanzkommission darüber intensiv diskutiert haben und wir werden im nächsten AFP intensiv darüber speziell über die Aufhebung diskutieren Kultur Plafond diskutieren mich erstaunt. Schon.

Bei der Eintretensdebatte haben sich sämtliche bürgerliche Fraktionen darüber Beschwert über die Zunahme der Staut der Staatsbeiträge und jetzt kaum ist dieses über die lieben, geht man wieder grosszügig Bund und wie die Staatsbeiträge wieder aus die das geht doch nicht, meine Damen und Herren, wir haben verschiedene Kulturprojekte von Kollege Marc in seiner gehört, Sie funktionieren Sie laufen. Ich denke, es ist an der Zeit, dass das Departement das Amt für Kultur, die Beiträge effizient, wichtig und zweckmässig Einsitz und ich möchte auch erwähnen, dass wir in den vergangenen Jahren verschiedene Projekte zusätzlich unterstützt haben. Ich denke dabei an das Deks. Die Museen-Stiftung überdeckt Konzert und Theater. Ich glaube, dieser Rat hat im vergangenen viel geleistet für die Kultur, aber jetzt der diese Kultur davor ohne Not einfach aufzuheben, wäre nun der falschen Moment.

Ich bitte Sie, der Antrag bezieht dies das graue Blatt abzulehnen und bekommt wo Plafond bis zum nächsten AFP O da nicht darüber diskutiert werden, so zu belassen. Ich danke für die Zustimmung.

Ich gebe Ihnen die auf der Grundlage der Beschlüsse des Kantonsrates aktualisierten Beiträge der Erfolgsrechnung und der Investitionsrechnung 2020 bekannt. Sie sehen die Zahlen jetzt auf den Bildschirmen:

Erfolgsrechnung

Aufwand Fr. 5'381'254'900

Ertrag Fr. 5'407'224'500

Ertragsüberschuss Fr. 25'969'600

Investitionsrechnung

Ausgaben Fr. 334'771'300

Einnahmen Fr. 25'802'100

Nettoinvestition Fr. 308'969'200

Dies folgen keine Wortmeldungen mehr und so schreiten wir zur Abstimmung. Ich beabsichtige zuerst eine Bereinigung der Zielvereins A des grauen Blatt mit dem der Finanzkommission an das Obsiegende dann gegenüber Taste Regierung.

Denn wer dem grauen Blatt. Das Quartett hat der Kantonsrat Widmer-Mosnang.

Sehr geehrter Herr Kantonsratspräsident, sehr die Mitglieder der Regierung und des Rates. Ich muss schon sagen, ich finde, Kollege Schnee und die SVP-Fraktion haben ein sehr speziell des Verständnisses von Finanzpolitik. Sie sagen Steuern senken seien dazu geeignet, den Staat fit zu machen. Steuersenkungen sind aber nichts Anderes als Sparprogrammesteuerausfälle führen nämlich unweigerlich zu Sparpaketen. Wahrscheinlich sind Sie Kollege Schmid noch nicht lange genug in diesem Rat. Ich bin es, ich habe in dieser Zeit schon mehrere Sparpakete mitgemacht und ich kann Ihnen sagen: Sparpakete sie nichts Lustiges.

Wir haben beim letzten Sparpaket beiden ergänzend Ergänzungsleistungen gespart. Wir haben bei den ein Rechteinrichtungen für Menschen mit Behinderungen gespart. Wir hatten Referendumsabstimmungen durchgeführt. Wir haben beim letzten Sparpaket auch massive Kürzungen bei den individuellen Prämienverbilligungsverbilligungen vorgenommen und wozu das geführt hast. Das wissen Sie heute alle. Es hat dazu geführt führt, dass sehr viele Familien bis zu 20 Prozent, die das Einkommen aufwenden müssen für ihre Krankenkassenprämien. Es hat sich sogar das zu dazu geführt, dass sich das Bundesgericht eingeschaltet hat, dass es sein Urteil des Bundesgerichts gab, das festgestellt hat. Das ist nicht mehr angezeigt ist, dass die Kantone bei den Prämienverbilligungen sparen und so ihre Kantonshaushalte entlasten. Auch hier haben wir jetzt die dringend nötige Korrektur wieder vornehmen müssen. Das ist richtig und das ist richtig.

Meiner Meinung nach sind solche Sparübungen und spart Pakete also auf Kosten der Schwächsten unserer Gesellschaft und auch auf Kosten des Mittelstandes. Solche Sparübungen sind alles andere als ein Fitmachen des Staates. Im Gegenteil, Sie sind unsozial, Sie sind uns solidarisch und Sie sind sehr kurzsichtig. Ich halte fest, wir wollen kein weiteres Sparpaket. Das ist nicht unser Verständnisses einer nachhaltigen Finanzpolitik und aus diesen Gründen bitte ich Sie, diese Steuersenkungen entschieden abzulehnen.

Werden. Herr Kantonsratspräsident werte Mitglieder bei der Räte, ich spreche im Namen der Wirtschaftsgruppe. Auch die Wirtschaftsgruppe anerkennt bloss Lohnmassnahmen beim Staatspersonal. Angesichts der Teuerung von Minus muss 0,3 Prozent gemessen der eine dies Richtung Oktober 19. Im Vergleich zum Vorjahr erscheint uns die vorgeschlagenen Höhe als grosszügig. Die Regierung stellt in ihrer Begründung auf dem Roten Blatt fest, das eine Gesamtbeurteilung nicht nur auf die Teuerungsentwicklung abzustellen sei. Wir sagen ebenfalls nicht nur, aber wir meinen eben auch heute eine komplette Ausblendung morgen wenn es der Argumentation dienlich ist. Ein gewichtiges Argument.

Für die Sozialpartner und die Finanzkommission scheinen jedoch Lohnmassnahmen im Umfang von 2,5 Prozent als angemessen. Die Wirtschaftsgruppe wird diese Gesamthöhe heute nicht infrage stellen. Bei der Aufteilung in generell und individuell kommen wir auf die besagte Gesamtbetrachtung zurück. Nehmen wir in der Gesamtbetrachtung die Teuerung heraus, sehen wir kaum mehr sachliche Ebenebegründungen, welche eine generelle Lohnerhöhungen rechtfertigen. Zähneknirschen der Personalverbände wie das die Regierung ausführt, gehören für uns auf alle Fälle nicht dazu. Vielmehr sehen wir die individuellen Anpassungen bei jüngeren Arbeitnehmenden bei Spezialisten bei der Ungleichbehandlung von Mann und Frau bei gleicher Arbeit oder bei überdurchschnittlichen Leistungen.

Als Wirtschaftsvertreter suchen wird dauernd nach Handlungsspielräumen, um grössten mögliche Wirkung zu erzielen. Dabei ist die Leistungskomponente ein entscheidendes Kriterium. Diese Maxime sollte auch bei Lohnverhandlungen mit dem Staatspersonal gelten. Nicht nur, aber eben auch die Wirtschaftsgruppe wird das gelbe Blatt der Finanzkommission unterstützen.

Vielen Dank für das Votum. Es freut mich, dass die Ärzte ihre Regionsnähe unserem Antrag zustimmen. Er denen die Kultur etwas WB-NW wie wenig den denn wir in sie wahrscheinlich hier im Saal alle sagen, wir brauchen wir brauchen das Ängsten gebrauchen die Kultur. Kultur ist nicht nur etwas, was wir einfach so konsumieren, sondern Kultur ist etwas breit gefächertes und wenn Sie die Statistik anschauen, wie wenig Geld hier ausgeben für die Kultur, dann wissen Sie denken.

Ende kennen wir überhaupt überleben weil die Kultur ist so vielfältig und die Kulturschaffenden tragen jede und jeden Moment in ihrer Arbeit dazu 3 dass wir nicht alles und den kulturellen Nicht-Ausführungen. Darum bitte ich die darum Nähe zuzustimmen, diese Plafonierung ein Ende zu setzen und bedient. Ich danke für die Zusprache.

Herr Kantonsratspräsident, geschätzte Damen und Herren, bei der Räte, ich möchte meine Interessen offen legen. Ich bin Präsident des Vereinskonto Tagten wo und in meiner Funktion bin ich Ihnen noch nie da konfrontiert mit dem Umstand, dass die zur Verfügung stehenden Mittel leider nicht ausreichen. Es ist ein wunderbares Amt, dass ich ihr habe und 3 ausüben darf, aber es macht ja auch immer mehr sorgen, dass eben nicht alle. Sie hat der Massen. Zudem kommt Fall zu den Beiträgen kommen, die sie eigentlich verdient hätten. Es ist leider Gottes so viel. Da bin ich in meiner Fraktion. Das ist bekannt. Fast alleine da stehen aber Kultur interessiert auch meine Kolleginnen und Kollegen aus meiner Fraktion nur sehen wie unterschiedlich auf diese Finanzierungsmöglichkeiten hin.

Wir haben im letzten Jahr im Toggenburg mit den Gemeinden zusammen beschlossen. Das ist uns der Bevölkerung. Dieser Gemeindenwert ist, dass wir dem Prokopfbeitrag erneut erhöhen. Wir haben somit bereits jetzt 3 Franken 50 pro Kopf dem Jahr hängig Tieren und diese zusammengefasst Beträge werden doch Kantonsbeiträge er verdoppelt.

Trotz dies auch ganz klaren Bezeugen wisse der Bevölkerung dass wir bereit sind, mehr Geld für unsere Kultur auszugeben, Reichen unsere Mieten nicht. Ich möchte mich nochmals darauf hinweisen über gesetzliche Vorschriften betreffend der des Museums der heute Sachenotiz. Das ist bereits genügend diskutiert worden, aber ich möchte Sie doch Herzhaft bieten. Stimmen Sie dem grauen Blatt zu und geben Sie etwas ich das Geld für die Kultur mir aus danke Dankeschön.

Wir führen, Herr Kantons als Präsident geschätzte Mitglieder des Rats wird der Regierung alle Jahre wieder diskutieren wir von Lohnerhöhungen für Staatsangestellte. Man kann die Anliegen nun gutheissen oder auch nicht. Aber ist uns allen bewusst, dass in unserem Kanton unzählige Leute ehrenamtlich tätig sind zwar nicht nur im nicht staatlichem Vereinen. Gallen kantonalen Institutionen sind ehrenamtliche Leute tätig so z. B. im Asylwesen. Welche Wertschätzenzeichen setzen wir gegenüber diesen ehrenamtlichem ehrenamtlich tätigen Mitarbeitern. Wir können gab zehnprozentige Lohnmassnahmen beschliessen ehrenamtlichen Tätige haben davon trotzdem Rhein nicht.

Vielleicht wäre es an der Zeit, auf diese Mitarbeiterzeichen zu setzen und vielleicht kann uns hier zu Regierungsrat Fredy Fässler etwas in Aussicht stellen. Besten Dank.

Schätzt neuer Präsident, geschätzte Damen und Herren, ich würde nach gerne zu den Berechnungen meines Ratskollegen Stellung nehmen und zwar insbesondere Ausgaben. Ich nehme zwar dran, das nachher Ab Regierungsrat J auch noch etwas dazu sagen wir dabei, ich gehe gerne voraus, der Staatshaushalt dies nicht das kleine Einmaleins, was wir vorhin gehört haben von unserem Ratskollegen. Das war einfach grüssen Vergleichsausgaben angeschaut, die nach 10 Jahren dann um über eine Milliarde angewachsen sie.

Ich hatte einer die Erwartungen an die Mitglieder des Kantonsrates, die sich mit der Thematik des Staatshaushaltes beschäftigen auch ein bisschen tiefer Hineinblick in und sehen, dass es eben Ausgaben gibt und Ausgaben. Ich mache gerne für meinen Kollegen nach ich gerne 2 Beispiele. Allein in diesem Haushalts ja im Budget für 2020 hat es mehr Ausgaben von 32/30 bis 32 Mio. Franken und da das als Folge der internen Verrechnung in der Liegenschaften, die jetzt jedem Departement verrechnet werden und dafür im Baudepartement so viel mehr Einnahmen gibt. Aber auch bei allen andern gibt es Ausgaben. Und jetzt farblich sie Kollege sind das ist tatsächlich Ausgaben, die nachher am Anfang Taschen-Ort wieder einfliessen im gleichen Haushalt.

Ich mache Ihnen gerne ein zweites Beispiel: In den letzten Jahren hatten wir ja Bereich der Pflegefinanzierung hatten via Klärungsbedarf zwischen den Gemeinden und dem Kanton und wenn Sie den Diesjährigen noch als Beispiel den diesjährigen Lan-Anschauen auf Seite 25 und der Pflegefinanzierung. Da finden Sie Ausgabenstaatsbeiträge von 87 Mio. Franken.

Ja wenn man nur Gas liess die Sklavereisystem setzt sich 87 Mio. Franken. Das ist die angestiegen. Wenn man aber nach ein Wissen weiterhin und das schaut, dann werden diese Beträge von den Gemeinden refinanziert. A Basel laufen über den Kanton und wenn Sie jetzt nur die Ausgaben anschauen, dann haben Sie 87 Mio. Franken hat der Kanton mehr als gegeben. Das geht doch nicht. Und wir haben eigentlich in den letzten Jahren hatten wir immer wieder Ausführungen der Regierung in den Botschaften drin. Da heisst es der bereinigte Aufwand. Das bereinigte die bereinigte Entwicklung des Aufwandes und ich bitte Sie inständig sich klar beachten Sie auch gewisse Grône-Regeln, die hier Jahr bei der Haushaltführung des Kantons gelten, dass man neben das Ausgabenwachstum eben ein bisschen genauer anschauen Bus damit man nicht ein paar Jahre später sagt. 1,2 Mrd. sind die Ausgaben gewachsen unverständlich abstellen wir müssen jetzt etwas weitergeben. Bleiben Sie bitte bei den Gleisen, arbeiten Sie sich in diesem Fall noch ein bisschen tiefer in die Materie damit wir nicht das nächste Mal wieder die gleiche Diskussion haben Herzig.

Sehr geehrter Herr Präsident, geschätzte Mitglieder der Regierung und des Rates, ich bitte Sie namens der SP-Grünen-Fraktion diesen Antrag auf eine Steuerfusssenkung abzulehnen. Sie hat es bereits einen sie meinen Eintreten gesät. Wir sind der Meinung, dass sich unser Kanton falls als bewegen muss, dass wir uns entwickeln müssen und wir sind der Meinung, dass wir die Steuereinnahmen, die wir haben, aktuell rauchen. Ich möchte auf gewisse, er Äusserungen meines Vorredners, die ich für ziemlich nun ein geprägt Haller gehalten habe, halten auch niemals B nicht eingehen, aber auch einiges, doch wir Schlussvotum war, geben Sie der Bevölkerung ein Teil des Wohlstandes zurück. Nun ganz eingangs ihres Votums haben Sie Akt geschrieben, dass eben die Steuereinnahmen, dass man davon ausgeht, dass die Steuer ein Namen zu nehmen werden. Nun dies ist eigentlich auch Ausdruck davon, dass der Wohlstand in unser Abbevölkerung steigt. Also wir haben ja eigentlich einsteigen den Wohlstand.

Gleichzeitig haben wir aber auf die Situation. Sie haben gesagt, wir müssen die obere Ihnen und die Abgabe. Es ist ob sie die Bürgerinnennachwelt haben, alle die Bürgerinnen und Bürger abgab, er entlasten und die Unternehmen.

Nun es haben wir den jetzt gerade gibt haben. Wir haben eine massive Steuersenkungen für die Unternehmen beschlossen, dass sie ist und wen sie ist, er hat mit den Zahlen hatten, dann schauen Sie einmal wie viele Unternehmen im Kanton überhaupt Steuern zahlen und wie viel Sie bezahlen, Herr und teilen, können wir unsere Versicherungsart Züge erhöhen. Es bringt uns allen etwas allen Bürgerinnen und Bürgern, die als Steuern bezahlen. Wir haben bereits Steuererleichterungen für die kommenden Jahre. Also es ist in unseren Läden. Wir haben es hier auch auf diesen Kompromiss festgelegt Steuerkompromiss festgelegt nun wirklich der falsche Zeitpunkt für eine Steuersenkung. Ich bitte Sie daher namens der SP-Grünen-Fraktion diesen Antrag abzulehnen. Ich danke Ihnen.

Ja, Gesetz auf Präsident ist daher richtig und Damen Herren der Regierung des 8 mit das verwirrend. Diese Zahlenkombination ich spreche als Präsidentin der Personalverbändekonferenz. Nach 9 Jahren ohne generelle Lohnerhöhung für das Personal öffentlicher Dienste und einen sehr guten operativen Rechnungsergebnis über 195,9 Mio. Franken haben wir im Sozialpartnergespräch, die längst verdiente generelle Lohnerhöhung von einem Prozent gefordert. Regierungsrat weniger wird des Eingangs erwähnt. Regierungsrat Mini wie Rat hat sich in der Regierung für unsere Anliegen eingesetzt und dafür danken wir Ihnen. Leider ist der Kompromiss etwas tiefer ausgefallen als gefordert nämlich 0,8,0 Prozentkomma 8 Prozent, die der Zähneknirschen das minimalen Kompromiss zur Kenntnis genommen haben.

Und jetzt kommt die Finanzkommission und wir nochmals auf 0,5 Prozent drücken das Geht aus Sicht der PVK überhaupt nicht.

Mich irritiert, dass unsere staatlichen Mitarbeitenden in den Augen der Finanzkommission keine adäquate generelle Lohnerhöhung verdient hätten. Wer unterhält unsere staatlichem Strassen? Wer steht zu Unzeiten im Dienste in der Bevölkerung, z. B. zwecks Schneeräumung oder bei sturmschäden Jahr sind unsere Mitarbeitende im Strassenunterhalt unsere Mitarbeitende von der Forstwirtschaft. Es gäbe noch etliche andere Beispiele zu nennen. Sie alle haben nach 9 Jahren eine generelle Lohnerhöhung über mindestens 0,8 Prozent verdient. Ich bitte Sie, den Antrag, der aber von der Finanzkommission vorlegt abzulehnen.

Bei der Räte im Budget für das Jahr 2020 rechnet die Regierung mit einem Überschuss von 6 26 Erhaltmillionen Franken. Die mutmassliche Rechnung des laufenden Jahres, die auf dem 117 Mio. Franken besser abschliessen als erwartet. Das verwendbare Eigenkapital liegt nach Abschluss dieses Jahres bei über 1,1 Mrd. Franken.

All diese Zahlen begründen Staatssteuerfusssenkung von 115 auf 110 Prozent. Weitere Fakten, welche für eine Steuerfusssenkung sprechen sind, dass gerade bei Durchschnittsverdienenden eine stärkere Massenkaufkraft bewirkt werden würde, was den Konsum spricht, die Wirtschaft ankurbeln. Überdies drückt das auf die Arbeitsmoral, wenn sich der Kanton arg einen allzu grossen Teil vom Einkommen unter den Nagel reissen. Anders gesagt, mehr netto vom Brutto steuerakten Leistungswillen derjenigen, welche den Erfolg der Volkswirtschaft tragen.

In dem Planjahren. Wir haben zwar Mehrbelastungen des Kantonshaushalts prognostiziert, dies in Folge der Umsetzung der Steuer V sowie der Reformen im Bereich des nationalen Finanzausgleichs zudem sie mit weiteren Mehrbelastungen im Zusammenhang mit der IPV und den Spitälern zu rechnen. Die Regierung ist aber verpflichtet, den Container kontinuierlichen Anstieg der Ausgaben zu hinterfragen, nebst der Ursache auch die Notwendigkeit zu überprüfen, wünschenswert es muss dabei zwingend von und nennt unentbehrlichen Investitionen getrennt werden. Würde die Regierung diese Aufgabe gewissenhaft wahrnehmen, wäre zu erkennen, dass es in jedem Departement genügend Luft für Einsparungen gibt. Fazit auch aufgrund von Mehrbelastungen in den Planjahren ist eine Steuerfusssenkung sinnvoll und gerecht. Besten Dank für die Unterstützung.

Uns Ratspräsident, geschätzte Damen und Herren, liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen. Ich habe eine Frage an den Bildungschef Heim habe ihn das schon angedeutet, dass sich die Fragestelle bei der Miete 2020. Jetzt ja die Berufsfachschule die neue Organisation geht die wie man so schön sagt Online und der Kantonsrat hat ja das Bildungsdepartement beauftragt, diese neue Organisation ohne Erhöhung der finanziellen Mitteln bzw. mit dem vorhandenen Ressourcen umzusetzen. Aids ihm Budget sieht man das nicht indem Teilung diese Auftrag erfüllt. Dies sollte nicht um eine Frage der Bildungschef ist wird diese auf der Gefüllt im Budget 2020 ein ja den ein genügt mir danke.

Grossratspräsident, geschätzte Damen und Herren, des der Regierung und des Rates. Ich möchte der Beitrag von Herr Spoerlé unterstützen und ich bitte Sie das graue Blatt ebenfalls zu unterstützen.

2 Beispiele aus dem südlichen Teil des Kantons ihn Mails entsteht ein Kulturzentrum der Extraklasse das Veloplanung. Es ist im Bau, die Gemeinde investiert sehr viel Geld und es geht anschliessend um den Inhalten. Inhalt wird gefüllt mit extrem guten Vorträge und das ist wichtig für die Region. Die Kultur darf nicht nur in der Hauptstadt stattfinden. Solche Beiträge sind auch wichtig in der Region. Ein zweites Beispiel und das sage ich Ihnen auf das Kultur sehr wohl auch privat finanziert wird. Bad Ragaz, alle 3 Jahre die grösste Kunstausstellung unter freiem Himmel. Wie sieht die Austragung war im 2018 und ich lade sie alle gerne ein, an der achten Auflage teilzunehmen, die der Start ist dem achten März 2021.

Die Ehegatten wo meisten haben die grösste Kultur, Ausstellung und Kunstausstellung unter freiem Himmel über Jahre im Bad Ragaz entwickelt weitergeführt und ich kann Ihnen sagen, es ist ein Bruchteil von E den Finanzen kommt aus der öffentlichen Hand, aber die öffentliche Hand würde gerne mehr bezahlen, die auch die Gemeinde entsprechend beteiligt sie sich aber der Kanton würde sich ebenfalls ab weiter beteiligen und wir sind und ich finde es wichtig, dass wenn die Gemeinden sich schon beteiligt, dass der entsprechende Beitrag des Kantons vermehrt werden kann. Geschätzte Damen und Herren, ich bitte Sie den Antrag oder des graue Blatt zu unterstützen. Besten Dank.

Die Diskussion zum Eintreten ist erschöpft. Sie sind auf die Vorlage eingetreten. Das Wort hat nach Regierungsrat wird.

Konto 8000.318 (Gesundheitsdepartement / Dienstleistungen und Honorare). beantragt, im Namen der SVP-Fraktion, der CVP-GLP-Fraktion, der SP-GRÜ-Fraktion und der FDP-Fraktion im Konto 8000.318 eine Erhöhung um Fr. 75'000.–.

Mit der Erhöhung um Fr. 75'000.– sollen Vorabklärungen zur Aufarbeitung von Medikamentenversuchen in den ehemaligen psychiatrischem Anstaltenbildung fest aus heute Psychiatrieverbunden Nord und Süd errmöglicht werden. Es ist eine Tatsache, dass bis in die Achtzigerjahre Ihnen wahrscheinlich allen psychiatrischem Anstalten der Schweiz und auch im Kanton St.Gallen Medikamentenversuche A durchgeführt werden wurden. Offen ist bspw. ob diese Medikament hier um mit dem Patientinnen abgesprochen wurde oder informiert wurde. Offen ist auch, ob die Ärztinnen und Ärzte daran verdienten und offen ist auch die Rolle der Industrie der Pharmaindustrie.

Unterdessen laufen verschiedenen Kantonen laufen die Aufarbeitung nennen. Ich verweise auf die Aufarbeitung im Kanton Thurgau der Klinik Münster bringen der psychiatrischen Klinik Münster bringen. Ende September wurde hier ja eine Forschungsbericht bekannt, der hat doch einige Rücken der Tatsachen ans Licht brachte. Im Kanton St.Gallen gabe seine Interpellation und es gab auch Aufarbeitung erste Abklärungen, die in den Psychiatrieverbunden und innerhalb der Finanzkommission wurde die Situation vor diskutiert. Es wurde klar gesagt, es besteht ein Problembedarf. Es ist auch Handlungsbedarf, aber auf wir wollen schrittweise vorgehen. In einem ersten Schritt soll die Ausgangslage geklärt werden. Die Datenbasis soll ab aufgearbeitet werden und es soll eine Grobabschätzung auf Folgen aufgrund dieser Grobabschätzung sollen dann auch Empfehlungen ausgearbeitet werden, die dann später auch in der Regierung und in diesem Rat der weiter diskutiert werden können. Mit diesem Schritt weissen vorgehen, wollen wir ja diese Aufarbeitung in die Wege leiten und auch entsprechend nachher aufgrund dieser Empfehlung allenfalls weitere Schritte beschliessen. Aber das wird Gegenstand von weiteren Diskussionen sein, die in der Finanzkommission wurde dieses Vorgehen breit unterstützen Sie sehen auch einen werden 4 Fraktionen, dass auch dieser Antrag auf Erhöhung breit unterstützt wird und ich danke Ihnen auch in diesem Rat, wenn Sie auch im Kantonsrat dieses schrittweise Vorgehen unterstützen.

Herr Präsident, geschätzte Damen Herren bei der Regierung, es ist noch interessant, eigentlich habe alle nichts gegen eine Lohnerhöhung eine generelle Lohnerhöhung jetzt vorgesehen ist, dass im Jahr ziemlich gleicher Meinung Station noch die Frage wie hoch und in welcher Art.

Ein Prozent diesen Einlagen ganz klar zu hoch. Die FDP ist grossmehrheitlich für das rote Blatt der Regierung zwar deshalb, weil einerseits die 0,8 Prozent mit den Sozialpartnern ist eben ausgehandelt ist anderseits wie schon erwähnt habe eigentlich der ganze Rat mit einer Anpassung der Löhne auch letztes Jahr schon einverstanden war und wir dass der Regierung im Meiste auch so aufgetragen haben, dazu kommt und der das Schwerst für uns als FDP ein bisschen Mehr hätte natürlich liebe ab E individuelle Lohnerhöhungen hat. Aber geschätzte Damen Herren, wir haben es gehört gerade bei den Lehrern, die ein anderes Lohnsystem haben. Die Strasse bisschen schwierig sich so sehen wir das einmalig keine schlechte Gelegenheit. Da ist es die 0,8 zu sprechen. Darum werden wir uns grossmehrheitlich dem Roten Blatt vor.

Die geschätzter Herr Präsident geschätzte Mitgliederregierung, liebe Kolleginnen und Kollegen, selbstverständlich ist auch der SVP-Fraktion bewusst, dass die Staat die Finanziellen etwas mehr als das einfache Einmaleins benötigen und auch uns ist bewusst, dass D Staatsfinanzen nicht nur ihm konnten Plan von Kämpf abgebildet werden können. Wir haben das auch gestern in der Fraktion zieht sich ausführlich besprochen, auch und sind die Prozesse sehr wohl bewusst von Ast und Budget und allen Basler zugehört.

Aber sinne Marianne jährlich wie viel mal wie auch in kleinen Fragen von diesen Vorgabendiskussion abgewichen in den letzten 3 Stunden bereits mehrfach passiert.

Wir haben keine Aufhebung des Kulturklassefonds er im alte vorgesehen und soweit es ich behaupte, ich glaube, das gehört zum politischen Alltag und sind Sie mal jährlich. Ich spreche zu allen Kolleginnen und Kollegen der bürgerlichen Parteien ein. Wieviele haben jetzt während den vergangenen Wahlen und machen es möglicherweise auch bei den künftigen Wahlen die bekannten Schlagwörter weniger Steuern vom Tiefe Staatsquoten weniger Bürokratie und so weiter. Hier geht es um die Steuern und wir kommen zu diesem Antrag. Ich bin froh, dass uns die Juden, wenn das zum Anlass genommen haben und auch gegenüber der Fraktionsleitung inklusiv Präsident der Finanzkommission gesagt haben, wir akzeptieren all diese Themen von I gehen also zugehört, aber wir möchten handeln und die Fraktion hat das unterstützt wie auch anderen, ob sie auch andere möchten. Das können Sie zeigen und wir sind deshalb bescheiden diesen 5 Prozent, Sie mögen sich noch gut erinnern, fallen alle alle, die schon einige Zeiten diesem Saal anwesend sind. Wir haben in kurzer Zeit zweimal 10 Prozent erhöht. Wir haben dem Sparpaket gesagt, da waren wir relativ schnell und auch das einzige Mittel, wie wir den Staatshaushalt wieder ins Lot bringen konnten. Es hat sich viel getan zu gute Glück hat sich viel getan hat. Die gute Wirtschaftslage hat uns in die Hand gespielt. Auch uns ist bewusst, es wurde schon mehrfach angetönt, wie lange die Wirtschaftssituation noch so positiv an hält dies im Moment sehr fraglich. Auch uns ist bewusst, dass wir mit den Staat Steuererleichterungen gemacht hat, aber wir auch wollen handeln. Wir haben auf Anlass von unseren jungen Fraktionskollegen und Kollegen diese 5 Prozent gerne aufgenommen und werden heute in einer grossen Mehrheit diese 5-prozentige Steuerfusssenkung zustimmen. Wir können trotzdem auf die 0,8 Prozent Lohnerhöhung geben Sie 0,87 nur ein Teil alles zusammen haben wir den die Lohnsumme um 1,6 Prozent erhöht als wir können Lohn erhöhen, der könne Kulturplafond aufhebt.

Die kommenden Sommer werden darüber sprechen, um die Parlamentsentschädigungen zu erhöhen. Und wir möchten jetzt aber vor allem, dass auch noch machen auch wieder mal den Steuerzahlerinnen Steuerzahler etwas zurückgeben mit bescheidenen, 5 Prozent Steuerfussreduktion vierte unterstützen Sie uns in diesem Antrag. Herzlichen Dank.

Das Wort ist weiter frei. Dies wird nicht genutzt. Wir stimmen über dieses graue Blatt der SVP CVP-GLP-Fraktion SP-Grüne-Fraktion und der FDP-Fraktion ab.

Es geht um die Erhöhung beim Konto 8'318 Erhöhung um 75'000 Franken wird diesem grauen Blatt zustimmen will Drücke die grüne Taste. Wer dieses graue Blatt ablehnen will, drücke die rote Taste. Wir stimmen jetzt ab, im so.

Als stellt, geschätzte Präsident geschätzte Damen und Herren der Regierung und des Rates, wie im Eintreten schon erwähnt, sind wir nicht gegen die Erhöhung von total 1,2 Prozent bei den allgemeinen individuelle Lohnmassnahmen sondern gegen die Aufteilung und sehen es deshalb wie die Finanzkommission auf dem gelben Blatt. Individuelle Lohnmassnahmen wird gezielt dort, wo Handlungsbedarf besteht und dort, wo man überdurchschnittlichen Leistungen honorieren kann.

Wir lehnen deshalb den Antrag auf dem grauen Blatt und der Antrag der Regierung auf dem Roten Blatt ab, unterstützt und unterstützen den Antrag der Finanzkommission auf dem Gelben.

Sehr geehrter Herr Kantonspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, bei der Räte, die Finanzkommission hat auftragsgemäss am 76 November 2019 das Budget 2020 beraten, nachdem in den einzelnen Subkommission vertiefte und zum Teil intensive Diskussionen auf Stufe Departement mit den jeweiligen Generalsekretärin und weiteren Mitarbeiter als der Verwaltung stattgefunden hatten. Auskünfte erteilten an diesen beiden Tagen sämtliche Mitglieder, der die Regierung der Staat, Sekretär der Vizestaatssekretär sowie die Präsidenten des Kantonsgerichts des Verwaltungsgerichts und des Versicherungsgericht.

Das von der Regierung vorgelegte Budget 2020 weist in der Erfolgsrechnung bei einem Aufwand von 5 Komma drei acht eins Milliarden Franken und einem Ertrag von 5 Komma vier null sieben Milliarden Franken, einen Ertragsüberschuss von 26,5 Mio. Franken aus. Klammert man die ausserordentlichen Effekt im Zusammenhang mit der Übertragung der Immobilien an das Zentrum für Labormedizin aus, resultiert ein operativer Ertragsüberschuss von 25,4 Mio. Franken im Budget. Erfreulich ist die Tatsache, das wie in den beiden Vorlagen weder Bezüge aus dem Freien noch aus den besonderen Eigenkapital enthalten sind.

Weniger erfreulich ist jedoch die Tatsache, dass der um Sonderfaktoren bereinigte Aufwand um 105,2 Mio. Franken oder 2,7 Prozent steigt. Dieses Wachstum liegt einmal mehr über den erwarteten Wirtschaftswachstum und bedeutet, dass die Staatsquote steigt und die Regierung ihr Ziel einer Stabilisierung der Staatsquote nicht erreicht. Folgende Aussage kann 1 zu 1 aus der Berichterstattung, der Finanzkommission zur Beratung der Budgets, achtzehn und neunzehn übernommen werden. Ausgabenseitig fallen dynamisch, wachsende teilweise doch Bundesrecht weitgehend vor bestimmte Staatsbeiträge stark ins Gewicht. Solange sich die Steuerkraft relativ konstant entwickelt und sich auf der Ertragsseite keine wesentlichen Veränderungen ergeben, kann der Haushalt mit einer zurückhalten Budgetierung im Gleichgewicht gehalten werden. Der Spielraum des Kantonshaushalts ist klein und dürfte mit den Massnahmen für die Umsetzung der Unternehmenssteuerreform sowie 10 zu erwartenden Mindereinnahmen aus der Reform des Bundesfinanzausgleichs ausgereizt sein. Wir werden das in 2 Monaten bei der AFP-Beratung sehen. Der Personalaufwand nimmt gegenüber dem Budget des Vorjahres und 2,5 Prozent oder 18,6 Mio. Franken zu. Grundsätzlich steht im Budget eine Pauschale von 0,8 Prozent für individuelle Lohnmassnahmen und den strukturellen Personalbedarf zur Verfügung. Aufgeteilt durch die Regierung ihn je 0,4 Prozent. Zudem stehen nachhaltige Mutationseffekte in der Höhe von 0,5 Prozent zur Verfügung, welche in der Vergangenheit ebenfalls für individuelle Lohnmassnahmen oder andere Massnahmen zur Verfügung stehen und standen.

Bei den allgemeinen Lohnmassnahmen ist die Finanzkommission andere Meinung als die Regierung. Sie beantragt Ihnen geschätzte Kantonsrätinnen und Kantonsräte anstatt der von der Regierung beantragten 0,8,0 Prozent Komma 5 Prozent für die allgemeinen Lohnmassnahmen und 0,3 Prozent zusätzlich für die Individuellen noch Massnahmen einzusetzen. Das vorliegende Budget nach der Beratung in der Finanzkommission zeigt einem Ertragsüberschuss von 27 Komma eins fünf sieben Millionen Franken. Ich erlaube mir während der Debatte zu einzelnen Punkten mich nochmals zu melden. Ich bitte Sie, den Anträgen der Finanzkommission auf dem gelben Lotblatt zuzustimmen. Besten Dank für ihre Aufmerksamkeit.

Geschätzter Herr Präsident, geschätzte Damen Herren der Regierung des Rates, ich spreche im Namen der SVP-Fraktion. Wir fragen uns schon und den Antrag stehen die zukünftige finanzielle Situation des Kantons St.Gallen bewusst dies, wenn wir sehen in welche Richtung wir müssen uns im nächsten Aufgaben und Finanzplan mit den Kantonsfinanzen bewegen werden.

Wir können solche Anträge und dann auch noch von der möglichen Seite auch nächstes Jahrwahlen anstehen einfach nicht. Verstehen wir von der SVP lehnen diesen Antrag klar ab.

Herr Kantonsratspräsident, geschätzte Damen und Herren, bei der Räte, ich kann Ihnen noch die Abstimmungs, das abstimmungsverhalten ihn der Finanzkommission mitteilen. Ein gleich lautender Antrag wieder auf dem grauen Blatt von Franko Kantonsrätin Schweiz und Gallen wurde ebenfalls gestellt und in der Finanzkommission mit 10 zu 3 bei 2 Abwesenheiten abgelehnt.

Und falls es sich noch interessiert, härter Antrag der Finanzkommission, wie Sie ihn auf dem gelben Blatt finden, der wurde mit 9 zu 4 bei 2 Abwesenheiten angenommen.

Ja ich möchte nochmals präzisieren also weil Erhöhte jetzt sagt, das sei eine Vollzugsübung gewesen. Natürlich war es teilweise auch eine Vollzugsübung aber wir haben selber auch Entlastungen beschlossen aus eigenem Antrieb. Und wenn wir dann ganz Präzis sein wollen erhöhte als Mitarbeiter der Industrie und Handelskammer belaufen sich brutto die Mindereinnahmen bei den juristischen Personen auf über 100 Mio. Franken brutto.

Ich habe vorhin als ich die 138 genommen haben, noch fairerweise die Refinanzierung durch den Bund von der 36 Mio. Franken integriert und dann haben wir neben diesen Entlastungen für Jungunternehmen eben was ich vorhin gesagt habe Versicherungsprämienabzug heute im Lag Zug und da sind dann eben diese nochmals etwas 60 Mio. Franken sie sagen, das ist nichts. Also dann gehen wir doch hin bei den Gemeinden machen wir das im gleichen Umfang. Ich glaube Aids dies ist wichtig dass Kanton und Gemeinden das Umsetzen die Gemeinden haben viel zu tragen. Mit diesem mit diesem Paket mit E den weiteren Umsetzungsschritte bei der bei der Bahn Bundesfinanzausgleich und der seien wir vernünftig aber das lasse ich mir jetzt definitiv nicht sagen. Wir hätten dabei muss darf nur eine Vollzugsübung beschlossen. Wir haben sehr massgeblich für den Standort St.Gallen Beschlüsse gefasst und wir haben sehr deutlich unseren Rückstand auf die Guten also auch auf Tisch günstigsten Kantone reduziert im Interesse der Unternehmen, damit die Aufwachsen und überwacht zu Hochstandortbedingungen verfügen wurden.

Vom der Präsident, geschätzte Damen und Herren des Kantonsrates sicher, ich habe gestaunt, ich habe Gestaunt teils der Schmied mit einem Lob begann oft die natürlich für meine Finanzpolitik.

Nicht für meine persönliche Befindlichkeiten. Aber da es hat etwas Gutes oder wenn man Gewicht verliert, dann sind ja gewisse Anzüge Überschüsse sind und die kann man dann weitergeben oder z. B. an ihren Parteipräsidenten oder hatte Haas hat. Er hat nämlich bei mir schon gemeldet.

Und wir haben da sie machen. Also da sie an diesem Beispiel sieht man da das eben gewisse Kuchen etwas Gutes haben nicht auf der Einen selber sondern auch für seine Mitmenschen. Und in diesem Sinne habe ich auch Versteckis für ihre Überlegungen. Aber Sie sind trotzdem Fall schön. Wieso sind Sie falsch?

Ich denke, es macht durchaus Sinn, etwas strategisch ob die Finanzpolitik anzugehen. Da habe ich Vollaufverständnisse und ich finde diese Grundsatzdiskussion im Kern vielleicht in der Form nicht aber Kern durchaus angebracht. Sie werden ja Gelegenheit haben, Sie werden Gelegenheit haben, Sie haben ja zusammen mit dem ehemaligen Ratskollegen. Ich kommt ein Postulat überreicht und wir haben im Sinn zusammen mit dem FDP-Postulat Haas zu bearbeiten. Bei dem sie dann ganz grundsätzlich diskutieren können oder wie wollen Sie Finanzpolitik betreiben. Was ist Ihnen wichtig?

Im Verhältnis steuerliche Rahmenbedingungen sehr wissbegierig das ist eine Kerndiskussion. Dies soll der Kantonsrat führen und ich bin völlig bei Ihnen wenn Sie sagen, wir betreiben zu viel Migros-Management oder das sage ich auch oder Sie greifen zu viel Mitkommen erkennt konzentrieren Sie sich doch auf die zentralen grundsätzlichen Fragestellungenabbau strategisch denn die Schlussfolgerung zu machen, man macht Finanzpolitik einfach indem man Mittel entzieht. Dem Staat und dann wird alles gut. Wissen Sie solche Finanzpolitik die gibt es auf der Welt. Sie wird von nämlich vom populistischen Regierungen gemacht. Damit nicht gesagt Rechts oder links aber es fällt auf dass vornehmlich oder praktisch ausschliesslich populistische Regierungen eine solche Finanzpolitik machen. Und Sie haben uns gesagt, wir hätten die Zahlen nicht im. Schauen Sie das Ergebnis dieser Finanzpolitik weltweit diese Regierungen an die haben die Zahlen nicht in der die Steigen die Verschuldung das ist einfach. Das ist einfach Tat die Machen zu Lasten der künftigen Generationen wahlversprechen zu machen. Welche andere dann bezahlen. Sie verlottern den Service Public. Das ist auch einfach so. Sie können jetzt ein das Sparen den Unterhalt und der Fahren zuschauen worden, dass eben gleichzeitig die Steuer gesenkt werden. Das ist doch alles nicht nachhaltig. Das ist nicht nachhaltig und ich bitte Sie einfach. Ich bin da nicht wenn diesem Rat, wenn Sie diese strategische Diskussionen führen im Zusammenhang mit diesem Berichtenfinanzpolitik ganzheitlich zu betreiben und eben nicht einfach zu sagen, wir entziehen jetzt man Mittel dem Staat und dann schaut weiter Denke dort haben wir Glück oder und die Konjunktur läuft zu bauen. Wir kommen da Rat wieder so über die Runden oder haben Pech und dann schnüren wir halt ein Sparpaket. Das geht doch so nicht.

Wir wollen weiterhin die Tradition solide Finanzpolitik weiterführen. Sie hat diesem Kanton gut getan entgegen ihrem Behauptungen und sie hat Wohlstand und Sicherheit geschaffen und vor allem auch Generationen Gerechtigkeit, indem man eben nicht einfach eine Politik zulasten anderer noch betreibt. Zur O Frage äussern oder zum Thema dass er hat man ja schon am gehandelt hat doch nur eine Bemerkung noch wo doch Sie haben vielleicht auch schon gehört von ihren Parteikolleginnen Bundespräsident Mauer, das der Transferhaushalt auf Bundesebene laufen steigt. Wir waren bei rund 45 Prozent von 25 Jahren 45 Prozent gebundene Ausgaben und sind jetzt bereits breit. Rund 66 /67 Prozent.

Dieses Transfervolumen berührt namentlich auch die Kantone und die Gemeinden logischerweise spräche damit die so genannt durchlaufende Beiträge hat. Wegen der kann wenn der Bund für den Fonds so dass wir die Landwirtschaft oder was weiss ich fast die Beiträge erhöhten wir die im Prinzip einfach weitergeben, weil wir doch Führungsstelle sind, das sind dann sind das so genannte noch laufende Beiträge und die müssen Sie nach dem Bruttoprinzip verbuchen. Aber Sie haben im Endeffekt für unseren Haushalt für unsere Finanzpolitik eigentlich keine Bedeutung, aber Sie blasen Jahr diesen Haushalt auf und vor diesem Hintergrund kann ich nur bestätigen, was Kantonsrat hat man gesagt hat schauen Sie die Zahlen wirklich etwas genauer an Sie können nicht einfach das Volumen von 10 Jahren nehmen und heute und dann sagen, wir haben bei sich was eine Milliarde mehr ausgegeben die Dinge sind etwas komplex und jetzt zum Schluss einfach noch das Thema steuern die Entlastung. Meine Damen und Herren, Sie haben ja eine Steuerentlastung beschlossen. Ich stelle wieder einmal fest die kurzfristig das Gedächtnis der Politik. Ich lese Ihnen gerne nochmals vor, was sie beschlossen hat, also nicht das ganze Gesetz, sondern nur die Zahlen hat, wenn wir sie nicht langweilen. Wir haben Protokoll beide Staatsebenen beschlossen. 67,6 Mio. Franken. Stufe Kanton 60,2 Mio. Franken Stufegemeinden, 10,7 Mio. Franken 4 insgesamt 138,5 Mio. Mindereinnahmen für die Unternehmen, für die natürlichen Personenversicherungsprämien Abzug, wenn dazu gehören und Erhöhung und soweit dass Sie haben ja diese Steuerentlastungen beschlossen, ziehen Sie mit diesen in ihren Wahlkampfabo toppen Sie das nicht noch das wäre nicht nach Art 138,5 Mio. Franken. Das sieht umgerechnet jede rund 10 Steuerfussprozente über beide Staatsebenen er bezogen wohlverstanden. Das ist nicht nichts. Das müssen wir nun wieder prestieren. Das müssen wir verarbeiten und darum ist es auch wichtig dass sie wenn Sie dann weiterhin in diesem Rat sind, eben ein gutes Eigenkapital haben das Hilft dienen, so diesen Weg zu finden. Nun geschätzte Damen und Herren, hoffe ich also ich bin eigentlich sehr sicher und zuversichtlich, dass sie diesen Antrag ablehnen. Und da sie dann, wenn wir die Berichte Ihnen unterbreiten, wohlverstanden weiterhin im Interesse des Kantons St.Gallen im gesamten Pressefinanzpolitik machen im langfristigen Interesse und nicht kurzfristige, ob so beschliessen die Verpuffen, grossen Schaden anrichten, um keine Wirkung erzielen.

Ratspräsident: stellt Kenntnisnahme vom Geschäftsbericht 2018 des Zentrums für Labormedizin fest (KRB Ziff. 3a).

Phase 7

Ziff. 9 des Kantonsratsbeschlusses (Auftrag)

Die Spezialdiskussion wird nicht benützt.

Geschätzter Herr Kantonsratspräsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, wunderbaren Einnahme wird heute sehr oft genannt und gerne mich auch dazu Stellung. Verkehr geht. Die heutige Finanzpolitik. So will bis immer gehandhabt haben, auch in den letzten Jahren. Die ist in meinen Augenklage scheiterten wissen Sie wieso eben genau eine die Finanzen nicht in den Griff bekommen. Es ist anscheinend unmöglich, in diesem Rat einmal eine nicht mehr so sinnvolle Ausgabe zu streichen. Auch die Finanzkommission scheint dazu nicht in der Lage zu seinen man würde annehmen, dass in einem kleinen Gremium so etwas besser funktionieren sollte. Ich bin da ehrlich gesagt enttäuscht und als immer noch relativ neues Ratsmitglied möchte ich nicht einfach den Status Quo im Nehmen, sondern ich möchte hier etwas verändern und die Finanzen sollen für die Zukunft besser werden, würde mich freuen, wenn ich auf emittiert Boris zusammenarbeiten darf vielleicht auch mal in einer anderen Art und Weise. Kollege Zimmern.

Ich bin selbst nicht in der Finanzkommission. Ich bekomme diese er Seeberger Rassen im Hintergrund meist nur durch Dritte mit aber ganz ehrlich.

Es wurde sehr viel gesprochen immer wieder mehr ich mich richtig besinnen Markt. Ferner wurde im Jahr 2018 eine Steuerfusssenkung um 0,5 Prozent eben gerade durch die FDP versenkt.

Ist das richtig oder denn nach den Wahlen mal etwas oder ist das jetzt einfach Grund der Wahlkampf den sie hier machen. Ich habe das Gefühl zweiter es ist sehr der Fall und die SVP die fordert seit Jahren Steuersenkungen. Wenn wir wegen euch nicht durchkommen, dann können wir auch in der nächsten Legislaturperiode zusammen leider nichts bewirken. Ich finde das sehr schade. Ich hoffe mehr, dass die FDP hier wieder ein verlässlicher Partner wird. Kollege hat man.

Kollege Rat man herzlichen Dank. Alle Täter Al. Beglich danke für die sehr imposante Lektion vorhin und er hat mir ist bewusst dass es dem Bereinigten auf und gibt und der den ich habe die Zahlen vor mehreren gilt es wirklich wortwörtlich hören was da steht fürs Budget 2020 der bereinigte Aufwand West gegenüber dem Budget 2019 um 2,7 Prozent das sind 105 Mio. Franken. Das ist noch schlimmer als das normale nicht bereinigte Aufwandsbudget. Das macht es die Sache wirklich nicht besser oder aber ab. Ich meine rechnen, sollte man vielleicht den Leuten überlassen Sie es auch hier auf Papier praktizieren oder.

Um Kollegin Bucher. Wirklich ich möchte an dieser stelle Passage schätze die Diskussionskultur hier drin, aber Kollege Bucher. Doch es sind Parklatzpakete keinen passend ist. Es ist mir auch bewusst, dass ich damals noch nicht im Rat war und selbst glaube nebenbei, dass es auch nicht zu schlechtesten ab und zu neue Ratsmitglieder diesen Raum mehr betreten, denn sonst würde sich, wie ich auch Kollegen Tschirky schon gesagt habe nicht viel bewegen, nur Maises relativ gemütlich immer in die gleiche Richtung zu laufen. Sparpaketesinn eben gerade deshalb auch keinen Spass voilà in einem so genannten Sparpaket in den Jahren. Zwei dreizehn zwei vierzehn wenn ich mich richtig besinnen, auch mehr Blitzkassen gekauft wurden. Ich finde das jeden Tag nicht lustig. Natürlich ist es fand zu sparen. Natürlich aber ganz ehrlich, wenn wir uns das hier zu einfach machen und wenn wir als Kanton zu gemütlich werden und eben nicht mehr überlegen welche Ausgaben wir tatsächlich benötigen, dann bleibt irgendwann zu wenig Geld eben gerade für die wichtigen Staatsaufgaben sei es im Gesundheitswesen oder sei es auch bei der Unterstützung der Schwächsten. Ich habe nichts dagegen, wenn man die schwächeren Mitglieder der Gesellschaft Finanz, Schwächen finanziell schwächeren auch Mitglieder der Gesellschaft unterstützt. Anlass muss in einem sinnvollen Rahmen geschehen und dafür brauchen wir eben das Geld und das Geld. Das können wir ihn. Vielen Herr Aufgaben des Staates optimieren, bin ich überzeugt und der die Krankenkassenprämien noch zum Abschluss. IPV ist leider eine Symptombekämpfung. Wir müssen das Problem an der Wurzel packen. Wir können doch nicht einfach den Schaden, den wir im Gesundheitswesen angerichtet hat, aber auch auf Bundesebene dafür sind nicht, wir alleine er verantwortlich aber wir können den darf nicht einfach mit immer mehr Geld zu schütten. Das ist keine Lösungen. Da müsste mehr auch Recht geben. Da haben wir Probleme, die wir in Zukunft anpacken müssen und ich hoffe dass das auch mit der ST zusammen möglich sein wird. Nochmals mein Fazit: Bitte unterstützt diese Steuerfusssenkung um 5 Prozent herzlichen Dank für ihre Aufmerksamkeit.

beantragt im Namen der SVP-Fraktion, Ziff. 2 Abs. 1 des Kantonsratsbeschlusses wie folgt zu formulieren: «Der Staatssteuerfuss wird für das Jahr 2020 auf 115110 Prozent festgesetzt.»

Einige von Ihnen mögen die Konjunkturforschungsstelle der ETH kennen und diese rechnet für das laufende Jahr mit einem Wirtschaftswachstum von 0,9 Prozent. Und das betrifft das nominale Ruth dem Bruttoinlandprodukt der nicht etwa das Reelle, also das was uns und schlussendlich auch wirklich davon übrig bleibt. Der Zweit 2020, also die Periode für diese wir das Budget einig auslegt, wird sogar die Wacht uns Prognose um 0,4 Prozent nach unten korrigiert neu nur noch 1,9 Prozent und wer weiss, was uns in der jetzigen unsicheren weltpolitischen Lage wir noch alles erwarten könnte. Wir bewegen uns also in einer unsicheren Umfeld und es überall spricht immer wieder leichtfertig, das hier unsere Regierung neue Ausgaben aber auch das Parlament, dass die Ausgaben bewilligt zweifelsohne Aufgaben aufnimmt, die nicht unbedingt nötig sind. Damit und jetzt das müssen Sie sich auf der Zunge zergehen lassen. Seit 2010 bis heute zu diesem Budget, das wir beschliessen wollen, Mehrausgaben von 1,2 Mrd. Franken beschlossen hat. Doch der Wahnsinn macht sie das nicht nachdenklich.

Ich wäre in dieser gleichen Zeit seit 2010 hatten wir ein nominell, es wieder nominell es nicht reelles Wirtschaftswachstum von 13 Prozent. Und gleichzeitig haben wir die Ausgaben um 29 Prozent gegenüber 2010 erhöht oder zumindest wollen wir das heute tun. Und die SVP-Fraktion sieht hier nur noch eine Möglichkeit, denn wie wir in der Finanzkommission aber auch jetzt wieder im Rat gesehen haben, es bringt gar nichts, wenn wir bei den einzelnen Ausgaben ansetzen. Wir müssen einmal mehr auf der Einnahmenseite ansetzen. Weiter steigen Steuereinnahmen können nur noch erwartet werden, wenn die wirtschaftliche Entwicklung insgesamt gestärkt wird und eine Steuerfusssenkung von 5 Prozent würde nicht nur helfen, überschüssige Ausgaben mal zu überdenken, sondern auch den Bürgern und den Firmen mehr Geld in der Tasche lassen, die wichtigen Investitionen für die Zukunft eben tätigen zu können. Und dadurch würde dann auch die Finanzkraft des Kantons St.Gallen langfristig gestärkt. Wir können zudem eine Annäherung der Ziele in Bezug auf die Staatsquote erreichenden wie wir gehört haben. Das ist die Hanebüchen. Was hier die Abweichung von den Zielen ist es, wenn Sie in der Privatwirtschaft werden würde Ihnen jetzt wahrscheinlich der Lohn gekürzt.

Lassen Sie mich hier einen kleinen Exkurs machen und der nehmen wir uns in einem Punkt unseren Finanzminister P gehört das Vorbild. Seit ich dich kennen lernen durfte. Das war vor rund 4 Jahren. Darf ich sagen, hast du einiges an Gewicht verlor vor allem von der Kapomaster natürlich. Und das hat ich paar er ist oder man sieht es konnte das hat es offenbar so fit gemacht, dass zu allen anderen Ständeratskandidatsrennen davon genannt bis und heute nach Bern in Stöckli Einziehenwiedertaste und der. Ich wünsche wer und ich sage dass an dieser Stelle mit Überzeugung dasselbe für den Kanton St.Gallen. Es ist eigentlich schade, das du nicht uns heute 8 ein Budget präsentiert, dass die Finanzen des Kantons St.Gallen so auf Vordermann bringt bitte dass für die selbst getan hast, das wir heute ein schlankes Budget erhalten. Mit einer Steuerfusssenkung von 5 Prozent können wir mehr als korrektiv einwirken und das Budget nicht nur ein Schlagen, sondern ein geschätzte Mitglieder des Kantonsrates. Wir können es alle zusammen verbessern. Die SVP wird sich jedes Jahr wieder dafür einsetzen, dass ein schlanker Kanton St.Gallen zurück auf die Überholspur kommt und dazu ist es unerlässlich, dass wir nicht mehr ausgeben als unbedingt nötig ist, denn sonst sind wir nicht gewappnet für die Herausforderungen der Zukunft.

Setzen wir ein Zeichen. Geben wer der Bevölkerung ein Stück Wohlstand zurück. Ich danke Ihnen ganz herzlich für die Unterstützung des Antrags der SVP-Fraktion auf 5 Prozent Steuerfusssenkung.

zieht den Antrag im Namen der SP-GRÜ-Fraktion zurück. In diesem Fall werden wir nicht über das graue Blatt abstimmen.

Das Wort zum Ordnungsantrag hat Frau Kantonsrätin Schweiz, St.Gallen.

Herr Kantonsratspräsident, geschätzte Damen und Herren, ich stelle einen Ordnungsantrag. Es ist üblich, dass die Gegenanträge einander gegenübergestellt werden und das Obsiegende schlussendlich dem Antrag der Finanzkommission.

Ich möchte bitten, dass man diese Reihenfolge auf bei dieser Abstimmung einhält.

Den geschätzte Damen und Herren des Kantonsrates Ratspräsident, der ich möchte 2 3 grundsätzliche Bemerkungen machen. Es wurde bei der Eintretensdebatte gesagt unter anderem der Rat sollte wieder er strategisch führen und ich finde das absolut richtig. Ich möchte Sie einfach bei dies so Debatte bei dieser Entscheidung auch ein bisschen an die Zuständigkeitsordnung hat mich erinnern oder im Grunde genommen. Sie haben die Budgethoheit.

Sie entscheiden wieviel Mittel bereitgestellt werden sollen für noch personalpolitische Lohn, politische Massnahmen, Sie sind aber nicht der Sozialpartner. Also sie nicht der Arbeitgeber und das scheint mir einfach zentral zu sein, weil nach dem Personalgesetz wir haben das auf dem Roten Blatt ausgeführt ist der Arbeitgeber und bilden Sie Sozialpartnerschaft die Regierung, die Regierung und eben die Personalverbände.

Wieso ist das so wichtig? Ich könnte Heizt sagen, persönlich habe ich sehr viel Sympathie mit den Überlegungen der Wirtschaftsgruppe und mit der den Überlegungen der SVP. Vielleicht hätte ich an die Regierung auch er mit dieser Haltung überzeugen können mit meiner persönlichen, aber Sozialpartnerschaft heisst eben dass man auch Verhandlungen führt, dass man Gespräche führt. Einmal kann man sich verständigen, ein hat kann man sich nicht verständigen und in diesem Fall haben wir ja insgesamt eine Lösung gefunden ein Minimal auch Kompromiss wie es Frau Schöb als Präsidentin der PVK bezeichnet hat und dann geht es doch auch darum, dass man diesen Kompromiss in die Gremien trägt. Das ist sehr bei jeder Sozialpartnerschaft so sie ja nicht so. Ich habe im Moment relativ viel aufgrund der ab Europa aufgrund des Europa-Dossiers mit Herrn folgt nun mit Herrn Mai auch zu tun. Ja das ist ja logisch, dass die Einzelmeinung nicht die man auch übereinstimmt mit dem Verhandlungsergebnis und trotzdem und das ist Sozialpartnerschaft geht man Ihnen sagt damit können wir Leben da sagen wir in die Gremien und schauen dass das sollte doch kommen und da möchte ich schon appellieren an sie Jota und darum haben wir auf einen Ort des Blatt gemacht in dieser Konsequenz. Konzentrieren Sie sich doch auf diese Kernaufgaben. Konzentrieren Sie sich darauf die Mittel bereit zu stellen. Entscheiden Sie da setzen Sie dort die Vorgaben bspw. mit dem AFP und respektieren Sie doch auf ein sowohl ein solches Sozialpartnerschaftliches ergeben. Mir scheint, dass wichtig, wenn wir schon mal eine Einigung haben oder eine Verständigung nach Jahren des diese bis nun vor diesem Hintergrund bitte ich Sie dem Roten Blatt Folge zu leisten.

Natürlich ist es so, dass die Teuerung Dato hat darauf hingewiesen, dass die Teuerung keine grossen Sprünge Marc.

Aber ob es gibt eben diese 3 Kriterien ihm unserem Gesetz wie wird die wir beachten müssen also Teuerung. Arbeitsmarkt finanzielle Lage des Haushaltes und in diesem Kontext und das hat die Regierung auch auf dem Roten Blatt ausgeführt, haben wir auch die Reallohnentwicklung analysiert auch im Vergleich gestellt zur reale und Entwicklung im privaten Sektor und wir haben wir doch festgestellt, dass wir etwas zurückgefallen sind. Das ist wiederum schon ein wichtiger Indikator, wenn es darum geht, eben auch die Wettbewerbsfähigkeit des Kantons zu erhalten. Das ist ein zentrales Element und so Überlegungen. Vor diesem Hintergrund haben wir mit Überzeugung Ihnen diese 0,8 Prozent generellen Besoldungsansätze im Budget unterbreiten. Nun noch ein Wort zu den Anstalten. Sie haben ja gesehen auf dem gelben Blatt der Finanzkommission, dass wir eben eine gewisse Folgekorrektur haben wir so.

Bei den Anstalten ist es sehr unterschiedlich. Es gibt dort die Morin eine gesetzliche Grundlage. Bspw. bei der Universität ist es klar, wenn wir die generellen Besoldungsansätze anpassen. Ein gibt es auch eine Korrektur beim Staatsbeitrag und somit direkt eine Belastung des Kredits, die unseren Haushalt. Es gibt andere Anstalten, wo wir keinen direkten automatischen Mechanismus haben, bspw. bei den Spitälern. Dort bezahlen via Jahr zusammen mit den Krankenversicherung die Hospitalisationsleistungen und dass insgesamt soll auch genügend sein oder mit diesen Mitteln müssen auch die personalpolitischen Massnahmen der Spitäler finanziert werden und aus der Summe all dies auch Effekte. Mit Blick auf die Anstalten hat es eine Korrektur gegeben auf dem gelben Blatt und eine gewisse Einsparen aber das ist wie erwähnt lediglich eine Folgekorrektur und nun noch ein Satz speziell zu den Spitälern, weil wir dort nochmals eine spezifische Situation haben. Aufgrund der schwierigen Situation, welche die Spitäler hatten, haben wir ja auch gesagt wir auch Schöpfen dem regulatorischen Spielraum aus und schaffen mit einem Nochänderung der Personalverordnung die Möglichkeit für die Spitäler ab auch in einem begründeten Fall eine Änderung des Beschlusses, DH des Kantons der Regierung zu beantragen. Ich kann Ihnen sagen, dass die Spitäler A das nicht machen werden. Sie haben uns mitgeteilt, dass sie aus personalpolitischen Überlegungen diese generellen Besoldungsansätze, die sie Beschliessen übernehmen werden. Sie werden aber in dem Bereich, wo sie Spielraum hatten bei den individuellen Lohnmassnahmen, die natürlich nicht nur OE, wo es nicht darum Prozentsätze geht, sondern eben auch Mutationseffekte. Dort wird an natürlich auch schauen, dass man gewisse Korrekturen macht, damit die Kosten einigermassen im Griff gehalten werden. Also man wird der generellen Besoldungsansätze er Herrn geben Leisten umsetzen, aber man wird bei den individuellen Korrekturen auch machen müssen, damit wir auch eben dieses Personalkostenthema einigermassen im Griff haben in den Spitälern.

Sie wissen ja 65 Prozent der Kosten in einem Spital sind Personalkosten, wenn gleichzeitig diese Schwierigkeiten sind aufgrund der bekannten Umstände, die wir Ihnen ja in der Vernehmlassungsvorlage 3 Tag gelegt haben, dann ist es nachvollziehbar, dass der Verwaltungsrat versucht, den Spielraum auszuschöpfen, aber nochmals die 0,8 wenn die doch kommen. Die 10 2 sie 0,5 wenn Sie die Beschliessen was ich nicht hoffe, werden dann generell umgesetzt. In diesem Sinne möchte ich an sie appellieren, fragen Sie diese Sozialpartnerschaft mit wie wir sie im Gesetz in unserer Macht und Ordnung festgelegt haben und stimmen Sie dem Roten Blatt der Regierung zu, lehnen Sie das gelbe Blatt der Finanzkommission ab, aber auch das graue Blatt, dass Ihnen unterbreitet wo.

Stark. Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren von Rat und Regierung. Wenn wir alljährlich in dieser Runde über die Löhne diskutieren, streiten, dann sie dann laufend ihm schlecht V dieser Debatte immer auch die Löhne der Volkes.

Schullehrpersonen mit, obwohl sie das Budget des Kantons mit keinem einzigen Franken belasten, weil da was die Gemeinden voll umfänglich selber finanzieren. Insgesamt handelt es sich aber um mehrere 1'000 Mitarbeitende bei den Gemeinden. Und als amtierender Schulratspräsident. Der Staat Rorschach, möchte ich für diese Personalkategorie eine Lanze brechen. Ich sehe täglich, wie die unzähligen Lehrpersonen eine sehr gute, sehr engagierte und eine äusserst anspruchsvolle Arbeit leisten und in einer sehr guten Beziehungen zu ihren Kindern stehen.

Eine gute Schule. Eine starke Schule ist massgeblich davon abhängig und Lehrerpersonen liebe Kolleginnen und Kollegen, sie dient abhängig von guten Rahmenbedingungen durch ihre Schulträger und dazu gehört Nebenlektionen Rotationen, Unterstützungen und vielen Weiteren auch der Lohn dazu und jetzt ist der Zeitpunkt da die Zeit ist, reif ein starkes Zeichen zu setzen und die Löhne der Volksschule Lehrpersonen und des Staatspersonal es anzuheben.

Sie haben es bereits gehört. Seit nunmehr 10 Jahren sind die Löhne nicht mehr angepasst wahrhaben. Vergegenwärtigen Sie sich Abbau die Situation der mehreren 1'000 Volksschullehrpersonen. Wir haben vor ein paar wenigen Jahren den Berufsauftrag für die Volksschullehrpersonen neue formuliert und ohne Klagen haben die Klassenlehrpersonen eine Lohnreduktionen akzeptiert im Gegenzug zu einem noch Lektionen weniger und richtigen Sie Abtei müssen Abbau in der und für die der Klassenlehrpersonen war ab diesem Zeitpunkt ein 1'000 Franken fehlte ein 1'000 Franken, ein grosses Thema bei der A Einführung des neuen Berufsauftrag es und 8 kann mich allenfalls der Bildungschefbahn in Unterstützen war die Feststellung, dass die jungen Strukturen bei den Lehrpersonen nicht mehr konkurrenzfähig sind und man hat sich dabei holzofen, dass wir den Einstiegslohn angehoben haben von 72'000 Franken auf 78'000 Franken mit dem Ergebnis Ara, dass eine Berufseinsteigerinnen oder ein Berufseinsteigern auch die ersten 4 Jahre ihres Erwerbslebens als Lehrpersonen nie mehr in den Genuss einer Lohnerhöhungsbeziehung sei noch Stufe eine Stufenanstiege ist, kommt und ganz aktuell. Der 1. Januar 2019 hat die S GPK hat mitgeteilt. Wegen der A schwierigen Situation mit D an wir an der Hat sind vom und wo wir hat den Mitarbeitenden seit diesem Zeitpunkt ein zusätzliches Lohnprozent vom Lohn abgezogen. Ich glaube, das sind auch wichtige Prämissen, wie Sie berücksichtigen sollten, und ich bitte Sie darum, auf keinen Fall auf den Antrag der Finanzkommissionen einzutreten, besser noch den Antrag von Kollegin Schmied mit einem Prozent zu unterstützen. Vielen herzlichen Dank.

beantragt im Namen der SP-GRÜ-Fraktion, Ziff. 1a des KRB wie folgt zu formulieren: « Die Regierung wird eingeladen, für das Jahr 2020 die Pauschale für allgemeine Lohnmassnahmen von 0,8 Prozent auf 0,5 Prozent zu reduzieren und gleichzeitig die Pauschale für individuelle Lohnmassnahmen von 0,4 auf 0,7 Prozent zu erhöhenfür allgemeine

Lohnmassnahmen eine Pauschale von 1 Prozent vorzusehen.»

ich lege meine Interessen offen: Ich bin Mitglied des Vorstandes der Personalverbändefunktionen Ihnen meine Rolle als Präsidentin der Mittel, Schule, Lehrerinnen und Mittelschullehrer. Ich bitte Sie, stimmen Sie diesem grauen Blatt zu. Ich möchte das kurz begründen, die das Staatspersonal ist das Rückgrat unseres Staates. Ohne ihre tägliche Arbeit kann unser Gemeinwesen nicht funktionieren und genau deshalb braucht es unsere Wertschätzung. All die Polizistinnen und Polizisten, das Pflegepersonal, die Lehrpersonen, das Gericht Personal, Ärzte und Ärztinnenreinigungspersonal. Der Kritik den Verwaltungspersonal und viele mehr Leisten tagtäglich wertvolle und unverzichtbare Arbeit. Seit fast 10 Jahren hat das Staatspersonal keine generelle Lohnerhöhung mehr erhalten und wir sind sehr froh, dass die Mehrheit dieses Rates endlich einsieht, dass das Staatspersonal eine generelle Lohnerhöhung mehr als verdient hat. Die Regierung schlägt nun aber nur eine generelle Lohnerhöhung von 0,8 Prozent vor, obwohl die Personalverbände angesichts des langen Zeitraums ohne Lohnerhöhung einen Beitrag von mindestens einem Prozent gefordert haben. Sie haben dies soeben gehört. Dies wird von vor Personal nicht verstanden. Die Forderung der PVK die ein Prozent generelle Lohnerhöhung wurde auch am Parlamentarierfrühstück des kantonalen Lehrerverbandes während der Septembersession nochmals unmissverständlich geäussert und auch mit einer allfälligen Wahlempfehlung dieses Verbandes verbunden.

Der Kanton als Arbeitgeber ist darauf angewiesen, dass wir gute Berufsleute findet. Dies wird aber immer schwieriger, da die Löhne seit fast 10 Jahren nicht mehr gestiegen sind und wenn Sie jetzt für ein Prozent Stadt von 0,8 Prozent generelle Lohnerhöhung stimmen. Bern ergeben sich deshalb noch keine unverschämten Löhne für Staatspersonal. Ein Sachbearbeiter oder Handwerker hat der selbständig qualifizierte Arbeitnehmer ausführt, verdient heute minimal. 55'338 Franken mit der ein prozentigen Lohnerhöhung würde er monatlich brutto 42 Franken inklusiv sind Monatslohn mehr erhalten. Netto sind das noch knapp 40 Franken. Damit kann der oder die Angestellte weiss Gott keine grossen Springen mehr machen er oder sie wird froh sein, wenn der als der Anstieg der Krankenkassenprämien für die Familien gezählt werden kann. Mit der vorgeschlagenen 0,8 Prozent liegen Lohnerhöhung beträgt die Lohnstreichung netto nur gerade 31 Franken.

Geben Sie sich auch einen Ruck, liebe Kolleginnen und Kollegen und tun Sie mehr als nur das absolute Minimum für das Personal. Es muss ja nicht immer sein, dass dieses auf dem Zähne Fleisch unterwegs ist. Die Zeit ist nun endlich reif dafür. Das Staatspersonal erwartet von uns heute ein deutliches Zeichen der Wertschätzung und wird es Ihnen mit einer höheren Arbeitsmotivation danken. Ich bin Ihnen dankbar, wenn Sie auf ihre Forderungen Eintreten und dem grauen Blatt zustimmen. Vielen Dank.

Besten Dank Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, weitere der ein gleich lautender Antrag um Erhöhung der jährlichen Staatsbeiträge um 84'000 Franken wurde in der Finanzkommission ebenfalls gestellt und mit 8 zu 7 abgelehnt.

Der Eventualantrag 52'000 Franken wurde nicht gestellt. Besten Dank.

Herr Präsident, geschätzte Damen und Herren des Kantonsrats als Kulturminister dieses Kantons nach 8 die Anwalts darf ich sagen um das Kulturleben im Kanton St.Gallen ist es gut bestellt.

Wenn Sie auch jetzt gehört haben, was einige Institutionen mit Beiträgen zu kämpfen haben, die zu tief angesetzt sind, dann ist das auch ein Element der Kultur genauso so in der Wirtschaft. Man ist immer so ganz knapp an der Grenze.

Wenn ich die Turbo ist, so mache durch unsere Kantonal-Kulturstandorte angefangen gestern Abend an der Generalversammlung vom Konzert und Theater St.Gallen, die nach einem Grandiosen ja einen guten Abschluss gemacht hat und jetzt dann bald ins Provisorium geht. Dank Ihnen, weil sie und die Bevölkerung die 3 50 Mio. für die Sanierung genehmigt haben, dann hat diese Institution ein ganz harten Leistungsauftrag zu erfüllen geht anhaltend 150'000 Besucherinnen und Besucher pro Jahr. 75 Prozent Auslastung und 30 Prozent Eigenwirtschaftlichkeit als auch diese grosse Institution hat ein ganz Enges-Korsett und ganz viele Organisationeninstitutionen im Kanton St.Gallen haben einen Leistungsauftrag des Kantons und damit sind die Grenzen klar beschrieben.

Wenn Sie auf dem Platzsack schauen. Hier vor dem Kantonsratszahl der Stiftung Zürich-St.Gallen und es O Kulturart Erbe hat sich Grandiose entwickelt in den letzten Jahren. Es ist jetzt ein gesamte Angebot gebauten. Es fällt ihn auf, die neue Signale tätig. Es fällt Ihnen auf der katholischen Seite der Neubischoff so oft es fällt Ihnen auf der Ausstellung Saal im Zeughaus Flügel.

Mit dem Klosterplan aus dem neuen Jahrhundert. Es gibt den Gebäuden der Keller, wo früher das Lapidare um war als es hat sich richtig gut entwickelt. Auch das Kunst soll Gass Rapperswil-Jona hat sich gut entwickelt über die Jahre. Die Klangwelt Toggenburg hat sich gut entwickelt über die Jahr. Es sind die Lockerung, diese zu erwähnen. Nach 10 Jahren etwas zu lancieren ist die eine Sache etwas zu halten, ist die andere Sache auch die Doktrin. Diese ist eine Erfolgsgeschichte. Das alte Bad verfasst ist ebenfalls wieder in der Verantwortung des Kantons. Es ist gesichert. Von daher. Schweizerisch sagt man immer, wenn man fragt, wie geht nicht schlecht. Ich sage Ihnen, es geht und den, wir müssen ehrlich sein, Sie haben in diesem Jahr grosse Schritte gemacht. Es darf ein Klanghaus Toggenburg gebaut werden. Das ist alles nicht selbstverständlich und deswegen möchte ich Ihnen hier als Kantonsrat die immer und immer wieder Lotteriefondsbotschaften absegnet auch diskutiert. Grosse Beiträge genehmigt danken. Das ist der erste Schritt. Ich danke Ihnen. Wenn es dann nun gewisse, wer Fehler gibt, wie z. B. angesprochen das Archäologiemuseum innerhalb des historischem und Völkerkundemuseum also seit 5 Jahren eröffnet und die Archäologie zu zeigen. Eben eine Staatsaufgabe nicht ganz so gesetzeswidrig vieles da höheren weil was Sie beschliessen ist Gesetz.

Wenn Sie sagen, es ist so, dann ist es so und diese 250'000 Franken aus dem Lotteriefonds zu zahlen. Das ist einfach nur unschön und deswegen der Vorstoss, dass man doch immerhin solche Staatsaufgaben aus dem aus der Staat aus Kassen finanziert. Das ist auch etwas, was die Regierung über längere Zeit jetzt schon kennt. Dieses Thema und wir sprechen der Regierung über eine Mittel festigen Verschiebung der Erfolg hier Ausgaben vom Lotteriefonds den ordentlichen Haushalt. Das ist auch auf Regierungsseite einleuchtend und klar der Kultur Plafond. Er hat in der Tat immer wieder Institutionen gebremst, welche die etwas Entwicklung wollten wichtige Entwicklungen im Kulturbereich. Sprecher dass nicht ab. Es gibt sehr viele kleine Institution, die sich auch eben um Jugend und Familienarbeit bemühen, damit Integrationsarbeit leisten. Damit hat sich die Regierung ebenfalls befasst und wir denken, dass nach Ablauf des Plafond im Jahr 2023 wieder eine Entwicklungen möglich sein muss und daher eine moderate Erhöhung im AF-AFP denkbar wäre. Das ist die Haltung der Regierung. Und die Kulturdebatte darf nicht ändern, ohne dass wir eben sagen, was die Kultur nämlich wirklich dies. Und damit sei auch gesagt Kultur ist ein Teil unseres Staats. Es ist sozusagen den Mörtel, auf dem unsere Stadt gebaut wird, nämlich das was uns zusammen hält. Kultur ist ebenfalls ein ganz wichtiger Beitrag für jeden persönlich. Es ist Nahrung, wir haben es gehört, Nahrung braucht es täglich. Es ist Nahrung, aber für Geist und Seele. Da sind Dinge. Die kann ein keine wegnehmen, wenn es Ihnen einmal schlecht geht. Materiell gesundheitlich diese inneren Werte die Kultur Ihnen geben kann, muss sie Literaturmalerei. Alles das kann Ihnen keine Nehmen da sind Werte die man aufbauen soll und darf und deswegen ist Kultur nicht bloss ein Standortfaktor. Das ist eine Binsenwahrheit. Er ist auch sicher ein Faktor für Wertschöpfung das Wissen wir auch, aber Kultur ist eine elementare Gesellschaftsaufgabe. Deswegen bin ich froh, dass sie sich dazu zu engagieren und wie gesagt, die Regierung kann sich vorstellen, im AFP diesen Plafond dann ab zu planen. Abtragen 20 ich danken.

Geschätzte Ratskolleginnen, geschätzte Ratskolleginnen geschätzte Kolleginnen und Kollegen auf der Tribüne M ich möchte ganz kurz auf 2 Dinge eingehende die Kollegin Suppe erwähnt hat. Wir hätten das Kulturbudget so wahnsinnig anwachsen lassen. 2018. Das stimmt natürlich so nicht. Was wir getan haben, ist, dass wir ausnahmsweise einmal in diesem Rat uns mit konkreten Projekten auseinander gesetzt haben, wenn es um Kultur ging und für diese 2 Projekten ich die Stiftung für C und das Deks die Museum konkrete Beiträge gesprochen. Ansonsten ist es ja genau so, dass uns diese Kulturplafond faktisch verbietet, dass wir unsere konkrete Projekte unterhalten können, weil die AK keinen Spielraum mehr haben. Um diese Kultur Plafond ist sehr wichtig absurd. Sie haben es jetzt von meinen Vorrednern gehört. Einerseits ist es so, dass für die Gemeinden schwächt jene Gemeinden nämlich die von sich aus sagen, wir würden ganz gerne eigentlich in unseren Regionen die Kulturförderung, weil wir eben wissen, dass nachhaltige Standortförderung eben auch Kulturförderung ist und die haben nicht einmal mehr die Möglichkeit zusätzliches Geld auszugeben, weil wir auch unseren Verpflichtungen als Kanton aus dem Kulturfördergesetz nicht nachkommt. Das ist absurd und damit schwächen Sie Not die Gemeinden und zweitens die Frage der Kantonsarchäologie. Es wurde schon einmal gesagt, ich muss das wiederholen. Die aktuelle Verbindung von Mitteln aus dem Lotteriefonds für eine Staatsaufgabe ist bundesgesetzwidrig. Das wissen Sie. Das wissen Sie genau und Sie riskieren eine juristische Überprüfung eine gerichtliche Überprüfung früher oder später bei der nicht nur die Kantonsarchäologie sondern eventuell auf die Finanzierung der Tat des G auf dem Spiel steht, heisst es dann nicht 250'000 Franken die wir riskieren sonders in ist dann plötzlich eventuell 8 Mio. Franken investieren. Das ist absolut fahrlässig und kurzfristig von geschätzte Ratskolleginnen und Ratskollegen. Wir haben in der ganzen Zeit ein seit dieser Kultur Plafond eingeführt wurde kein einziges fachlich.

Hiermit inhaltlich begründetes Argument dafür gehört wieso ist dem braucht ich erinnere sie an die Sessionen als eingeführt wurde. Da gab es den wunderbaren Austausch zwischen meinem Kollegen Gartmann man es mir ja mit gewissen Hand geniessen an ihn der c der genau darauf, dass wir das sagte der Kultur Plafond macht Sinn, weil der Kultur Plafond ziehen macht. Bei dieser Argumentation ist es geblieben. Kollegen ganz man und ich haben das Kriegszeit inzwischen begraben.

Ich erinnere sie daran, woher und der Kultur Plafond mich wirklich kann. Es war eine Bestrafungssanktion gegen ein Regierungsmitglied, dass Ihnen unliebsam war. Diese Strafaktion die kam ein.

Sie haben aber damit nicht nur den Esel geschlagen, sondern auch gleich noch den Sack prüfen und es ist Zeit aufzuhören, diesen Sack zu verprügeln, bei die er kann nichts dafür und ja braucht es Geld. Das sagt, das sind die Kulturschaffenden. Ich bitte Sie ins gültig, diese Kulturplafond aufzuheben und dem grauen Blatt zuzustimmen.

Konto 3250.360 (Amt für Kultur / Staatsbeiträge). beantragt im Namen der SP-GRÜ-Fraktion und der FDP-Fraktion im Konto 3250.360 (Amt für Kultur / Staatsbeiträge) eine Erhöhung um Fr. 480'000.–.

Wir wollen heute den Kultur-Plafond beerdigen, und zwar moderat und begründet mit folgenden 3 Punkten, die Sie auch vor sich liegen haben. Punkt 1: Wir möchten 250'000 jährlich für die Dauerausstellung historischem und Völkerkundemuseum St.Gallen, die den Namen Faszination Archäologiezweck. Jedes Jahr diskutieren wir darüber A und jedes Jahr beschliessen wir die 52'000 ihm Lotteriefonds zu belassen, was ganz klar gesetzeswidrig ist. Das Wissen alle Archäologie ist Staatsaufgabe. Uns gehört ins ordentliche Budget. Problematische dabei ist weil das E Museum und auch die A verlogen müssen jedes Jahr wieder wer Bissenangst haben, dass der Beitrag doch kommt. Das führt zu Fluktuationen bei den Mitarbeitern und was daran schlimm ist zur Wissensverlust, wenn er langjährige Mitarbeiter z. B. geht. Uns ich finde oder wir finden. Es geht nicht, dass wir einfach jedes ja sagen ja komischer macht nochmals ein Jahr im Lotteriefonds hat ja wunderbar geklappt. Dieses Geld fehlt dann ganz klar für andere Projekte. Uns ist vor allem gesetzeswidrig.

Punkt 2 sind 160'000 pro Jahr für diverse Projekte und da geht es dann wirklich als ein Gemachte für ganz viele Kulturschaffende in unserem Kanton. Viele Kulturinstitutionen warten seit Jahren auf begründete und nötige Erhöhung ihrer Jahresbeiträge. Es ist klar im Moment man darf ich mal daran denken, dem Amt für Kultur einen Antrag auf Erhöhung zu stellen, weil wir genau wissen Sie es ist kein Geld da weil wir seit 9 zählt 2017 jedes Jahr den Plafond eben wie dort bestätigen.

Seite Plafonierung sind eben diese dringenden Neuerung unmöglich und das Amt für Kultur wird vor allem Staat eingeschränkt Niveau Vergabepraxis. Um muss zum Teil auch Gesuchen eine Ablehnung geben, die es eigentlich gerne bewilligen würde. Viele er Institutionen mit Leistungsauftrag des haben wir alle die einen Jahresbeitrag bekommen auch ich. Er haben ihr Angebot in den letzten Jahren stark ausgebaut. Es wird zum Teil Professionalisiertes man versucht zusätzliches Personal einzustellen, denen man wenigstens einen minimalste Lohn zahlen möchte und auch das wird verhindert. Wir haben mit dem neuen Kulturförderungsgesetzsinne ein ja 2017, dass im 18 in Kraft getreten ist, auch gesetzlich festgeschrieben, dass Kulturvermittlung und kulturelle Teilhabe gesetzlich AE staatlichen Auftrag sei. Um mit diesen 160'000 könnten wir die nur natürlich die Dringendstenprojekte angegangen werden und neu entstandene Institutionen könnten die Möglichkeit für einen Jahresbeitrag bekommen. Ich nehme das Beispiel, hat das für Kulturen Lichtensteig seine im minimalen Gemeindehaus da läuft extrem viel und Sie beabsichtigen keinen Jahres E Jahresbeitrags müssen das im Rücken. Lotteriefonds hoffen, dass die damals bekommen, dann entsteht ich war gerade da das wir gar 9 Mails dass wir die hatte seine diesen Wegkulturzentrum entstehen wunderschön und 8 heisst zu erwarten, dass von da von dieser Seite dann vermehrt Anfragen für öffentliche Förderung kommen. Dann Handys, Stadt, St.Galler AL die PUK-Grüne ist dabei sich zu professionalisieren und möchte ihren Jahresbeitrag erhöhen.

Eine Entwicklung ist aber so fast nicht möglich und in einen Neubaukulturanbieter auf den Markt kommt, der hat fast keine Chance auf längerfristige Beiträge oder auf Erhöhung. Das geht nicht und zeigt eben aber auch unsere die Wirklichkeit ihrem hat eben die Wichtigkeit oder die und Wichtigkeit. Ich spreche mit so vielen Leuten da es ja ich habe nichts gegen Todkultur. Ich habe nichts gegen gut O aber auch eine Erhöhung unmöglich, die IG-Kultur Ost, die ich herzlich auf der Tribüne Begrüsse. Wir wollten heute mit der diesen Flyer auch sich Scham genau hin einige mit Papier einige mit echten Verwoben und Sie bringen es auf den Punkt, wenn Sie sagen, wer an der Kultur spart Spagat an der Zukunft. Schön, dass wir da seit wir wollen, dass die Kultur endlich in allen Herzen und Köpfen so ankommt wie es die Gebühr wie es ihr gebührt. Ich zitiere jedes Netto-PUK, der immer sagte, der gesagt hat Kultur beginnt im Herzen jedes Einzelnen dann typisch war z. B. das im Ständeratsnationalratswahlkampf, den wir alle mit erlebt haben, die Kulturmaximum ein Thema E gewesen ist und wenn ich das Ballast gewesen wäre oder das Kulturmagazinzeiten oder die erfreuliche Universität, die im Parlament ein Podium mit ständeräten Dossier täten, das Thema werde wieder nicht gekommen und da ich besonders gefreutes Regierungsrat Mini führt dar er sinngemäss sagte sie etwa dass mich dann gerne korrigieren. Das ist dann jetzt langsam Zeit sei für das Ende des E Kultur Plafond. E danke schon mal dafür. Dann wir reden heute eben von dieser moderaten Erhöhung von 160 bzw. 84'000 bei allen 3 Punkten in den meisten anderen Geschäften die via die ich so erlebe, der reden wir immer um Millionen. Gestern haben wir 10 Mio. gesprochen. Supersache übrigens das möchte ich nicht bestreiten aber dabei die Linke via Zahlen er ohne mit der Winter zu zugemüllt die Kultur kommt und eine moderate Erhöhung möchte, dann beginnt das grosse H Haller das geht nicht wir auch. Wir könnten noch, ich weiss auch nicht was bankrott gehen. Und jetzt da ich euch mal was bei der Kultur sind kleine Beiträge enorm wichtig. Wenn ich jetzt um Beispiel mein kleinste hat nehme, wenn er wenig Geld 10'000 Franken mehr bekäme z. B., dann könnte ich locker auch 10 zusätzliche Kinderanlässe machen, weil ich etwa pro Kindanlass 1'000 Franken verliere. Einfach so mal als Beispiel und für viele Institutionen sind ganz kleine Beträge ist sind Sie L und deshalb wären diese 160'000 E für die Dringendstenerhöhungen. Ich gehöre nicht dazu keine Angst E sonst hätte ich meine Interessen klar offen gelegt. Aber wie auch schaffen es nicht an einem Kanton dass die Kultur ein Prozent vom Staatshaushalt beträgt und wir sind weit da und dort und dann höre ich immer wieder Kultur kostet Kultur kostet. Natürlich kostet die Kultur aber bringt ungleich mehr zurück. Man weiss jeder Weiss dass jeder investierte Franken ungleich mehr zurückkommt. Herr sei es im Tourismusparahotellerie. Dies Wiese verdient mit Künstler können unter anderem dank dem da davon leben die Gemeinde verdient an allen ausländischen Künstler nicht z. B. Buche. Legen Sie Quellensteuer alle Zulieferer, Lieferanten vom Getränke, Lieferanten und so weiter und die Druckerei die meine Büchleindruck. Also die Wertschöpfungskette ist enorm und ich höre immer wieder, wir haben so einen man in unserer Gemeinde. Er fragt bei jedem Geschäft nach und was bringt oder ich kann ich sagen, es kostet wenig und es bringt extrem viel. Gestern hatten wir früher eher Bürgerversammlung in Wildhaus E das hat sie mich voll und wir haben ohne mit der Winterzuzug in einem neuen Schlegel Schnee Pflug gekauft für 23'000 Franken bei jeder musste war rasch Rückwand du sich nach bringt der Flück meine Strassen einfach dann da das Geschäft erledigt. Dann bei der Kultur ist dass eben schwieriger Wallis weil es nicht weil man nicht genau weiss was bringt es mir persönlich wieder zurück und eben daran in.

Wenn ich jetzt die Kulturvergleiche mit der z. B. bei der Polizei der Bildung da fragt auch niemand ja drin die hat da hat. Natürlich geht die Bildung rentiert auch nicht direkt. Das ist bei jeder Gemeinde der grösste Ausgabenposten aber niemand Zweifel, dass an ich schon da nicht weil jeder weiss, dass Bildung wenn wir z. B. und bei der Kultur müsste es eben auch so sein, dass es endlich ihre er an der Zeit ist, diese Schatten da Sein der Kultur zu beenden und mit dem heutigen Tag den Plafond zu beerdigen Musikerin den Schauspielerin den Museen kantonale Kultur, Standorte, Festival, Organisatoren Klein, Theater schaffen die Tänzerinnenkultur schon Wallis dienen grünen Künstlerinnen autorinnen sängerinnen Klemm ringen Puppen Künstlerinnen, bildende Künstlerinnenkomischzeichen ringen und alle weiteren Kulturschaffen dienlich vergessen haben werden es euch danken oder eben auch nicht. Wenn Sie die Seite 9 50 Anschauen im Lotterie Büchlein. Das sehen Sie wie extrem unsere Vielfalt in ihm in unserem Ringkanton ist auf den nächsten Seite welche Institution wieviel kriegt und da wären auch ganz kleine Erhöhungen sehr willkommen und würden wahnsinnig viel auslösen.

Zum Punkt 3 auf dem grauen Blatt. Das wären die 70'000 Franken. Auch die sind moderat für Beiträge an die Kantonalen er an die regionalen Kulturförderplattformen und dass die auf die jetzt alle interessieren. Die L Jahren, wo angeschlossen sind. Es wird z. B. er als das Prinzip ist, so dass die Gemeinde spricht, den Beitrag Kanton verdoppelt für Organisation verteilt die Gelder. Es gibt jetzt aber eine Region die Zentralen von Flawil Gossau-Reihe St.Gallen. Dies Herr Rorschach eine Kritik keine solche Förderung des Nation hat. Das sind Bestrebungen im Gang, dass auch zu machen, aber ob es wird schwierig weil der Kanton das nicht verdoppeln kann. Ich weiss z. B., dass die zur Kultur alle Gemeinden und um wie viel die möchten jeden Frankenbeitrag pro Einwohner möchten, die Vergrössern können aber nicht weil der Kanton das nicht verdoppeln kann und die Nase sind Bestrebungen im Linthgebiet Zürichsee-Linth im Gange. Die wollen ihren Gemeindebeitrag erhöhen können aber nicht weil der Kanton das nicht verdaut kann und wer trägt die Schuldserwerb wer ist Leidtragende, hat alle Kulturschaffenden und Institutionen.

So hat das wer es langsam. Ich hoffe, Herr diese 3 Punkte von 84 Kassen. Die stehen übrigens im Einklang mit der Kulturförderstrategie, die wieso dieser Sektion euch zugeleitet wurde, Kultur bringt Identität ist ein Standortfaktorbringtwertschöpfung ist perfekt investiertes Geld und es ist vor allem Staatsaufgabe und es ist heute an der Zeit, mit dem Herz zu denken und nicht nur mit den Verstand und heute diesen unsäglichen Plafond zu beenden. Ich danke für die Zustimmung für das graue Blatt.

Spezialdiskussion

2. Budget der Erfolgsrechnung 2020

0 Räte

1 Staatskanzlei

2 Volkswirtschaftsdepartement

3 Departement des Innern

Ja Herr Kantonsratspräsident, geschätzte Damen und Herren des Kantonsrates vorab danke ich Ihnen für die gute Aufnahme dieses Budgets. Ich danke auch für die Dawartezeiten wie auch unerwarteten Dankesworte die Persönlichen. Das kann ich nur Replizieren auch von meiner Seite aber in die Diskussionen in der Finanzpolitik. Systembedingt, die noch kontrovers sind. Sie wurden sachlich geführte Sie wurden auch anständig geführt und es liegt in der Natur der Sache, dass man nicht immer noch eben dann am Schluss die gleichen Schlussfolgerungen zieht. Also auch von meiner Seite besten Dank. In der Tat der Haushalt des Kantons St.Gallen steht gut da. Es wurde gesagt in der Eintretensdebatte. Wir haben den Rückenwind der guten Konjunktur der letzten 3 4 Jahre genutzt, um auch ein Polster aufzubauen. Ich denke, das ist richtig und wichtig, wenn wir langfristig denken.

Es hätte ja auch andere Optionen gegeben, andere Staaten machen da sie dass man das Geld das reinkommt Rat wieder ausgibt, dient Al so gute Zweck hegt, welche in der Politik auch entwickelt werden. Es hat niemand eine schlechte Ideeautos sind hat jedoch sagt von Sicherheit ich eine gute Idee. Wenn man alle guten Ideen zusammenführt und beschliesst, dann führt das natürlich letztlich immer noch zu finanzpolitisch schwierigen Verhältnissen. Ich glaube, es ist zentral die Erkenntnis, dass man eben ein Budget nicht zwischen den Sommerferien und den Herbstferien macht und dann noch Beratungen führt im Parlament zum dass letztlich das Budget immer auch eine Quittungen ist. Eine Quittungen für ein finanzpolitisches Gebaren für ein politisches Gebaren ganz generell das ganze Jahr ein.

Und da muss man immer wieder abwägen. Was ist nötig, was ist richtig, was macht Sinn, was ist unsinnig? In diesem Zusammenhang ist es das Bestreben der Regierung natürlich nicht nur auf Franken und Rappenzuschauen im Sinne eines Buchhalter, sondern eben gesamtheitlich zu schauen, dass wir diesen Kanton vorwärts bringen und wir wollen auch die Ressourcenkraft verbessern. Das ist ein wichtiger Indikator für den Wohlstand eines Kantons einer Regionen. Wir haben auch gewisse Anzeichen, dass wir uns hier auch verbessern. In diesem Zusammenhang sei einfach gesagt, da sein eine Vielfalt von Faktoren letztlich dazu führen, ob man die Ressourcenkraft verbessern kann oder nicht. Der allerwichtigste Facto ist letztlich die Wirtschaftskraftschreiben der Ressourcenindex misst die ein Grunde genommen lediglich die Einkommens und Ertragsituation. Der Unternehmen und der Bevölkerung und wen wir ob genügend Jobsagen und vor allem Macht Shops ihm den Wertschöpfung starken Branchen, dann führt das letztlich zu Antragsteigerungen bei den Unternehmen letztlich auch zu Steigerungen bei den Löhnen und das in Summe führt auch zu einer steigenden Ressourcenkraft. Natürlich spielt es auch eine Rolle, was wir machen bei den weichen Standortfaktoren da gebe ich also Uhr schon nachrechnen Abo letztendlich und da können Sie alle Gemeinden auch befragten Wegzugsbefragungenzuzugbefragungen von Bürgerinnen und Bürger um zeigen immer wieder doch dass letztlich die Faktoren Tschopp. Die Faktoren der Faktor Wohnung, Wohnraum das dass die hauptsächlichen Kriterien sind für einen Zuzug O doch einen Weg zu gelegentlich auch die Steuern aber ich betonen gelegentlich die Steuern. Hauptsächlich ist es der Arbeitsmarkt und darum ist es für den Kanton St.Gallen auch so wichtig und entscheidend und das hat die Regierung in verschiedenen Entscheidende kräftig, dass wir unsere Arbeits, das wir kannten Kanton St.Gallen als Arbeitsstandort verstärken können, dass wir hier auch eben selber den Leuten Jobs anbieten und nicht am Schluss ein Fall zu einem Pendler-Kanton werden. Ich denke, dass wir hier auf einen guten Weg sind, aber wir müssen die Massnahmen noch weit noch verstärkt.

Nun zur auf zweiten L. Zum zweiten Themenkreis zur Staatsquote, die letztlich eine Verhältnis Kennzahl ist, die man ernst nehmen muss, die man aber auch nicht für absolut ihren sollte. Wieso sage ich das? Natürlich hat die Regierung das Ziel, die Staatsquote auch auf lange Sicht stabil zu halten, aber es kann natürlich sein, dass in einer Jahres Betrachtung eine Staatsquotemal steigt, wo dort sind. Das hängt davon ab wie die Konjunktur ist logischerweise weil es sich eben eine Verhältniszahl zu Wirtschaftsleistung zum einen und es hängt davon Sonderfaktoren auf der Aufwandseite ab, bspw. die Entscheidung, die wir am 17. November getroffen haben im Bereich IPV ist ziemlich relevant bei der Aufwandsteigerung. Das ist ein grosser Wochen oder jetzt im Bereich des Personals notwendige Massnahmen, die wir offen haben und wenn Sie eine gewisse Korellation haben von solchen Effekten, dann führt das Tendenziell dann hat auch mal zu einfach steigenden Staatsquote. Das gefällt uns auch nicht aber man muss das in einen Gesamtzusammenhang Zusammenhang ansehen. Ich möchte einfach darauf hinweisen, dass wir nicht immer wieder eine steigende Staatsquote hatten, wir es in der Eintretensdebatte gesagt wurde, sondern die Harten auch 17/18 rückläufige Staatsquote oder stabile Staatsquote also nehmen wir diese Kennzahl er als wichtigen als wichtigen Indikator für die finanzpolitische Diskussion aber vor absolut ihren wir sie nicht. Ich denke, diese differenzierte Betrachten ist wichtig.

Zudem Herausforderungen die uns anstehen, 2 sei sechste. Es wurde gesagt, dass wir ihn der mittelfristigen Zukunft also konkret im Aufgaben und Finanzplan dann wie dort Defizite ausweisen. Das ist so. Das ist auch kein Geheimnis. Die Regierung hat der letzten Dienstag das Zahlenwerk zur Kenntnis genommen, dass wird etwa so sein wie man kommuniziert. Wir werden Defizite ausweisen zwischen hundert dreissig und hundert fünf und vierzig Millionen Franken in etwa die Sogrössenordnung kommt natürlich auch darauf an nach was sind die so Sessionen beschliessen alles was einem Basiseffekt erzeugt hat natürlich dann schlussendlich auch Auswirkungen auf den Finanzplan. Das ist ja auch logisch.

Aber diese Zahlen zeigen, dass es eben gut ist, wenn man ein solides Eigenkapital hat, dass wir auch das ich sage mal etwas beruhigt auch in die Zukunft schauen können, weil die Zielsetzung der Regierung ist ganz klar, wir haben das immer wieder deutlich gemacht. Wir wollen trotz dieser Reformen, die wir beschlossen haben, trotz der Umsetzung des neuen Finanzausgleichs auf Bundesebene. Wir wollen W doch Steuererhöhungen noch weitere Sparpakete beschliessen das ist das Ziel hängt natürlich immer auch davon ab, wie die gesamtwirtschaftliche Entwicklung aussieht à Fonds.

Wir sind zuversichtlich, dass wir diesen Übergang in die neue Steuerwelt und wie die neue Finanzausgleichswelt so gut prestieren könnten. Zum Steuerfuss zum Steuerfussantrag, der auch auf dem Tisch liegt, werde ich dann ihn doch Detailberatung noch weitere Ausführungen machen gesagt kurz gesagt sei aber trotzdem da sie geschätzte Damen und Herren, für das nächste Jahr bereits massgebliche Steuerbelastungsentlastungen beschlossen hat, dem System nicht so dass die Steuern nicht senken im nächsten Jahr von sie sinken und das können Sie ihren Wählerinnen und Wähler auch deutlich kommunizieren stehen ja Wahlen an und für die Bürgerlichen müsste da sieht man eine gute Botschaft. Nehmen Sie diese Mieten kommunizieren Sie diese zu den Risiken des Haushalts. Herr Baumann hat ein bisschen auf dieses Thema angesprochen. Es ist richtig und wichtig, dass wir nicht nur ein auf die Erfolgsrechnungen anschauen, sondern eben auch die Bilanz die Beteiligungen im Moment im Fokus natürlich hauptsächlich die Spitäler ab. Hier haben wir auch Herausforderungen. Hier haben wir auch Risiken das sagen wir ab in der sehr umfassenden Vernehmlassungsvorlage ja dargelegt da sind Sie jetzt in ihren Gremien ihn Evaluationen und wir werden ja dann in dieser Legislatur diese Entscheide fällen müssen. Es gibt aber nicht nur die Spitaldiskussion ich denke auch die regulatorischen Herausforderungen, die am Horizont sind insbesondere auf Bundesebene müssen uns etwas Bauchweh machen. Satz mal so: Es gibt natürlich nach wie vor einen starken regulatorischen Zentralisierung Staehelin diesem Land, der nach dem Motto Lauf läuft wie Regulieren auf Bundesebene und bezahlen sollen. Andere diese Missachtung der fiskalische Äquivalenz, die wir ahnen.

Eben die eben wirklich des Teufels ist diese mich Missachtung. Das macht mir sorgen, dass sollten wir uns auf zu Herzen nehmen im Verhältnis Kanton und Gemeinden. Ich könnte einige Initiativen. Ich könnte einige Projekte in diesem Zusammenhang E anspreche nicht du es nicht aus Gründen der Zeit ab ob hier liegt eigentlich der Haupt auch der stark wachsenden Staatsbeiträge. Hier müssen wir in der Regel die Rechnung bezahlen.

Dann mehr zum Schluss noch ein Wort zur doch zu Frage. Er des Personals ich möchte an dieser Stelle auch er danken. Es ist ein Herr Gutes gesprächig gewesen, dass wir geführt haben Ende August zwischen den Sozialpartnern und mit den Sozialpartnern.

Wir haben hier um ein, wir haben eine Lösung gefunden, die mich getragen wird. Ich weiss und das haben wir ja auch transparent gemacht, dass es weitergehende Forderungen gegeben hat in diesem Zusammenhang aber ich kann sagen als Vertreter der Regierung und somit auch als Vertreter des Arbeitgebers. Wir stehen zu diesem Ergebnis und darum haben wir Ihnen auch ein rotes Blatt unterbreitet. In diesem Sinne danke ich Ihnen bestens, führt die gute Aufnahme des Budgets. 2020.

Sehr geehrter Herr Präsident, geschätzte Mitglieder der Regierung und des Rates, ich spreche im Namen der SP-Grünen-Fraktion. Ich werde mich hier in meinem Eintretensvotum nicht weiter aufhalten mit den einzelnen Zahlen des Budgets. Er abgebildet ist jedoch im Budget jeweils auch der mutmassliche Rechnungsabschluss und hier stellen wir einmal mehr und dies kann ich Ihnen sagen ohne jede Überraschung fest, dass die Rechnung 2019 besser abschliessen wir das Budget die Art.

Jedes Jahr im Budgetprozess sind wir Finanzpolitische unter Druck. Die Aussicht, dass das was kommen wird, wird uns vor Augen geführt und dann schliesst die Rechnung doch jedes Mal weit besser ab als budgetiert. In diese inzwischen steuern wir auf ein staatliches Eigenkapital von 1,3 Mrd. Franken zu.

Es gibt in diesem Rat ja die Idee. Wir unterstützen diese doch aus, dass der Kanton sein so genanntes Ressourcenpotential steigen soll, da sehr attraktiv V werden soll. Aber wie soll das geschehen, wenn wir nicht bereit sind, etwas zu verändern, etwas zu investieren. Nehmen Sie z. B. die Kulturausgaben. Da plafonieren wir jetzt schon seit 3 Jahren vor uns hin.

Ich möchte Ihnen dazu etwas erzähle. Mein Freundeskreis in St.Gallen von anfangs 20, der legt heute in Zürich. Sie haben ihn Zürich an der Uni, andere ETH oder auch in Rapperswil an der Fachhochschule studiert. Sie sind heute unter anderem architektinnen raumplaner Informatik hat Ärztinnen, Fachkräfte, die wir hier im Kanton gut gebrauchen könnten. Aber Sie kommen nicht zurück. Warum diesen Entscheid in Zürich zu leben. Den haben Sie hier den Weinmiete 20. Nach Abschluss des Studiums getroffen. Und in diesem Alltag mit Miete 20. Da ist man unterwegs. Da ist die kulturelle Vielfalt in einer Stadt letztlich das, was die Lebensqualität mitträgt. Es kommt ein Irgendein eine neue Lebensperiode, die Phasen mit den Kindern. Das sieht man etwas weniger auch um die Häuser. Mittlerweile haben die meisten dieser Leute Kinder und da hätte es vielleicht nochmals die Idee gegeben zurück nach St.Gallen zu kommen. Dahin wo die Eltern sind, denn es sind alle Frauen und Männer berufstätig und Sie könnten allenfalls auf die Unterstützung der Eltern angewiesen sein. Aber in Zürich. Da ist die familienergänzende Kinderbetreuung ausgezeichnet ausgebaut. Und da werden jetzt Tagesschulen eingeführt. Die Arbeitsstelle ist gesichert die Kinderbetreuung auch warum also zurück nach St.Gallen. Die Entscheidung, die fällt irgendwann mit der 20 und dann nochmals in die Kinder da sind. Und wenn wir wollen, dass die Entscheidung zugunsten unseres Kantons fällt, dann müssen wir bereit sein zu investieren, in unsere Zukunft, in die Kultur, in die familienergänzende Kinderbetreuung und als Gebot der Stunde, die in den Schutz unseres Klimas. Sie schliesslich, ist es schön 4 bei uns im Kanton St.Gallen und wenn die Rahmenbedingungen stimmen, dann so sind wir überzeugt, werden Fachkräfte auch hier Wohnsitz nehmen. Wir fordern einen ersten Schritt mit der Aufhebung des Kultur, ob la Française. Der Antrag liegt auf dem Tisch. Und damit nochmals zurück zum Budget. Unsere Fraktion begrüsst es, dass die Regierung nun nach Jahren wie der bereit ist, eine generelle Lohnerhöhung für das Staatspersonal zu gewähren. Allerdings erachten wir die Lohnerhöhung von 0,8 Prozent als zu tief. Wir kommen darauf in der Detailberatung zurück.

Keiner Einverständnis haben wir für den Antrag der Finanzkommission. Einen Teil dieser Fakt ist es Fragen wie Gegenwind 0,8 Prozent für individuelle Lohnmassnahmen zu verwenden, die wenn Sie der Meinung sind, dass wir für individuelle Lohnmassnahmen mehr benötigen, mehr finanzielle Mittel benötigen, dann haben Sie unsere Unterstützung, aber nicht zulasten einer generellen Lohnerhöhung.

Eine Senkung des Steuerfusses lehnen wir vehement ab. Ich habe es gesagt, wir müssen bereit sein, diesen Kanton zu entwickeln, vorwärts zu machen. Die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler wurden durch die Erhöhung des Versicherungsabzugs gerade entlastet. Wir sehen heute keinen Raum für einen eine Steuersenkung und dazu unseren Haushalt noch mehr unter Druck zu sitzen. Abschliessend nun möchte ich der Regierung und der Verwaltung danken, Danken für den Sack Samenumgang mit unseren Steuergeldern, auch von unserer Fraktion keinen 4 Jahr an unseren Finanzchef einen herzlichen Dank ausrichten. Wir waren uns nicht immer einig. Das hat die Politik so an sich aber hat ich glaube, wir konnten immer gut zusammen arbeiten. In diesem Sinne werden wir unsere Anträge in der Detailberatung einbringen und dann an ihm der entscheiden, ob wir dem Budget so zustimmen können oder nicht. Ich danke Ihnen.

Herr Präsident, geschätzte Damen und Herren, bei der Räte, ich spreche im Namen der FDP-Fraktion wir sind für Eintreten wie in die Debatte zum Budgetzoo 1'020. Erfreut haben wir von der Botschaft der Regierung zum Budgetzoo 1'020 Kenntnis genommen. Wir danken der Regierung und dem Finanzdepartement und der gesamten Verwaltung für die umfangreiche Aufarbeitung der Kennzahlen und der dazugehörenden Informationen. Unter dem Hintergrund, dass auch beim Abschluss so 1'019 ein Überschuss zu verbuchen ist und die Rechnung so 1'020 mit geringfügige mehr Einnahmen budgetiert werden kann, stellen wir fest, dass der Konstituierung School aus der kantonalen Finanzen gemäss Plan weitergeht. Das ist gut so und das freut uns. Klammen wir mal die Spitaldiskussion aus, ist die Finanzlage unseres Kantons eigentlich recht gesund. Das der erfreulichen jährliche Überschüsse über eine Milliarde Eigenkapital. Die Regierung präsentiert uns. Zudem wird um ein ausgeglichenes Budget für das Jahr 2020. Es macht was den einst Anschein, dass es der Regierung nicht schwer gefallen ist, dies zu uns zu präsentieren.

Und kann zusätzlich eine ausserordentliche generelle Lohnerhöhung von 0,8 Prozent budgetieren. Blicken wir zurück, ist die Finanzlage unseres Kantons also wirklich erfreulich. Auch beim Budgetgehts darum in die Zukunft zu schauen. Zentral für die Entwicklung unserer Finanzen sind aus unserer Sicht 3 Schwerpunkte. Zum einen sind da die Steuereinnahmen unsere guten Abschlüsse resultieren vor allem auf höheren Steuereinnahmen als prognostiziert. Wir alle zusammen Firmen, aber vor allem auch Private haben so mehr Steuern bezahlt als erwartet, tragen wir diese positive Entwicklung zu wenig Sorge entziehen via dem Staatshaushalt die Nahrung, ein attraktives Umfeld für Wirtschaft, Arbeit und Wohn und Lebensraum ist also zentral. Dann zum zweiten Gehts um der das Ausgabenwachstum trotz hoher Budgettreue auf der Ausgabenseite steigt die Staatsquote laufend. Eine wirkliche Trendwende ist nicht in Sicht ein lediglich subsidiäres Eingreifen des Staates scheint nicht der Realität zu sein. Zum Dritten ist da das Eigenkapital, das ist sinnvoll einzusetzen. Die finanziellen Risiken im Sozial und Gesundheitswesen sind derart hoch.

Das wird diese gute Finanzlage. Grundlage stark bedrohen Spitälerergänzungsleistungen die Waffe. Das sind die grossen Probleme, die vor und stehen und hier muss ganz klar ein Umdenken stattfinden, damit wir unser Kapital nicht unüberlegt hergeben. Das tönt also einfach es geht um Einnahmen, Ausgaben und einem Eigenkapital. Es tönt Simplen in der wille Realität im Budgetprozess erweist sich die Arbeit doch eher auf Postulieren. Für das ja zu 1'020 befinden wir wiederum über ein Budget von über 5 Mrd. Schweizerfranken.

Die Botschaft der Regierung zum Budget zu 1'020 wurde in der Finanzkommission intensiv behandelt und mit den Departementen diskutiert. Dennoch schaffen wir es nur Marginalanpassungen oder gar Streichungen in diesem Budget vorzunehmen. Richtungsweisenden: Der Entscheidungen sind aus unserer Sicht keine zu kennen im Gegenteil.

Einige wenige Instrumente wie z. B. die Vorgabe ein ausgeglichenes Budget zu präsentieren helfen zwar, aber wir sind klar ungenügend die Finanzen strategisch zu planen.

Sie bieten nur bedingt und nur einseitig unterstützen den Staatshaushaltmodell am zu führen und weiter zu entwickeln. Wir müssen lernen strukturiert da aber auch situativ Roch und zeitnah auf Veränderungen zu reagieren. So bleiben uns folgende grundsätzliche Fragen ungenügend beantworten. Wo und wie können wir Aufwände abbauen, wie werden die Ausgaben priorisiert? Wieso sind Ausgaben nicht zeitlich befristet? Wieso sind Gesetze nicht zeitlich befristet? Wieso werden Staatsausgaben nicht systematisch hinterfragt, wo und wie können wir aber Kostendächer definieren und fixieren. Ein aktuelles Leitbild könnte dies wirft Fragen beantworten. Leider fehlt dies immer noch ansprechen sollen. Diese Fragen fallen Zweige Ihnen zum einen. Ich muss wohl die Finanzkommission der Regierung zukünftig klare Vorgaben machen und sich nicht in Details verlieren. Zum anderen ist es Aufgabe der Regierung und der Finanzverwaltung, Führungs und Instrumente zu schaffen, die uns allen helfen, strategische zu werden, wie die FDP im speziellen G die Delegation in der Finanzkommission werden uns dafür einsetzen, diese Kernelemente in der Finanzplanung voran zu treiben. Die Beratung zum Aufgaben und Finanzplan werden uns dazu dienen. Gelingt uns das nicht meine Damen und Herren, werden wir wohl oder übel wie dann über Sparpakete undoder Steuerjahrerhöhungen diskutieren. Zurück zum Budget zur 1'020.

Grossmehrheitlich folgt die FDP-Fraktion den Anträgen der Finanzkommission. Wie erwähnt sind via. Herr sind ja die Änderungsanträge ja nur marginal. Zentral war die Finanzkommission in der in der Finanzkommission einmal mehr die Diskussion zum Lohnaufwand, dem Sockel Lohnaufwand der ausserordentlichen Ausgaben und der zeitlich der zusätzlich generellen Lohnerhöhung. Die Regierung hat den Auftrag erhalten, eine generelle Lohnerhöhung in Betracht zu ziehen und sie im AFP zu planen. Dies hat sie nun mit den 0,8 Prozent, auf das ja Zoo 1'020 vorgeschlagen und auch mit den Sozialpartnern verhandeln. Das bis heute bedeutet, dass die gesamten Lohnkosten inklusiv diesen 0,8 Prozent und 2,5 Prozent steigen dies aus so äusserlich hoch betrachtet man doch, dass die jährlichen Kosten sie wiederkehrend sein werden und die Teuerung aktuell Park praktisch nur Prozent liegt. Die Staatsquote lässt grüssen. Aufgrund der guten Abschlüssen der Vorgaben des Kantonsrat an die Regierung unter nicht immer einfachen Umsetzung von Nelo kann die FDP hier grossmehrheitlich dem Roten Blatt der Regierung zustimmen. Und dies obwohl der Antrag der Finanzkommission dem liberalen Gedanken mehr Lohn für mehr Leistungen besser entsprechen würde. Wir sehen dies als Zugeständnis für die geleistete Arbeit der Verwaltungsmitarbeiter, vorausgesetzt die Rahmenbedingungen ändern sich nicht grundsätzlich. Dies damit aus unserer Sicht allen Allgemeinen bzw. ausseramtlichen Lohnerhöhungen zukommt Rechnung getragen. Inskünftig ist sind auf, indem wir der individuelle Lohnerhöhungen zu setzen. Weg von Pauschalerhöhung, die FDP wird diesem Naisbitt ist in der AFP-Diskussion einbringen. Wir laden die Regierung ein, diese Aspekte bei der Planung der Lohnsumme eine höhere Gewichtung beizumessen. Alle weiteren Punkte werden in der Spezialdiskussion behandeln und sind für Eintreten.

Geschätzter Herr Präsident, geschätzte Damen und Herren der Regierung und des Rates, ich spreche im Namen der SVP-Fraktion über das Geschäft rein 30 nein, zehn null drei zum vorliegenden Budget 2020 gemäss welchem der bereinigte Aufwand ein weiteres Mal gegenüber dem Vorjahr um 105,2 Mio. Franken zunehmen wird, nehmen wir wie folgt Stellung. Nur dank einer hoffentlich positive Entwicklung der Erträge wie Mehrertragkantonalen, Unterstellen von Hunden kommt unter Komma 5 Mio. und Mehrertraggewinnausschüttung Schweizerischen Nationalbank kann ein positives Budget präsentiert werden. Wir haben schon im nächsten AFP sehen werden, wird sich uns in naher Zukunft ein anderes Bild zeigen, denn wir sind der Auffassung, dass sich die Erträge namentlich aus den Steuereinnahmen nicht mehr in diesem Ausmass erhöhen werden Nachtrag zum Steuergesetz international Handelskonflikt sinkend exportiert. Zudem ist zu berücksichtigen, dass in Zukunft soll sowohl aus dem nationalen Finanzausgleich minus 28,3 Mio. wir auch aus die Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank mit weniger Geld gerechnet werden muss.

Wir können aber jetzt schon sagen, dass Rat, dass wenn man die Strategie, die zukünftigen Verluste durch Eigenkapital Bezüge zu decken fahren möchte wir uns vehement gegen dies zur Wehr setzen werden. In diesem Zusammenhang wird die Umsetzung W AG Umsetzungsagenda Finanzperspektiven begrüsst, aber es müssen zwingend weitere Massnahmen getroffen werden, um das Ausgabenwachstum in den Griff zu bekommen. Gesundheitskosten wir sehen, dass sich die Kosten im Gesundheitswesen in die richtige Richtung bewegen. So sehen wir im Budget 2020 eine weitere Senkung des und Gesundheitskosten, unter anderem durch die Entwicklung ambulant vor stationär, welche sich in Zukunft noch verstärken will. Dies bedeutet jedoch für die Spitäler, da sie, da sie sich an die neue Situation anpassen müssen, zu den individuellen Prämienverbilligungen uns macht die Entwicklung der IPV sorgen und wir fragen uns, wohin dies noch führen wird. Es wurde im Zusammenhang mit dem Staat vereinbart, dass man die Rhesi-Dakürzung von 10 Mio. streichen. Nun sind wir dank der neuen gesetzlichen Obergrenze bei fast 20 Mio. Mehraufwendungen pro Jahr. Dazu kommen noch die viele komme 7 Mio. Rest Überschreitungen, die ebenfalls erlassen werden, also fast bei 25 Mio.. Wir fragen uns, wieso man auch Regulator braucht, wenn man sie sowieso im Nachhinein nicht einhält.

Zu den Personalkosten wir wollen zuerst klarstellen, dass sie nicht gegen die Erhöhung bei den individuellen allgemeinen Personalkosten von Total Eis kommen Zooprozent sind sondern gegen diese Aufteilung. Weshalb unterstütze das gelbe Blatt der Finanzkommission allgemeine losen Massnahmen 0,5 und individuelle Lohnmassnahmen von 0,7, individuelle Lohnmassnahmen Massnahmen wirken gezielt dort, wo Handlungsbedarf besteht, während eine allgemeine Lohnerhöhungsteilung mit grossem Streiff Verlust verbunden ist. Die Stärkung der individuellen Notmassnahmen spricht dem Wunsch viele Mitarbeitenden der Staatsverwaltung, da überdurchschnittliche Leistungen honoriert werden können und gezielt dort Löhne aufgebessert werden, wo Handlungsbedarf besteht unter anderem bei jungen Mitarbeitenden. Die bessere Alimentierung der individuellen Lohnmassnahmen trägt dazu bei, das neue Lohnsystem Nelo zum Laufen zu bringen und dessen Vorteile gegenüber dem alten Stufenmodell auf die Mitarbeitenden wirksam zu machen. Wir müssen aufhören zu sagen, das in den letzten Jahren keine Lohnentwicklung stattgefunden hat. Da stimmt so einfach nicht. Wir hatten in den Jahren 2010 bis 2018 eine durchschnittliche Nord-Nominallohnentwicklung von 0,5 Prozent pro Jahr und sehen, dass auch im kurzfristigen Vergleich des Sockelpersonalaufwands-Rechnung 2018 von 401 Mio. Franken zum jetzigen Budget 2020 von 430 Mio.. Dies entspricht einer Zunahme von über 28 Mio. ihn nur 2 Jahren.

Die Mitglieder der Finanzkommission von der SVP machen sich weiterhin grosse Sorgen um die finanzielle Zukunft des Kantons St.Gallen.

Auf weitere Punkte werden wir in der Detailberatung eingehen, möchten uns für die Aufarbeitung der O Unterlagen recht herzlich bedanken.

1. Eintreten

Herr Kantonsratspräsident, meine Damen und Herren, ich spreche im Namen der CVP-GLP-Fraktion. Das Budget wie die Gelegenheit für ein ganz grosses Lob für einen etwas besorgten man Ruf und als in diesem Jahr für ein paar kleinere Ärgernisse. Zuerst das ganz grosse Lob. Die Staatsfinanzen des Kantons St.Gallen sind grundsolide und stabil. Die Rechnung 2019 wird positiv abschliessen und beim Budget 2020 rechnet die Regierung mit einem satten Ertragsüberschuss. Dies alles ganz ohne Eigenkapital Bezüge. Der Kanton St.Gallen hat den konjunkturellen Rückenwind der letzten Jahre genutzt, um sich finanziell zu Wappnen für die Zukunft. Wir haben unsere Resseerfahrung gestärkt und sehr gut vorbereitet für die Umsetzung der Steuervorlage, um für die erwartete konjunkturelle Abschwächung. Gut möglich, dass wir dank der umsichtigen und freischaffende Finanzpolitik von der Regierung und Ratsmehrheit in den nächsten Jahren Sparpakete vermeiden können. Dies verdient ein grosses Lob. Und weil es vielleicht von den anderen Fraktionen nicht in dieser Deutlichkeit kommt. Ich spreche ich hier sei aus. Vielen Dank spenden wird. Du hinterlässt uns eine Finanzhaushalt, von dem wir noch lange profitieren werden.

Die ich komme zum man Ruf. Er betrifft die Entwicklung auf der Aufwandseite. Das Wachstum des Aufwands um 2,7 Prozent ist schlicht zu hoch weit über dem Wirtschaftswachstum und nicht nachhaltig finanzierbar. Hat Grund für diese Male. Es sind auch in diesem Jahr die stark wachsenden Staatsbeiträge. Sie machen inzwischen die Hälfte des Kantonshaushaltes aus. Allein das vorliegende Budget rechnet mit eine Zunahme der Staatsbeiträge um 70 Mio. Franken. Meine Damen und Herren, hier laufen wir sehenden Auges in ein grosses Problem hinein. Zwar ist anzuerkennen, dass das erste Paket der Umsetzungsagendafinanzperspektiven noch schlimmere Szenarien verhindert hat, doch es genügt nicht. Das zweite Paket der Umsetzungsagenda Bedarf deshalb die angestrebte Entlastungswirkung von 30 Mio. Franken. Keinesfalls verfehlen und seien wir uns bewusst. Wenn wir es heute übertreibt wären und z. B. die Löhne des Staatspersonals unverhältnismässige Hören oder denn für uns beschlossenen Kultur Plafond vorschnell aufheben, halten Sie später wieder ein. Wir werden dann in anderen Bereichen, sei es bei der Bildung, beim Finanzausgleich oder bei der Einrichtungen für Menschen mit Behinderung noch stärker auf die Bremse treten müssen. Wir sind also gut beraten, jetzt keine Fälle zu machen und weiterhin Mass zu halten.

Die vorgeschlagene Erhöhung des Personalaufwands wird von unserer Fraktion unterstützt. Auch wenn die Erhöhung fast 20 Mio. Franken kostet, sind wir bereit, diesen Beitrag zu leisten, damit der Kanton St.Gallen als Arbeitgeber attraktiv bleibt. Die allgemeine Lohnerhöhung ist auch ein Zeichen der Wertschätzung gegenüber dem Staatspersonal, das täglich viel für unseren Kanton und seine Menschen leistet. Nicht ganz einfach ist die Frage, wie viel Geld für gezielte individuelle Lohnmassnahmen eingesetzt werden sollen und wie viel Geld für allgemeine Lohnerhöhungen. Die Mehrheit unserer Fraktion folgt in dieser Frage dem Antrag der Regierung und damit dem Verhandlungsergebnis der Sozialpartner.

Ich komme zu den Ergebnissen. Ein Ärgernis sind die heftigen Feststellungen der Finanzkontrolle in den Bereichen Spesen, Personal, Anlässe, Verabschiedungen und Geschenke. Hier liegt in der Verwaltung und den kantonalen Schulen einiges im Argen, das so rasch als möglich bereinigt werden muss. 5 liegt uns das ganze Frühere später ebenso um die Ohren, wie es der Universität sind Gallen widerfahren ist. Es geht einfach nicht, meine Damen Herren, das im Bereich von Personal, Anlässenverabschiedung Geschenke mit öffentlichen Geldern um sich geworfen wird, als geht es keine Vorgaben und keine Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürger, welche die Verwaltung und die Schule mit ihrer Steuerlast finanzieren.

Und das Hunderte von Batches im Umlauf sind, mit denen Kantonsangestellte an Tankstellen des Kantons ihre Privatfahrzeuge, verbilligt, Betanken und dann dem Kanton auch noch die volle Kilometerentschädigung in Rechnung stellen, ist doch ab auch die Frage auf, wie es um das Verantwortungsbewusstsein diese Kantonsangestellten und die Eignung für den Dienst an der Öffentlichkeit steht.

Ihm zukommen Feststellungen in Bezug auf die Vergabepraxis bei Aufträgen jeden aufmerksamen Beobachter aufhorchen lassen. Unsere Fraktion erwartet, dass sich Wesenreglemente umgehen, präzisiert und vereinheitlicht werden. Es braucht verbindlichere Leitplanken und klarere Genehmigung des Prozesses. Die Regierung muss dringend Massnahmen ergreifen, um die kommt Lineskultur innerhalb der Verwaltung und der kantonalen Schulen zu verbessern, nicht zuletzt zum Schutz jene Mehrheit der Kantonsangestellten, die sich jederzeit korrekt verhalten. Es kann nicht sein, dass die Schein werfen. Nur auf die Universität sind Gallen gerichtet, wird und andernorts Missstände geduldet werden. Wir danken an dieser Stelle der Finanzkontrolle. Sie leistet hervorragende Arbeit. Sie spricht in ihren Revisionsbericht im Klartext und sie zeigt 10, wenn es darum geht, ihren Empfehlungen Nachdruck zu verleihen. Zurück zum Budget: Das Budget 2020 verdient unser Lob. Die Aufwandsteigerung sollte uns nachdenklich stimmen und die genannten Feststellungen der Finanzkontrolle sollten uns ärgern, auch wenn Sie nicht geeignet sind, den Staatshaushalt in Schieflage zu bringen. Die CVP-GLP-Fraktion ist für Eintreten. Vielen Dank.