Geschäft: Genügt der St.Galler Weg im Klimaschutz?

Benz-St.Gallen ist mit der Antwort der Regierung zufrieden.

Ich bin zufrieden, weil die Regierung transparent und schonungslos aufzeigt, dass das wichtigste Ziel, die Senkung des CO₂-Ausstosses, nicht erreicht wurde. Es gibt einen Absenkpfad. Aber wir sind weit davon entfernt, diesen einzuhalten. Schuld daran sei insbesondere die Entwicklung der Emissionen im Verkehr. Ich lese zwischen den Zeilen, dass die Emissionen im Verkehr zugenommen haben, während in anderen Bereichen, wie z.B. bei den Heizungen, die Emissionen abgenommen haben. Das muss uns doch aufrütteln. Seit dem Energiekonzept (40.20.05) sind vier Jahre vergangen und unser CO₂-Ausstoss nimmt nicht ab. Wie sollen wir so jemals den Zustand von 1990 erreichen?

Zufrieden bin ich auch, wieder daran erinnert zu werden, dass die Regierung sowohl im Klimaschutz wie auch bei den Klimaadaptionsmassnahmen ein Monitoring eingerichtet hat, wir nächstes Jahr über die Wirkung des Energiekonzepts informiert werden und dass betreffend der Klimaadaptionsmassnahmen eine externe Evaluation im Jahr 2025 vorgesehen ist. Wir dürfen also bald wieder über neue Massnahmen diskutieren. Auch zufrieden bin ich, dass aufgrund der neuen gesetzlichen Bestimmungen auf Bundesebene weitere Impulsprogramme und Projektförderungen möglich sein werden, und der Kanton beabsichtigt, sich aktiv in das nationale Netzwerk Klimaanpassung einzubringen.

Die Antwort macht mich aber nicht glücklich. Der Kanton sieht sich im Klimaschutz und bei der Klimaanpassung als Schnittstelle zwischen Gemeinden, Bevölkerung und Wirtschaft. Das ist zu wenig. Der Kanton muss nebst dem Bund eine klare Führungsfunktion im Klimaschutz einnehmen. Die meisten von uns haben die Tragweite der Klimaerwärmung noch nicht wirklich erfasst. Die Erhitzung der Erde lässt uns kalt. Die Regierung weist in ihrer Antwort darauf hin, dass es schneller schlimmer wird als vor wenigen Jahren noch erwartet. Ich hoffe sehr, dass sich die neuen Erkenntnisse auch in verstärkte Massnahmen niederschlagen werden.