Geschäft: Netz-Basisinfrastruktur: Wie sicher ist der Kanton St.Gallen?

Cozzio-Uzwil (im Namen der Mitte-EVP-Fraktion): Die Interpellantin ist mit der Antwort der Regierung zufrieden.

Ganz offensichtlich hat der Kanton St.Gallen zusammen mit den Gemeinden, Spitälern, Universitäten, Schulen usw. mit der KOM SG eine klare Organisation zur Netz-Basisinfrastruktur im Kanton St.Gallen. Dies und die Tatsache, dass die neue KOM SG 2022 das Netzwerk mit ihren Komponenten, Systemen und Software mit CISCO, einem US-Unternehmen, betreibt, zeigen auf, dass in diesem Bezug der Kanton St.Gallen mit der nötigen Sensibilität aktiv unterwegs ist.

Auch zeigt die Antwort, dass im Bereich Datensicherheit ständig Massnahmen zur Abwehr möglicher Angriffe laufen, dies im Bereich der Software, aber auch bei der Hardware, wie der Austausch der Huawei-Produkte der benannten Schule auf das Jahr 2025 belegt.

Einen Schwachpunkt stellt sicher die Tatsache dar, dass nur die kantonalen Netzwerk-Segmente ins neue Sicherheits-Rollout des Netzwerks integriert sind. Da die Netzwerke der Gemeinden und des Kantons immer wieder zusammenhängen, müssen unserer Ansicht nach die kommunalen Netzwerksegmente zwingend miteinbezogen werden. Hier muss der Kanton die Gemeinden mit ihren Netzwerken sehr zeitnah integrieren.

Dass seitens des Bundes keine Vorschriften zur Beschaffung von entsprechenden Infrastrukturen bestehen, ist schon sehr befremdlich und zeigt auf, dass die Schweiz in diesem Bereich noch einiges an Arbeit zu leisten hat. Es ist nur richtig, dass sich der Kanton darum an internationalen Empfehlungen orientiert.

Als Fazit sehen wir, dass sich die Regierung der möglichen Gefahren zur Datensicherheit sehr bewusst ist, ständig Massnahmen zur Sicherheit der Netze und Daten prüft und in der Zusammenarbeit mit den Gemeinden noch klar Handlungsbedarf sieht, der auch besteht.