Präsident der Rechtspflegekommission: Wie Sie der Botschaft der Regierung vom 11. August 2015 entnehmen könne, sind nach den Rücktritten von August Wehrli, Elisabeth Schnider, Margrit Stadler-Egli, Markus Blum, David Imper und Paul Schlegel, welche ihren Rücktritt allesamt im Januar und Februar auf Ende der Junisession 2015 bzw. im Falle von Paul Schlegel am 7. Juli 2015 per sofort erklärt haben, im Kantonsrat sechs Vakanzen eingetreten. Die Prüfung der Gültigkeit der Wahl von Ersatzmitglieder hat nach den einschlägigen Bestimmungen des Kantonsratsreglementes der Präsident der Rechtspflegekommission (RPK) vorzunehmen. Ich habe diese Prüfung anhand der mir vorgelegten Unterlagen durchgeführt. August Wehrli wurde als Vertreter der Liste Nr. 4, SVP des Wahlkreises Werdenberg, in den Kantonsrat gewählt. Nachdem das erste Ersatzmitglied auf das Mandat rechtsgültig verzichtet hat, hat sich das zweite Ersatzmitglied, Dominic Büchler, Grabs, mit Schreiben vom 27. Juli 2015 bereiterklärt, die Wahl anzunehmen. Elisabeth Schnider, wurde als Vertreterin der Liste Nr. 03, SVP Sarganserland des Wahlkreises Sarganserland, in den Kantonsrat gewählt. Nachdem das erste Ersatzmitglied, Walter Gartmann, bereits in den Rat nachgerückt ist, hat das zweite Ersatzmitglied auf dieser Liste, Markus Bonderer, Vättis, sich mit Schreiben vom 22. April 2015 bereiterklärt, die Wahl anzunehmen. Margrit Stadler-Egli wurde als Vertreterin der Liste Nr. 1, CVP Toggenburg des Wahlkreises Toggenburg, in den Kantonsrat gewählt. Nachdem das erste Ersatzmitglied, Bruno Gubser, Necker, rechtsgültig auf das Mandat verzichtet hat, erklärte sich das zweite Ersatzmitglied, Pius Bürge, Mosnang, mit Schreiben vom 2. Juni 2015 bereit, die Wahl anzunehmen. Markus Blum, wurde als Vertreter der Liste Nr. 02, SVP Rorschach, in den Kantonsrat gewählt. Nachdem das erste Ersatzmitglied, Walter Mäder, Mörschwil, auf das Amt verzichtet hat, erklärte sich das zweite Ersatzmitglied, Max Luterbacher, Steinach, mit Schreiben vom 15. Juni 2015 bereit, die Wahl anzunehmen. David Imper, wurde als Vertreter der Liste Nr. 04, CVP Sarganserland, in den Kantonsrat gewählt. Das erste Ersatzmitglied, Stefan Kohler, Vättis, erklärte sich mit Schreiben vom 16. Juni 2015 bereit, die Wahl anzunehmen. Paul Schlegel, wurde als Vertreter der Liste Nr. 05, FDP Die Liberalen des Wahlkreises Werdenberg, in den Kantonsrat gewählt. Das erste Ersatzmitglied, Katrin Frick, Buchs, erklärte sich mit Schreiben vom 20. Juli 2015 bereit, die Wahl anzunehmen.
Ich kann Ihnen nach Prüfung aller Wahlunterlagen, Verzichts- und Annahmeerklärungen die Rechtmässigkeit der Wahl von Dominic Büchler, Markus Bonderer, Pius Bürge, Max Luterbacher, Stefan Kohler und Katrin Frick bestätigen und ersuche Sie, deren Gültigkeit festzustellen.