Geschäft: Vorfinanzierung Doppelspurausbau im Rheintal

Die Regierung beantragt Nichteintreten.

Ich begrüsse die aktive Umsetzung und Planung des Bundesbeschlusses über den Verpflichtungskredit des HGV-Anschlusses und speziell den Objektkredit von 70 Mio. Franken für die Ausbauten St.Margrethen-Sargans. Unseres Erachtens ist die Beschleunigung des Rheintalexpresses dringend erforderlich, und die Infrastrukturausbauten für die künftigen Fahrpläne müssen angepasst werden. Ergänzende Ausbauten zugunsten der räumlichen Erweiterung der S-Bahn St.Gallen über Altstätten hinaus in die Knoten Feldkirch-Buchs-Sargans erfordern eine Zusammenarbeit mit den Regionalplanungen im Rheintal-Sarganserland sowie dem Kanton Graubünden und dem angrenzenden Ausland.

zieht im Namen der Motionäre die Motion zurück.

Der Doppelspurausbau der Eisenbahn im Rheintal und damit der Anschluss an das europäische Hochgeschwindigkeitsverkehrsnetz ist nicht nur für das Rheintal, sondern für den ganzen Kanton und die Ostschweiz wichtig. Wie die Studie des Arbeitgeberverbandes Rheintal aufgezeigt hat, gehört das Rheintal zu den attraktivsten Wirtschaftsstandorten Europas. Zum Standortvorteil trägt auch eine gute Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr bei. Mit dem Anschluss eines europäischen HGV-Netzes kann dieser Standortvorteil noch ausgebaut werden. Es ist deshalb erfreulich, dass das Projekt gut aufgegleist ist. Nicht zuletzt hat der stetige Druck aus unserem Kanton und dem Rheintal zu diesem Erfolg beigetragen. An dieser Stelle danke ich vor allem Regierungsrat Keller und seinem Amt für ihr Engagement und den Einsatz. Wir Motionäre nehmen für uns in Anspruch, dass auch unsere Motion etwas zum Erfolg beigetragen hat.

Nachdem das Projekt auch ohne Vorfinanzierung durch den Kanton St.Gallen auf Kurs ist, ziehe ich im Namen der Motionäre die Motion zurück. Wir werden das Projekt aber genau beobachten und behalten uns ausdrücklich vor, die Motion erneut einzureichen, sollte das Projekt ins Stocken geraten.