Geschäft: Für Fördergeldverordnung mit Zukunftschancen (Titel der Antwort: Umsetzung der Verordnung über Förderbeiträge nach dem Energiegesetz)

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer51.08.33
TitelFür Fördergeldverordnung mit Zukunftschancen (Titel der Antwort: Umsetzung der Verordnung über Förderbeiträge nach dem Energiegesetz)
ArtKR Interpellation
ThemaVerkehr, Bau, Energie, Gewässer
FederführungBau- und Umweltdepartement
Eröffnung15.4.2008
Abschluss25.11.2008
Letze Änderung9.12.2021
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
AntwortSchriftliche Antwort der Regierung vom 10. Juni 2008
VorstossWortlaut vom 15. April 2008
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
1.8.2019Person27.6.2024
1.8.2019Person27.6.2024
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1.8.2019Person27.6.2024
1.8.2019Person27.6.2024
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Statements
DatumTypWortlautSession
25.11.2008Wortmeldung

Die Interpellantin und die Interpellanten sind mit der Antwort der Regierung teilweise zufrieden.

Es ist im ganzen Kanton spürbar, dass die Bevölkerung auf eine Beförderung der verschiedenen Energieträger gewartet hat. Das Unverständnis ist gross, dass in unserem Kanton diesem Thema zu wenig Gewicht gegeben wurde. In den umliegenden Kantonen bzw. Ländern ist die Energieförderung zu einem eigentlichen Standortvorteil gewachsen. Es ist klar, dass Regierungsrat Haag den Schwarzen Peter hier an das Parlament zurückgeben kann. Allerdings ist es umso wichtiger, dass man sich des Themas intensiv annimmt und auch das Parlament die Möglichkeiten der Finanzierung von Förderbeiträgen ausschöpft. Die Umsetzung der Massnahmen gemäss Energiekonzept wird einiges an Kosten auslösen. Die Interpellationsantwort zeigt, dass von Seiten Baudepartement das Energieförderprogramm auf Kurs ist. Energieförderung haben sich vor den Wahlen praktisch alle Parteien auf die Fahne geschrieben. Lassen Sie uns in der Konsequenz auch Taten folgen, wenn es um die Finanzierung der Vorhaben geht. Auch wenn heute bei den Budgetvorschlägen etwas anderes passiert ist.

Session des Kantonsrates vom 24. und 25. November 2008