Geschäft: Ist die Vielfalt unseres Kantons auch im Kantonsrat angemessen abgebildet?

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer51.23.45
TitelIst die Vielfalt unseres Kantons auch im Kantonsrat angemessen abgebildet?
ArtKR Interpellation
ThemaGrundlagen und Organisation
FederführungPräsidium des Kantonsrates
Eröffnung14.6.2023
Abschlusspendent
Letze Änderung7.2.2024
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
WortlautWortlaut vom 14. Juni 2023
AntwortSchriftliche Antwort des Präsidiums vom 17. Januar 2024
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
14.6.2023Person8.10.2024
14.6.2023Person8.10.2024
14.6.2023Person8.10.2024
Statements
DatumTypWortlautSession
21.2.2024Wortmeldung

Suter-Rapperswil-Jona (im Namen von Suter-Rapperswil-Jona / Schmid-Buchs / Grünenfelder-Bad Ragaz): Die Interpellantin und die Interpellanten sind mit der Antwort des Präsidiums zufrieden.

Die Beantwortung sei mit einem «Heidenaufwand» verbunden gewesen, hat mir eine gut informierte Quelle mit auf den Weg gegeben. Wir wissen diesen Effort zu schätzen, denken aber auch, dass es sich gelohnt hat, sich mit unseren Fragen vertieft auseinanderzusetzen.

Bereits bei der Verkleinerung des Kantonsrates von 180 auf 120 Mitglieder wurde die Befürchtung geäussert, dass die Vielfalt des Kantons künftig schlechter im Kantonsrat abgebildet wird. Wir wollten deshalb wissen, ob sich diese Befürchtung bewahrheitet hat. Denn wir sind überzeugt, dass sich die Bevölkerung nur dann vom Kantonsrat gut vertreten fühlt, wenn dieser die Vielfalt der Bevölkerung nicht nur parteipolitisch abbildet, sondern auch in Bezug auf Wohnorte, Berufe, Geschlecht, Alter usw. Diesbezüglich gibt es Tendenzen, die uns nachdenklich stimmen sollten. Ist es gut, dass fast ein Drittel unserer Gemeinden nicht mehr im Kantonsrat vertreten ist? Darunter auch verschiedene Gemeinden mit mehr als 5'000 Einwohnerinnen und Einwohnern – also keineswegs kleine Gemeinden. Es wäre doch wichtig für alle, eine Kantonsrätin oder einen Kantonsrat aus der eigenen Gemeinde zu haben. Auch wir als Kantonsrat sollten ein Interesse daran haben, dass möglichst alle Gemeinden im Kantonsrat vertreten sind.

Dasselbe gilt für die im Kantonsrat vertretenen Berufsgruppen: 23 Prozent Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten, 15 Prozent Lehrpersonen, 8 Prozent Landwirtinnen und Landwirte. Verstehen Sie uns nicht falsch: Wir schätzen ausnahmslos alle diese Ratskolleginnen und -kollegen und sind sehr froh um ihre Erfahrungen und Expertise. Doch ebenso klar ist, dass die Berufsgruppen unserer Bevölkerung nur stark verzerrt im Kantonsrat abgebildet sind, was ein Problem sein kann.

Die Interpellation spricht auch das Thema der Eigeninteressen an. Wir dürfen nicht so weit kommen, dass sich vorab Personen für den Kantonsrat aufstellen, die in erster Linie ein unmittelbares Eigeninteresse an den Entscheidungen des Kantonsrates haben. Sonst verlieren wir den Goodwill der Bevölkerung. Setzen wir uns also dafür ein, dass die Vielfalt unseres Kantons auch im Kantonsrat gut abgebildet wird und dass Politik nicht bloss die Summe der Eigeninteressen ist, sondern dem Gesamtwohl verpflichtet bleibt.

Session des Kantonsrates vom 19. bis 21. Februar 2024, Frühjahrssession