Geschäft: Wie sieht die Leistungsbilanz der st.gallischen National- und Ständeräte seit den letzten Gesamterneuerungswahlen aus? (Titel der Antwort: Leistungsbilanz der st.gallischen National- und Ständeräte)

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KomiteeKantonsrat
Nummer51.10.03
TitelWie sieht die Leistungsbilanz der st.gallischen National- und Ständeräte seit den letzten Gesamterneuerungswahlen aus? (Titel der Antwort: Leistungsbilanz der st.gallischen National- und Ständeräte)
ArtKR Interpellation
ThemaGrundlagen und Organisation
FederführungStaatskanzlei
Eröffnung22.2.2010
Abschluss20.9.2010
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
VorstossWortlaut vom 22. Februar 2010
AntwortSchriftliche Antwort der Regierung vom 24. August 2010
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
1.8.2019Person27.6.2024
Statements
DatumTypWortlautSession
20.9.2010Wortmeldung

ist mit der Antwort der Regierung zufrieden.

Ich war sehr beeindruckt von der Leistungsbilanz der st.gallischen National- und Ständeräte. Es war überraschend, dass sie sich für den Verbleib der Empa in der Stadt St.Gallen eingesetzt haben, was für zwei Jahre eine ausserordentliche Leistung bedeutet. Ich gehe davon aus, dass sich die St.Galler National- und Ständeräte sehr mit Problemen der eidgenössischen Politik beschäftigt haben, dass sie sich nicht allzu intensiv um die Probleme des Kantons St.Gallen kümmern konnten. Ich bin der Ansicht, dass jedoch die 14 Repräsentantinnen und Repräsentanten des Kantons St.Gallen in Bern zuallererst dessen Anliegen voranbringen sollten, und zwar nicht nur gelegentlich, sondern permanent. Gerade in den Bereichen Wirtschaft, Verkehr und grenzüberschreitende Zusammenarbeit gibt es wesentliche Aufgaben zu lösen, bei denen die Bundespolitik mitwirken muss und mitwirken kann. Hier wären unsere National- und Ständeräte gefordert. Immer wieder stelle ich mit grosser Befriedigung fest, dass unsere Regierung sich sowohl in corpore als auch als einzelne Vertreterinnen und Vertreter in den entsprechenden Konferenzen der Kantone sehr stark für die Belange des Kantons St.Gallen einsetzen. Ich meine, dass hier der Sukkurs der National- und Ständeräte sehr gefragt wäre und guttäte. In diesem Sinne bin ich gespannt, welche Bilanz wir bei den nächsten Gesamterneuerungswahlen des eidgenössischen Parlaments präsentiert bekommen. Ich wünsche, dass unsere National- und Ständeräte noch etwas an Tempo zulegen, denn ich erachte die ermittelte Gesamtbilanz als verbesserungsfähig.

Session des Kantonsrates vom 20. bis 22. September 2010