Geschäft: Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten des Kantonsrates der Amtsdauer 2024/2025

Auftritt von «Mutschen-Sound». Sie spielen «uf hechä Berge» von Thomas Scheuber.

Dürr-Gams, Ratspräsidentin: Vielen Dank für das musikalische Intermezzo Mutschen-Sound. Bei der Gruppe «Mutschen-Sound» handelt es sich um Schülerinnen und Schüler der Musikschule Werdenberg:

• Maxima Steiner, Schwyzerörgeli;
• Zelia Steiner, Schwyzerörgeli;
• Melina Vögel, E-Piano;
• Lara Schmitt, Keyboard;
• Dario Vögel, E-Bass;
• Aaron Lenherr, Perkussion.

Diese wurde im Jahr 1972 gegründet; ihr angeschlossen sind die Politischen Gemeinden Sennwald, Gams, Grabs, Buchs und Sevelen. Zurzeit werden rund 1'800 Musikschülerinnen und -schüler von rund 60 Lehrkräften betreut. Das Fächerangebot ist zeitgemäss gestaltet und beinhaltet sämtliche Lernmöglichkeiten für alle Altersgruppen. Die Schule bietet nicht nur Unterricht für so ziemlich alle Instrumente, die Sie sich vorstellen können, sondern auch in verschiedenen Formationen sowie in Ballett und zeitgenössischem Tanz an.

Auftritt von «Mutschen-Sound». Sie spielen «Oh Happy Day», einen traditionellen Gospelsong, und «I Have a Dream» von ABBA.

Dürr-Gams, Präsidentin des Kantonsrates: Ich danke Ihnen für das Vertrauen und erkläre offiziell Annahme der Wahl.

Diesen Moment gibt es nur einmal in vier Jahren. Wir sind als vom Stimmvolk gewählte Mitglieder des Kantonsrates und der Regierung frisch vereidigt. Einige sind zum ersten Mal in einer Session dabei, andere sind bereits über Jahre an den Ratsbetrieb gewohnt. Zwei Personen haben gar vom Kantonsratssitz auf die Regierungsbank gewechselt. Wir haben uns um dieses Privileg bemüht. Im Wahlkampf haben wir ausser Zeit und Geld viel Energie und Herzblut investiert. Der Aufwand hat sich gelohnt. Wir sind nun hier im Kantonsratssaal versammelt, um die Zukunft unseres Kantons aktiv zu gestalten. Auf der Namensliste ist ersichtlich, dass unser Rat familiärer wird. Es ist wohl einmalig, dass im St.Galler Kantonsrat Vater und Sohn, Mutter und Sohn sowie zwei Cousins mit gleichem Nachnamen vertreten sind. Weitere Namen wie Egger oder Lemmenmeier sind langjährigen Ratsmitgliedern bestens vertraut. Wir fühlen uns unseren Wählerinnen und Wählern und unserer Region verpflichtet. Wir haben uns auf die Fahne geschrieben, diese Interessen zu vertreten. Die Entscheide, die wir fällen, betreffen jedoch auch alle Menschen im Kanton, die uns nicht gewählt haben. Sie haben entweder ihr Wahlrecht nicht ausgeübt oder es ist ihnen nicht erlaubt, sich aktiv an den Wahlen zu beteiligen.

Hillary Clinton hat den Satz geprägt, dass sie Politik macht, um den Menschen zu helfen, ihre Träume zu verwirklichen. Träume haben wir alle. Es wird in den nächsten vier Jahren unsere Aufgabe sein, das Wünschbare vom Machbaren zu unterscheiden. Unmittelbar beeinflussen können wir die Art und Weise, wie wir miteinander umgehen und den politischen Austausch pflegen. Im Vergleich mit politischen Diskussionen in anderen Ländern mag unser Stil bisweilen langweilig und spiessig erscheinen. Wir dürfen jedoch stolz sein auf unsere politische Kultur. Sie besteht darin, den politischen Gegner zu achten, leidenschaftliche und doch respektvolle Debatten zu führen und Kompromisse zu schmieden. Wir wollen uns vor Augen halten, dass wir als gewählte Volksvertreterinnen und -vertreter auch Vorbilder sind. Vorbilder, wie man unterschiedliche Ansichten haben und trotzdem Brücken bauen und Kompromisse eingehen kann.

Unser System sieht vor, dass man als Vizepräsidentin quasi ein «Stiftenjahr» absolvieren kann. Ich möchte an dieser Stelle meiner «Lehrmeisterin» Schöb-Thal herzlich danken für die unterstützende Einführung. Unsere gemeinsamen Anlässe werden mir in bester Erinnerung bleiben. Ein herzlicher Dank geht auch an die Parlamentsdienste, die uns vor und während der Session unterstützen. Sie tragen massgeblich zu einem reibungslosen Ablauf des Ratsbetriebs bei.

Der süsse Smiley auf Ihrem Pult soll Sie auf die morgige Kantonsratspräsidentin-Feier in Gams «gluschtig» machen. Wir Gamserinnen und Gamser freuen uns auf Sie. Ich konnte feststellen, dass Gams heute Nachmittag quasi führungslos ist, weil die Mehrheit des Gemeinderates hier auf der Zuschauertribüne sitzt und mir die Daumen drückt. Weil es so schön ist im Werdenberg, werden wir am Dienstagnachmittag der Herbstsession den Kantonsratsausflug ins Werdenberg machen.

Der Kantonsrat wählt zur Präsidentin des Kantonsrates der Amtsdauer 2024/2025:

Dürr Barbara, Gams.

Wahlprotokoll:

– Zahl der ausgeteilten Stimmzettel: 116

– Zahl der eingegangenen Stimmzettel: 116

▪ davon ungültig: 1

▪ davon leer: 4

– Zahl der gültigen Stimmzettel: 111

– absolutes Mehr: 56

Gewählt ist mit 104 Stimmen: Dürr Barbara, Gams.

Gültige Stimmen haben erhalten:

Vereinzelte: 7.

Schöb Thal, Eröffnungspräsidentin: Geschätzte Kolleginnen und Kollegen von Rat und Regierung, liebe Familie, Freunde und Arbeitskolleginnen und -kollegen, geschätzte Feuerwehrkameradinnen und -kameraden. Vielleicht haben Sie es gemerkt, ich bin ein humorvoller Mensch, der gerne Quiz löst. Während den Sessionen habe ich zusammen mit meiner sehr geschätzten Vizepräsidentin jeweils ein Kaktus-Rosen-Spiel gespielt. Doch darauf komme ich später zurück. «Wie viele Kilos hast du schon zugenommen?» Kaum ein Anlass, an dem ich nicht auf mein Gewicht angesprochen wurde. Ein Steilpass dazu bot Jäger-Vilters-Wangs an seiner Abschiedsrede vor einem Jahr. Was mich am Anfang ärgerte, nahm ich mit der Zeit mit Humor. Machen wir doch ein Spiel daraus. Schätzen Sie das Gewicht der Kantonsratspräsidentin. Im Juni 2023 waren es 64,7 kg. Jetzt können Sie den QR-Code scannen und eine Schätzung abgeben. Am 30. Mai 2024 frühmorgens um 5.10 Uhr bin ich auch auf die Waage gestanden. Was zeigt die Waage? Schätzen Sie gut, denn für jedes 100 g das danebengeht, ist die Idee, dass Sie Fr. 1.– an die Gassenküche sponsern. Der entsprechende QR-Code wird noch eingeblendet. Das mit der Mentimeter-Wolke hat leider nicht geklappt. Dort hätte ich jetzt einen Überblick bekommen, wie viel Geld die Gassenküche zugute hätte, weil ich Ihre Differenzen gesehen hätte. Nichtsdestotrotz hoffe ich auf Ihre Ehrlichkeit. Die Waage zeigte am 30. Mai 2024 ein Gewicht von 63,4 kg – also minus 1,3 kg. Sie können es sich aber auch einfach machen, den QR-Code scannen und der Gassenküche pauschal Fr. 20.– spenden. Ich danke Ihnen für den Zustupf an die Gassenküche. Selbstverständlich können Sie den Betrag auch beliebig nach oben erweitern.

In den letzten Monaten wurde ich oft gefragt, was das schönste Erlebnis gewesen sei, das ich erlebt habe oder was ich aus meinem Präsidialjahr mitnehme. Was ich mitnehme: Ich habe sehr viel gelernt, was auf keinem Lehrplan steht und in keinem «Certificate of Advanced Studies» (CAS) angeboten wird. Ein ereignisreiches Jahr liegt hinter mir. 184 Anlässe durfte ich besuchen. Hinzu kommen der Nationalratswahlkampf vom vergangenen Herbst und die Kantonsratserneuerungswahlen von Anfang Jahr mit einer zweiten Runde für die Regierungsratswahlen. Ein Drittel der Anlässe waren informative Einladungen, die man durchaus ausschlagen könnte. Doch genau diese Anlässe waren für mich eine Horizonterweiterung und politische Weiterbildung pur. Einige Beispiele: IHK EcoOst, politische Diskussionen rund um unser Gesundheitswesen oder um die Zukunft der Ostschweiz, IHK Touchpoint, politische Diskussion Schweiz und EU, HSG internationales Symposium, HSG Summit x Hack, Abraxas Forum «Chefsache» mit Referaten rund um die künstliche Intelligenz, Axpo Windenergiepark Verenafohren, Interkantonale Legislativkonferenz mit Themen rund um die Mobilität, Fachhochschule OST Innovationstagung, aber auch die repräsentativen Einladungen und Verpflichtungen haben mir Neues aufgezeigt. Oder haben Sie gewusst, dass die Logopädie auf der Intensivstation beginnt? Ja, Sie haben richtig gehört, der Tubus, der zur künstlichen Beatmung gesetzt wird, verhindert, dass wir essen oder sprechen können. Dies muss erst wieder geübt werden. Bis zur Delegiertenversammlung der Logopädinnen und Logopäden war ich davon ausgegangen, dass Logopädie ein schulisches Thema sei – sprechen lernen und üben im Vorschulalter. Anlässe wie die Einweihung des Seniorenzentrums in Ebnat-Kappel, Neujahrsbegrüssung der Schänner Gewerbler, Eröffnung der Rhema, BFB-Konferenz des Internationalen Bodensee-Feuerwehrbundes in Rorschach oder die Verleihung der Sports Awards haben mir aufgezeigt, wie vielfältig unser wunderschöner Ringkanton ist und jede Region ihre eigene Kultur hat, was sie wiederum auszeichnet und liebenswert macht. Drei Anlässe möchte ich hervorheben: der polnische Staatsbesuch zu Ehren von Gabriel Narutowiczt, nicht jeder Kantonsratspräsident oder jede Kantonsratspräsidentin kommt in den Genuss eines Staatsbesuchs. Enthüllung der Gedenktafel am Gübsensee, Einweihungsbrunnen in Untereggen und abschliessendes Abendkonzert im Würthsaal. Einen Tag lang unterwegs zu sein mit der polnischen Delegation war eindrücklich und lehrreich, da Polen zu dieser Zeit keinen Präsidenten innehatte. 175 Jahre Bundesverfassung: Einerseits unseren Tag der offenen Tür im Regierungsgebäude, der einen unheimlich grossen Anklang bei der Bevölkerung fand, andererseits die Einladung von Nationalratspräsident Martin Candinas nach Bern, wo wir unser Standeswappen originalgetreu nachgemalt erhalten haben. Das Wappen findet noch ein Plätzchen im Korridor. Oder der Olma-Umzug: Hatte ich bis anhin noch keine schlaflosen Nächte, bereitete mir dieser Anlass eine solche. Ausgestellt mit Weibel mitlaufen, ohne aktiv etwas dazu beizutragen, lag mir schwer auf dem Herzen. Das Häs – die Kleidung – und das Ausgestelltsein waren meine grössten Probleme. Just vor Umzugsstart hätte ich meine Position an irgendjemanden weitergegeben, wenn das irgendjemand gerne übernommen hätte. Aber ich habe mich mit Sporttights und wollenen Nierenwärmer unter dem Rock auf alle Widrigkeiten des Wetters gerüstet. Mit Michael Imper, Stellvertreter des Standesweibels, verstand ich mich auf Anhieb top und wir scherzten von Beginn weg. Sie können sich gar nicht vorstellen, was der Weibel alles unter seinem Mantel versteckt hat. Eine Damenhandtasche ist ein Mauerblümchen dagegen. Von Regenschirm, Pelerine, Getränk bis zum Lappen zum Trocknen der Sitzplätze ist alles dabei. Michael Imper und ich haben nach den ersten 50 Metern entschlossen, den Umzug zu geniessen und den Leuten aktiv zu begegnen: Lachen, reden, Fotos machen. Und wissen Sie was? Mein ursprünglich schlimmster Termin wurde für mich zu einem der Höhepunkte.

Auf die Frage, was ich oder wir erreicht haben, musste ich erst den Leuten erklären, dass der Kantonsrat als Gremium Entscheide fällt und die Präsidentin für das Führen des Ratsbetriebs verantwortlich ist – notabene im Milizsystem bzw. alles neben dem Job. Jedoch gibt es doch das eine oder andere, das wir im Ratsbetrieb erreicht haben. Der Ratsbetrieb verläuft ruhig und in angemessener Tonalität. Für bilaterale Gespräche stehen das Kantonsratspräsidentin-Büro und weitere Räumlichkeiten ausserhalb des Ratssaals zur Verfügung. Wir haben das Evakuierungskonzept überprüft und ergänzt. Jede Fraktion weiss nun, wo im Ereignisfall der Sammelplatz ist und Sie wissen, wie Sie das Gebäude zu verlassen haben. Das Präsidium verzichtet analog der Regierung auf eigene Parkplätze, die 365 Tage im Jahr reserviert sind, und begnügt sich mit freien Ausfahrtstickets der Tiefgaragen Burggraben und Brühltor. Die Parkplätze an der Moosbruggstrasse sind an die Sicherheitspolizei zur Entlastung ihrer engen Platzverhältnisse übergegangen. Die Zusammenarbeit mit dem Jugendparlament wurde weiterhin diskutiert und ist auf dem Weg zu einem konstruktiven Miteinander. Es gab aber auch lustige Zwischenfälle. An einem Anlass wurde ich von einer Person angesprochen: «Sie, ich kenne Sie.» «Ja, gut möglich. Feuerwehr oder Musik vielleicht?» «Nein, ich glaube irgendwie aus der Politik.» «Ja, auch das ist möglich.» «Jetzt erinnere ich mich: Regierungsgebäude.» «Ja, hin und wieder.» «Jetzt weiss ich es wieder. Sie sind das nette Fräulein vom Empfang.» Ein wunderbares Erlebnis, das aufzeigt, dass man zwar weiss, dass es eine Kantonsratspräsidentin oder einen Kantonsratspräsidenten gibt, aber die Person nicht kennt. Warum auch? Sie wechselt sowieso jeden Sommer. Es ist die Funktion, die geschätzt und eingeladen wird, nicht die Person. Meine erwachsenen Kinder würden sagen: «Chills, Mama.» Oder eben, ich nehme es mit Humor.

Eingangs habe ich Ihnen versprochen, dass ich auf das Kaktus-Rosen-Spiel zurückkomme. Wir verteilen Kaktusse, wenn z.B. länger als acht Minuten geredet wird, weil nach acht Minuten hört niemand mehr zu. Wenn die Kantonsratspräsidentin Frau Schmid-St.Gallen mit Herr Schmid-Buchs verwechselt. Wenn Dudli-Oberbüren in der Familienpolitik in der Frühjahrssession 2024 sagt: «Fremdes Geld ausgeben ist kein Kinderspiel.» Kein Kinderspiel? Ist das harte Arbeit oder was? Wir haben aber auch Rosen zu vergeben, z.B. wenn die FDP-Fraktion die Gespräche in der hinteren Ecke untersagt und nach draussen geht. Oder wir Learnings haben, wie z.B. der berühmte Art. 87 des GeschKR, das höchstens zwei Wortmeldungen zum gleichen Geschäft vorsieht, ausser man hat eine persönliche Berichtigung. Das gibt Rosen. Das ist unser Spiel hier vorne, das intern hin und wieder für Lacher gesorgt hat.

Käme die berühmte Fee und gäbe mir drei Wünsche frei, hätte ist folgende: Ich hätte gerne einen Bodensprinkler in den hinteren beiden Ecken des Kantonsratssaals mit einem Knopf für die Kantonsratspräsidentin. Würden sich schwatzhafte Gruppierungen bilden, wären diese rasch abgekühlt. Einen frommen Wunsch an die Regierung, die Sessionstermine über die ganze Amtsdauer fix in der Agenda zu blockieren oder aber die Diskussion führen, ob jeweils wirklich alle Regierungsmitglieder an allen Sessionstagen zwingend anwesend sein müssen. Der Kanton Zürich z.B. ruft die Regierung jeweils ab. Und das Dritte: Neugewählte Kantonsrätinnen und Kantonsräte sollen sich erst ein Bild der Verwaltung und dem politischen Betrieb machen, bevor sie vor Amtsantritt der Zeitung mitteilen, was sie alles in der Verwaltung ändern wollen – das ist leider eine Feststellung aus meinem eigenen Wahlkreis.

Ich komme zum Schluss und zum Dank. Es war mir eine Freude, mit Ihnen allen zusammenzuarbeiten, insbesondere mit den überaus kompetenten Mitarbeitenden der Parlamentsdienste. Dieses Team leistet einen enormen Beitrag zu einem gut funktionierenden Ratsbetrieb und das nicht nur vor und während den Sessionen. Sie bereiten sämtliche Geschäfte für die vorberatenden Kommissionen auf und nach, einschliesslich Sitzungsorte, organisieren alles rund um das Präsidium, wie Anlässe, Sitzungen, Recherchen und noch vieles mehr. Dies verdient einen Applaus.

Ich bedanke mich bei meiner Fraktion, dass sie mir vor zwei Jahren das Vertrauen geschenkt und mich als Vizepräsidentin portiert hat. Ich bedanke mich aber auch bei meiner Familie, insbesondere bei meinem Mann Thomas, der mich seit über 30 Jahren unterstützt und stets ein Anker und mein Fels in der Brandung ist. Ich bedanke mich bei meinem Feuerwehrteam und bei meinem Vorgesetzten Lukas Summermatter, dass ich mein Arbeitspensum reduzieren konnte und sie mir so ermöglichten, dieses wunderbare Amt ein Jahr lang auszuüben. Ganz nach meinem Motto, dass ich Ihnen allen vor einem Jahr auf einem Glas Quittengelee überreichte: Zusammen sind wir stark. Ich freue mich aber auch, dass ich wieder aus der Fraktion heraus politisieren darf und dass ich wieder mehr Zeit für mich, für die Personalverbändekonferenz und für die gewerkschaftliche Arbeit habe. Und nein, ich fordere Raths-Rorschach nicht heraus. Das ist ein Gerücht in der Tagespresse.

Ich entschuldige mich noch für zwei Dinge. Ich entschuldige mich für den verbissenen Tisch hier vorne. Zu oft musste ich auf das Mundwerk sitzen und habe in den Tisch gebissen, weil ich nicht mitsprechen durfte. Ich freue mich, dass er wieder renoviert ist. Zudem entschuldige ich mich bei der Kantonspolizei, dass ich lediglich zweimal die Staatskarosse benutzte, weil meine Gemeinde sehr gut an den öffentlichen Verkehr angebunden ist – und mit dem Velo ist man schnell in Rorschach. Vermissen werde ich die Ratsführung. Es war mir stets eine Freude, die Sitzungen und Sessionen vorzubereiten und durchzuführen. Auch vermissen werde ich die Diskussionen im Präsidium. Ich habe es genossen, die Menschen hinter ihren Funktionen kennen zu lernen. Es war mir eine grosse Ehre, unseren wunderschönen Kanton mit Demut und Neugier ein Jahr lang zu repräsentieren. Dafür danke ich Ihnen allen.