Geschäft: Wie lassen sich Staatsverweigerer in die Demokratie zurückholen?

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer51.23.74
TitelWie lassen sich Staatsverweigerer in die Demokratie zurückholen?
ArtKR Interpellation
ThemaGrundlagen und Organisation
FederführungSicherheits- und Justizdepartement
Eröffnung27.11.2023
Abschluss21.2.2024
Letze Änderung17.7.2024
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
WortlautWortlaut vom 27. November 2023
AntwortSchriftliche Antwort der Regierung vom 6. Februar 2024
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
27.11.2023Person21.11.2024
Statements
DatumTypWortlautSession
21.2.2024Wortmeldung

Benz-St.Gallen ist mit der Antwort der Regierung zufrieden.

Es ist erfreulich, dass die Anzahl der Staatsverweigerer nach Abschluss der Corona-Pandemie stark zurückgegangen ist. Es wurde die Erfahrung gemacht, dass wenn sich Behörden im Umgang mit Staatsverweigernden konsequent, rechtsstaatlich korrekt und freundlich verhalten, dies einen positiven Einfluss auf diese Personen hat. Das ist erfreulich. Gefreut hat mich, und sicher notwendig war, dass die Vereinigung St.Galler Gemeindepräsidien ihren Mitarbeitenden Weiterbildungen zum Umgang mit diesen eher schwierigen Personen anbietet und auch für das Jahr 2024 prüfen wird, ob solche Angebote nötig sind.

Session des Kantonsrates vom 19. bis 21. Februar 2024, Frühjahrssession