Geschäft: Umfahrungsstrassen nutzen für die Stromproduktion im Energietal Toggenburg

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer51.23.87
TitelUmfahrungsstrassen nutzen für die Stromproduktion im Energietal Toggenburg
ArtKR Interpellation
ThemaVerkehr, Bau, Energie, Gewässer
FederführungBau- und Umweltdepartement
Eröffnung28.11.2023
Abschluss29.4.2024
Letze Änderung12.7.2024
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
WortlautWortlaut vom 28. November 2023
AntwortSchriftliche Antwort der Regierung vom 2. April 2024
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
28.11.2023Person6.12.2024
28.11.2023Person6.8.2024
28.11.2023Person6.12.2024
Statements
DatumTypWortlautSession
29.4.2024Wortmeldung

Müller-Lichtensteig (im Namen von Müller-Lichtensteig / Thoma-Kirchberg / Gmür-Bütschwil-Ganterschwil): Die Interpellanten sind mit der Antwort der Regierung teilweise zufrieden.

Wir anerkennen die positiven Schritte, die von der Regierung unternommen wurden, um das Potenzial für Fotovoltaikanlagen entlang von Kantonsstrassen zu prüfen. Die Einleitung einer Potenzialanalyse und die Erstellung eines Pflichtenhefts sind begrüssenswert. Jedoch hätten wir uns gewünscht, dass noch proaktiver an die Sache herangegangen wird. Als Vorbild dienen kann das Bundesamt für Strassen (Astra), welches für die Autobahnen verantwortlich ist.

Das Astra hat ein Bewerbungsverfahren für die Installation von Fotovoltaikanlagen auf Lärmschutzwänden und Rastplätzen entlang von Nationalstrassen durchgeführt. Dieses Verfahren wurde als Teil der «Dringlichen Massnahmen zur kurzfristigen Bereitstellung einer sicheren Stromversorgung im Winter» implementiert mit dem Ziel, das Fotovoltaik-Potenzial optimal zu nutzen. Das Astra ermöglichte es Dritten, auf staatlich zur Verfügung gestellten Flächen Fotovoltaikanlagen kostenlos zu errichten, wobei die Verantwortung für Planung, Finanzierung, Bau, Anschluss, Betrieb und Unterhalt der Anlagen bei den Dritten liegt.

Dieses Vorgehen zeigt, wie durch klare regulatorische Rahmenbedingungen und proaktive Förderung von Initiativen der Ausbau erneuerbarer Energien beschleunigt werden kann. Es verdeutlicht die Notwendigkeit eines strukturierten und gut organisierten Ansatzes, der nicht nur das Potenzial solcher Anlagen maximiert, sondern auch zur Wirtschaftlichkeit und zur schnelleren Realisierung beiträgt.

Daher fordern wir die Regierung auf, sich an diesem effektiven Modell zu orientieren und ein ähnliches, transparentes und umfassendes Konzept für den Kanton St.Gallen zu entwickeln, das klare Richtlinien und Anreize für die Umsetzung von Fotovoltaikanlagen bietet.

Session des Kantonsrates vom 29. April bis 2. Mai 2024, Aufräumsession