Beschlüsse des Stadtparlaments vom 17. Februar 2026
Das Stadtparlament hat an seiner Sitzung vom 17. Februar 2026 zwei Kredite für die Beschaffung von iPads in der 1. und 2. Klasse der Primarschulen sowie für die Neubeschaffung von Smart-Displays für die städtischen Schulen genehmigt. Ausserdem hat es einem Kredit für Beschaffung und Betrieb eines datenschutzkonformen KI-Tools für die St.Galler Stadtwerke zugestimmt.
Ersatzwahl in die Spezialkommission «Umwandlung der St.Galler Stadtwerke in ein selbständiges öffentlich-rechtliches Unternehmen»; Wahlvorschlag der SP/JUSO/PFG-Fraktion: Als Mitglied der Spezialkommission ab 18. Februar 2026 wird Alice Froidevaux einstimmig gewählt.
Schule und Musik; Beschaffung ICT Primarschulen (iPads 1. und 2. Klassen); Kredit mit besonderem Beschluss: Der Kredit von CHF 250'000 für die Beschaffung von iPads in der 1. und 2. Klasse der Primarschulen wird mit besonderem Beschluss zulasten der Investitionsrechnung genehmigt.
Schule und Musik; Smart-Displays; Kredit mit besonderem Beschluss: Der Kredit von CHF 900'000 für die Neubeschaffung von Smart-Displays an den städtischen Schulen wird mit besonderem Beschluss zulasten der Investitionsrechnung genehmigt.
St.Galler Stadtwerke; Digitalisierung und Informatik; Fachinformatik; Kredit mit besonderem Beschluss: Der Kredit von einmalig CHF 22'000 für die Beschaffung und wiederkehrend CHF 30'000 für den Betrieb eines datenschutzkonformen GPT wird mit besonderem Beschluss zulasten der Erfolgsrechnung genehmigt.
Ebenfalls behandelt:
– Interpellation René Neuweiler, Roger Bechtiger, Liliane Kobler: Der Stadtrat widerspricht sich beim Autobahnanschluss Güterbahnhof; schriftlich
Nicht behandelt:
– Umwandlung der St.Galler Stadtwerke in ein selbständiges öffentlich-rechtliches Unternehmen
– Frage einer Einführung einer obligatorischen flächendeckenden Grüngutabfuhr und eines Nachtrags I zum Abfallreglement (AbfR)
Sämtliche Unterlagen der Sitzung sind hier neues Fenster zu finden.
Die nächste Sitzung des Stadtparlaments findet am 24. März 2026 statt.