Geschäft: Berichterstattung 2023 der Vertretung des Kantonsrates in der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (Sommertagung)

Schöb-Thal, Ratspräsidentin, stellt Kenntnisnahme der Berichterstattung 2023 der Vertretung des Kantonsrates in der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (Sommertagung) fest.

Die Spezialdiskussion wird nicht benützt.

Schöb-Thal, Ratspräsidentin, stellt Eintreten auf die Vorlage fest.

Gartmann-Mels, Vorsitzender der Vertretung des Kantonsrates in der IPBK: Die Vertretung des Kantonsrates in der IPBK beantragt, auf die Vorlage in einziger Lesung einzutreten.

Die Kantonsratspräsidentin hatte mich einmal gerügt und dann haben wir uns etwas gestritten. Sie merkte dann, wie man mich stilllegen kann. Unsere Delegation ist für die Reise nach Brüssel vom 29. und 30. Juni 2023 am Flughafen Zürich zusammengekommen. Ich habe Flugangst, das gebe ich ehrlich zu und es ist beinahe die einzige Angst, die ich habe. Es entstand eine Diskussion, wer alles mitfliegt und wer mit dem Auto fährt. Ich bin dann in das Flugzeug eingestiegen und links von mir sitzt die Kantonsratspräsidentin. Sie sagte zu mir: «Lieber Walter, das freut mich. Jetzt können wir miteinander ein bisschen reden.» Das Erste, das sie gesagt hat war: «Ich hatte gleich letzthin eine Übung beim Flughafen Altenrhein, wie man Leute aus einem Flugzeug evakuiert.» So begann meine Reise mit unserer Delegation nach Brüssel.

Es kam die Frage auf, was wir in Brüssel gemacht haben. Wir wurden vom Landtag Bayern eingeladen, der dieses Jahr den Vorsitz hat. Es ist nicht so, wie es immer wieder heisst, dass auf dieser Reise bzw. in diesen Sitzungen nur getrunken wird, sondern wir diskutierten dieses Mal wirklich ausgiebig miteinander. Es war sehr interessant. Wir haben Belgien, insbesondere die Hauptstadt Brüssel – welche die SVP nicht so gerne sieht –, angeschaut. Wir diskutierten miteinander und führten interessante Dialoge v.a. über das Verhältnis der Bodenseeregion zu Europa. Unser Kanton ist da mittendrin. Wir haben eigentlich rund um uns herum alles europäische Nachbarn, die in der Europäischen Union (EU) sind.

Die Beziehung Schweiz – EU ist nicht sehr einfach, und es gibt auch Gründe. Für die moderierte Verhandlungssimulation zur Thematik «Beziehungen Schweiz – Europäische Union» wurden die Schweizer Botschafterin bei der EU Rita Adam sowie der Vorsitzende der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen der EU zur Schweiz Dr. Andreas Schwab eingeladen. Es war eine sehr interessante Diskussion, der die Vertreter des Kantons St.Gallen zuhören durften. Interessant ist auch, dass es die Seite des Parlamentes und die Seite der Regierung gibt. Seitens Regierung war Regierungsrat Mächler und vom Parlament die Kantonsratspräsidentin Schöb-Thal, Raths-Rorschach, Hess-Rebstein und meine Wenigkeit dabei. Im grossen Saal des Europäischen Parlamentes wurde uns die Frage gestellt, ob wir Fragen oder Anmerkungen haben. Ich fragte Raths-Rorschach neben mir, ob ich etwas sagen soll. Die gesamte Delegation sagte zusammen: «Nein, bitte nicht, Walter.» Es wurde mir das Mikrofon gezeigt und ich durfte etwas sagen. Ich gab mir dabei grosse Mühe. Vielleicht kommt Regierungsrat Mächler noch darauf zurück.

Abschliessend kann ich sagen: Die Reise nach Brüssel beinhaltete nebst dem persönlichen Austausch auch sehr interessante Gespräche zur Beziehung Schweiz – EU und insbesondere auch zur Beziehung Bodenseeraum – Kanton St.Gallen. Auch Vertreter der Parlamente von Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden waren dabei. Sie haben ebenfalls gespürt: man kann miteinander reden. Man muss nicht in der EU sein, um erfolgreich zu sein. Aber es ist wichtig, miteinander auszukommen. Es war eine interessante Reise. Wir haben etwas gelernt und die anderen haben bestimmt auch etwas von uns gelernt.