Geschäft: Förderung umweltschonender Energiespeichersysteme

Dudli-Oberbüren (im Namen der SVP-Fraktion): Die Interpellantin ist mit der Antwort der Regierung teilweise zufrieden.

Es darf festgehalten werden, dass der Kanton St.Gallen bei der Förderung umweltschonender Energiespeichersysteme nicht tatenlos an der Seitenlinie steht. Dies ist sehr zu begrüssen wie auch zu loben. Interessant ist der regierungsrätliche Bericht «Stromversorgungssicherheit im Kanton St.Gallen» vom 25. Oktober 2022. Hieraus einige Einzelheiten: Erstens, eine Strommangellage vor dem Jahr 2025 wird als wahrscheinlich beurteilt. Zweitens, um Strommangellagen entgegenzuwirken, ist es unumgänglich, dass angebotsseitig Möglichkeiten der Stromspeicherung entwickelt und systemdienlich genutzt werden. Drittens, Fortschritte bei der Stromspeicherung sind wichtig. Viertens, grundsätzlich können die Importkapazitäten der Schweiz insbesondere im Winter deutlich eingeschränkt werden. Fünftens, wegen der saisonalen Unausgewogenheit der Energieerzeugung mit erneuerbaren Energien ist die Schweiz im Winterhalbjahr auf Importe angewiesen. Zudem ist in der kalten Jahreszeit die Nachfrage nach Elektrizität hoch. Der Bund und wenn nötig die Kantone treffen die erforderlichen Massnahmen, wenn die Energiewirtschaft die Stromversorgung in einer schweren Mangellage nicht sicherstellen kann. Sechstens, Massnahmen zur Stärkung der Stromversorgungssicherheit: Der Kanton fördert Speichertechnologien.

Angesichts dieser klaren wie auch nachdenklich machenden Statements der Regierung scheint uns die Antwort auf unsere Interpellation doch etwas ausweichend, so in der Art: Der Bund, die Privatwirtschaft wie auch der Kanton haben alles im Griff, und ohnehin sehen wir uns als Kanton nicht wirklich zuständig. Anders klang es dann an der Generalversammlung des Kantonalen Gewerbeverbandes (KGV) vom 3. Mai 2023. In ihrer Ansprache vor versammelter Zuhörerschaft erwähnte Regierungsrätin Hartmann die Gefahr potenzieller Energieengpässe und dass wir uns für die Zukunft wappnen möchten.

Insgesamt erhält man den Eindruck, dass die Regierung alles, bloss keine verbindlichen schriftlichen Stellungnahmen von sich gibt. Mündlich sagt man das, was das Gegenüber hören möchte. Die SVP-Fraktion ist der Auffassung, dass eine derartige Grundeinstellung fahrlässig ist und früher oder später ins Auge gehen kann. Gewiss, die Förderung von Innovationen im Bereich Energie ist lobenswert, aber die jederzeitige Bereitstellung und somit die Verfügbarkeit von Energie ist nun mal Dreh- und Angelpunkt einer jeden Existenz. Bei diesem Thema ist nicht zu spassen und wir alle müssen alles daransetzen, eine bedarfsgerechte Versorgung zu gewährleisten.

Die SVP-Fraktion hätte sich erhofft, dass die Regierung die gegenständliche Interpellation als Sprungbrett nutzt, indem sie einen visionären Pioniergeist an den Tag legt. Wir können eine leise Enttäuschung nicht verheimlichen.