Geschäft: II. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Familienzulagen (Titel der Botschaft: Haushaltsgleichgewicht 2022plus: Sammelvorlage II)

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer22.22.18
TitelII. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Familienzulagen (Titel der Botschaft: Haushaltsgleichgewicht 2022plus: Sammelvorlage II)
ArtKR Gesetzgebungsgeschäft
ThemaGesundheitspflege, Sozialversicherung, Sozialhilfe
FederführungFinanzdepartement
Eröffnung24.10.2022
Abschlusspendent
Letze Änderung15.11.2023
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
BotschaftBotschaft und Entwürfe der Regierung vom 18. Oktober 2022
AntragAntrag der Redaktionskommission vom 14. Juni 2023
ErlassReferendumsvorlage vom 14. Juni 2023
ProtokollauszugFeststellung der Rechtsgültigkeit der Referendumsvorlage und Festlegung des Vollzugsbeginns vom 15. August 2023
ErlassIn der Gesetzessammlung veröffentlicht am 9. November 2023
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
26.10.2022Gremium2.6.2024
Abstimmungen
DatumTitelResultatöffentlich
JaBedeutungNeinBedeutungAbsent / Enthaltung
14.6.2023Schlussabstimmung89Zustimmung25Ablehnung6
14.2.2023Eintreten84Zustimmung27Ablehnung9
Statements
DatumTypWortlautSession
14.6.2023Beschluss

Der Kantonsrat erlässt den II. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Familienzulagen mit 89:25 Stimmen in der Schlussabstimmung.

Session des Kantonsrates vom 12. bis 14. Juni 2023, Sommersession
12.6.2023Wortmeldung

Jäger-Vilters-Wangs, Ratspräsident: Die Vorlage ist in zweiter Lesung durchberaten und geht zur Vorbereitung der Schlussabstimmung an die Redaktionskommission.

Session des Kantonsrates vom 12. bis 14. Juni 2023, Sommersession
12.6.2023Beschluss

Der Kantonsrat tritt auf den II. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Familienzulagen in zweiter Lesung ein.

Session des Kantonsrates vom 12. bis 14. Juni 2023, Sommersession
12.6.2023Wortmeldung

Jäger-Vilters-Wangs, Ratspräsident: Die Finanzkommission verzichtete auf eine Sitzung zur Beratung des Ergebnisses der ersten Lesung des Kantonsrates. Sie beantragt, auf die Vorlage in zweiter Lesung einzutreten.

Session des Kantonsrates vom 12. bis 14. Juni 2023, Sommersession
14.2.2023Wortmeldung

Jäger-Vilters-Wangs, Ratspräsident: Die Vorlage ist in erster Lesung durchberaten und geht zur Vorbereitung der zweiten Lesung zurück an die vorberatende Kommission.

Session des Kantonsrates vom 13. bis 15. Februar 2023, Frühjahrssession
14.2.2023Struktur

Die Spezialdiskussion wird nicht benützt.

Session des Kantonsrates vom 13. bis 15. Februar 2023, Frühjahrssession
14.2.2023Beschluss

Der Kantonsrat tritt mit 84:27 Stimmen auf die Vorlage ein.

Session des Kantonsrates vom 13. bis 15. Februar 2023, Frühjahrssession