Viele Anträge zur Anpassung des kommunalen Richtplans
Vom 1. April bis 31. Mai 2022 hatten Bevölkerung, Parteien und Interessenvertretende Gelegenheit, sich im Rahmen der öffentlichen Mitwirkung zur Richtplananpassung 2022 - Aufnahme Strategien - zu äussern. Mit 980 Einträgen von insgesamt 85 Mitwirkenden war das Interesse gross.
Der im Jahr 2012 vom Stadtparlament verabschiedete Richtplan der Stadt St.Gallen soll erstmals angepasst werden. Kern der Anpassung ist die Aufnahme der wesentlichen raumrelevanten Inhalte von Strategien und Konzepten, welche in den letzten Jahren erarbeitet und vom Stadtrat verabschiedet wurden. Während zwei Monaten hatten Bevölkerung, Parteien und Interessenvertretende Gelegenheit, sich auf der Partizipationsplattform zur Richtplananpassung vernehmen zu lassen. Die Öffentlichkeit hat in grossem Ausmass davon Gebrauch gemacht: 85 verschiedene Mitwirkende haben insgesamt 980 Anträge eingereicht, aufgeteilt in 599 Einzelanträge und 381 Mehrfachnennungen.
Weiteres Vorgehen
Die Dienststelle Stadtplanung ist derzeit mit externer Unterstützung daran, die Anträge zu beurteilen, zu beantworten und in einem öffentlichen Mitwirkungsbericht zusammenzufassen. Aufgrund der grossen Zahl eingegangener Stellungnahmen ist dafür mehr Zeit als ursprünglich vorgesehen nötig. Die Beratung im Parlament kann somit nicht wie geplant Ende 2022 stattfinden. Nach Abschluss der öffentlichen Mitwirkung wird der Stadtrat die konsolidierte Richtplananpassung zu Handen der zuständigen Kommission und des Stadtparlaments verabschieden. Dies soll im Frühling 2023 so weit sein. Eine vom Parlament beschlossene Richtplananpassung mit der Implementierung der Innenentwicklungsstrategie ist eine wichtige und zwingende Voraussetzung dafür, dass die Arbeiten an der Gesamtrevision der Bau- und Zonenordnung zielgerichtet weitergeführt werden können.