Geschäft: Neuer Anlauf für Spitalplanung mit dem Kanton Thurgau

Egli-Wil ist mit der Antwort der Regierung nicht zufrieden.

Die Kosten im Gesundheitswesen laufen aus dem Ruder. Die Gründe dafür sind vielfältig. Aber es ist wichtig, dass nun alle Register gezogen werden, um die Kosten in den Griff zu bekommen. Heute Morgen haben wir mit dem Geschäft 22.23.04 «V. Nachtrag zum Gesetz über die Spitalverbunde» einen ersten wichtigen Schritt in die richtige Richtung gemacht, um den Spitälern mehr unternehmerische Freiheiten zu geben. Damit verbunden ist die Erwartung, dass sich die gesteigerte Effizienz positiv auf die Kostenentwicklung auswirkt. Aber das genügt nicht, denn im Spitalbereich der stationären Grundversorgung sehe ich nicht nur einen Kanton in der alleinigen Verantwortung, sondern das Thema muss interkantonal angeschaut werden. Wollen wir die Kosten im Gesundheitsbereich langsam, aber sicher in den Griff bekommen, ist es unausweichlich, dass interkantonal zusammengearbeitet wird – nicht nur mit den beiden Appenzell, sondern mit weiteren Kantonen und mit dem Fürstentum Liechtenstein.

Ich bedaure, dass die Regierungen der Kantone St.Gallen und Thurgau nicht mehr Willen zeigen wollen bzw. sogar jeder dem anderen die Schuld in die Schuhe schieben will, um eine gemeinsame Spitalplanung anzupeilen. Warum sage ich, dass jeder dem anderen die Schuld zuschiebt? Redet man mit St.Galler Vertretern, heisst es, der Thurgau sei ausgestiegen. Redet man mit Thurgauer Vertretern, heisst es, St.Gallen wollte nicht. Wem darf man nun glauben? Eigentlich ist es nicht wichtig, wer nicht wollte. Wichtig erscheint mir, dass noch einmal alles versucht wird, eine interkantonale Spitalplanung für die Ostschweiz in die Wege zu leiten. Damit bin ich als Interpellantin zusammen mit den Mitunterzeichnenden nicht alleine, hat doch im «Tagblatt» vom 11. April 2024 der Gesundheitsexperte und Gesundheitsökonom Heinz Locher sich sehr kritisch dazu geäussert, dass die Beschränkung der Spitalplanung auf drei Kantone wenig Einsparpotenzial haben wird. Eine Ausweitung der Planungsregion auf die ganze Ostschweiz hätte erhebliches Potenzial und die Ostschweiz hätte sogar schweizweit zur Modellregion werden können. Hätte, denn die sechs Kantone haben bekannterweise leider keinen gemeinsamen Nenner für eine überregionale Spitalplanung gefunden. Auch in der gestrigen Ausgabe hat der Chefredaktor des «Tagblatts» ebenfalls auf die Notwendigkeit der interkantonalen Zusammenarbeit hingewiesen.

Umso mehr möchte ich noch einmal an die Regierung appellieren. Vielleicht geschehen noch Wunder und die Kantonsregierungen der Ostschweizer Kantone überdenken ihre Strategie. St.Gallen kann es. So selbstbewusst ist doch sonst der Kanton in verschiedenen Themen unterwegs. Warum nicht auch in der Spitalplanung? Wir sollten nicht abwarten, bis von Seiten Bund die Auflage für eine überregionale Spitalplanung kommt, sondern es gilt jetzt zu handeln und nicht erst ab dem Jahr 2031.