Stadtrat setzt sich für konstruktive Zusammenarbeit ein
Der Stadtrat entschuldigt sich bei den Fraktionen im Stadtparlament für kommunikative Missverständnisse, die im Zusammenhang mit der Teilnahme am Europan-Städtebauwettbewerb aufgekommen sind. Das Vertrauen zwischen Exekutive und Legislative ist fundamental gerade auch mit Blick auf die angespannte Finanzlage. Der Stadtrat wird alles daransetzen, um das Vertrauen zurückzugewinnen und die konstruktive Zusammenarbeit fortzuführen.
Die Fraktionen im Stadtparlament haben sich nach einem heute publizierten «Tagblatt»-Artikel («Unter dem Radar», Tagblatt vom 16. Mai 2025) zum Europan-Städtebauwettbewerb mit einer Medienmitteilung eingebracht. Das Vertrauen zwischen Legislative und Exekutive stehe auf dem Spiel, heisst es da. Insbesondere wird Stadtrat Markus Buschor vorgeworfen, er vergrössere mit seinen Äusserungen im «Tagblatt» den Graben zwischen Stadtrat und Parlament «mutwillig».
Dem Stadtrat ist es ein grosses Anliegen, dass die Zusammenarbeit zwischen Exekutive und Legislative vertrauensvoll gelebt wird. Er entschuldigt sich für kommunikative Missverständnisse, die im Zusammenhang mit dem fraglichen Wettbewerb aufgekommen sind. In den Kommissionen wurde das Missverständnis geklärt. Es ist ein Versäumnis des Stadtrats, dass im Parlament anlässlich der Budgetdebatte nicht ausdrücklich informiert wurde, dass Europan aufgrund der finanziellen Stadtratsbefugnisse schon aufgegleist worden war.
Dem Stadtrat ist es mit seinen Sparbemühungen auch sehr ernst. Die mit Fokus25 erreichten Sparbemühungen von jährlich CHF 12 Mio. werden weiter verfolgt mit dem Ziel aufgrund der analysierten Massnahmen bis Ende 2027 das Potential von 25 Mio. zu erlangen. Gleichzeitig wird der Stadtrat kommenden Dienstag, 20. Mai 2025, im Rahmen der Präsentation seiner Legislaturziele 2025-2028 auch übergeordnete Finanzziele vorstellen. Das angekündigte neue Entlastungsprogramm hat der Stadtrat schon aufgegleist. Um wieder einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, braucht es grösste Anstrengungen von allen Seiten und insbesondere ein entspanntes Verhältnis zwischen Parlament und Stadtrat. Der Stadtrat ist zuversichtlich mit den bestehenden Gremien und mit dem direkten Austausch mit den Fraktionspräsidien das gegenseitige Vertrauen wieder zu erlangen.