Geschäft: Umsetzung der Veloinitiative – wo steht der Kanton St.Gallen?

Losa-Mörschwil (im Namen der GRÜNE-Fraktion): Die Interpellantin ist mit der Antwort der Regierung teilweise zufrieden.

Ich lege mein ganz persönliches Interesse offen: Ich bin ab und zu eine Hobby- und Sonntagsplauschvelofahrerin, aber v.a. eine Alltagsradlerin, die sich berufsbedingt täglich durch die Blechlawine des Verkehrswahnsinns schlängelt und damit Kopf und Kragen riskiert. Und ich gehöre zu jenen Menschen, die immer wieder zu hören bekommen, wie toll sie meine Mobilitätsform finden und es eigentlich auch gerne tun würden, wenn es nicht so gefährlich wäre. Und sie haben recht, diese Leute, denn im 2023 sind vier Velofahrer tödlich verunglückt, 83 schwer, 79 erheblich und 150 leicht verletzt worden. In Anbetracht dieser Zahlen scheint mir die Antwort der Regierung etwas zu gemütlich und insbesondere zu unverbindlich auszufallen. Es wird oft von Überprüfen, Überlegungen, von eventuellen Möglichkeiten bis hin zu «es sei halt ein bisschen schwierig einzuschätzen» gesprochen. Das ist aus meiner Sicht zu wenig. So wurde zwar erkannt, dass die bestehenden Richtlinien des Tiefbauamtes den Anforderungen des Bundesgesetzes nicht mehr genügen, und darauf im 2023 mit der Gründung einer Projektorganisation reagiert. Aber alles andere bleibt noch vage und unklar. Es wird mehr auf die Nachbarkantone gewartet und geschielt, um zu schauen, was die so machen, aber eine Eigeninitiative oder konkrete Zielsetzungen mit einem Zeitplan sind nicht zu erkennen.

Weiter schreibt sie, dass die Überprüfung des bestehenden Velonetzes in unserem Kanton ergeben habe, dass das bestehende Velonetz bereits sehr dicht sei. Als Vielvelofahrerin kann ich Ihnen sagen: Ja, es gibt bereits viele Radstreifen und Velowege, aber insbesondere dort, wo es richtig gefährlich ist, fehlen sie nach wie vor. Davon ist aber keine Rede. Man möchte hoffnungsvoll auf diese Grundlage aufbauen. Da hätte ich mir mehr Selbstkritik und Einsicht der Handlungsnotwendigkeiten gewünscht, denn schlussendlich ist es schon etwas beschämend, dass es eine Initiative braucht, um die Behörden verpflichten zu können, dass sie zusammen mit den Fussgängern die Schwächsten im Verkehr wirkungsvoll schützen. Alles in allem: Ich bin mit der Richtung und dem eingeschlagenen Weg grundsätzlich zufrieden, aber was die Geschwindigkeit, den Willen zur Umsetzung von wichtigen und lebensrettenden Massnahmen betrifft, etwas unzufrieden.