Geschäft: Die Kosten für Pension und Betreuung in den Heimen und Spitälern steigen: Wann wird die Tagespauschale angepasst?

Sulzer-Wil (im Namen von Sulzer-Wil / Lüthi-St.Gallen): Die Interpellantin und der Interpellant sind mit der Antwort der Regierung zufrieden.

Die nach Ergänzungsleistungsgesetz anrechenbaren Tagespauschalen bei Aufenthalt in einem Heim wurden seit mehr als zehn Jahren nicht mehr angepasst. Sie können sich vorstellen, angesichts der Teuerung in den letzten Jahren, was das insbesondere für die Heime bedeuten kann. Der Höchstansatz deckt nämlich die anfallenden Heimkosten in zunehmenden Fällen nicht mehr. Das darf aus unserer Sicht keinesfalls dazu führen, dass man bei der Qualität oder bei den Leistungen Abstriche machen muss. Wir müssen trotz steigender Kosten weiterhin sicherstellen, dass die Heime nicht nur in der Pflege, sondern auch in der Betreuung oder in der Hotellerie attraktive Arbeitgeberinnen und attraktive Leistungserbringerinnen sind und bleiben können. Das ist der Hintergrund dieser Interpellation.

Nun zeigen die Kostenrechnungen tatsächlich, dass die Kosten bei den Organisationen steigen und dass der Anteil an Menschen, wo der Maximaltarif nicht mehr genügt, in den vergangenen Jahren ständig zugenommen hat. Ich bin froh, wenn die Regierung die Ansätze prüft und diese Prüfung auch die Einführung eines regelmässigen, systematischen Überprüfungsprozesses beinhaltet. Ich hoffe, dass dieses Projekt wegen der Neuregelung der Zuständigkeit der Langzeitpflege nicht auf die lange Bank geschoben wird. Wir erwarten hier einen Entscheid per 2025.