Geschäft: Armutsbekämpfung: Vorschläge und Lösungen

Zschokke-Rapperswil-Jona (im Namen der GRÜNE-Fraktion): Die Interpellantin ist mit der Antwort der Regierung teilweise zufrieden.

Es ist erfreulich, dass mit dem in der Februarsession ausführlich besprochenen Bericht 40.23.05 «Grundlagen der Familienpolitik» die finanziellen Herausforderungen für viele Familien erkannt wurden. Auch die darin aufgeführten Handlungsfelder zur Bekämpfung von Familienarmut sind nachvollziehbar. Nun hat die Vernehmlassung zum Bericht klar aufgezeigt, dass das heutige System gerade im Bereich der finanziellen Sicherheit von Familien weiterentwickelt werden muss. Dies soll nach den Plänen der Regierung im Rahmen einer eigentlichen Familienstrategie erarbeitet werden. So nehmen die Grünen zur Kenntnis, dass für Familien, insbesondere armutsgefährdete, etliche Verbesserungen zu erwarten sind. Laut Armutsbericht der Caritas St.Gallen-Appenzell besteht jedoch auch für alleinstehende Personen die Gefahr, in Armut zu leben oder in die Armut abzurutschen. Bemerkenswert ist, dass diese Gefahr für Personen im Alter von 30 bis 50 Jahren am höchsten ist.

So erscheint es uns wichtig, dass im Kanton St.Gallen auch für die Personengruppe der Alleinstehenden konkrete sozialpolitische Massnahmen ergriffen werden. Die in unserer Interpellation erwähnten Massnahmen werden unter dem Strich nicht zu mehr Kosten führen, sondern haben grosses Einsparpotenzial in Millionenhöhe. Zudem besteht die Chance, dass mit den Massnahmen Menschen aus der Sozialhilfe abgelöst werden können und entsprechend die Sozialhilfequote gesenkt wird. Auch armutsgefährdete Personen sollten mit geeigneten Weiterbildungsprogrammen wenn immer möglich in ihrer Eigenverantwortung gestärkt und in ihrer finanziellen Selbständigkeit unterstützt werden.