Geschäft: Ersatzwahl in das Versicherungsgericht der Amtsdauer 2017/2023 (ein teil- oder hauptamtliches Mitglied) (Septembersession 2022)

Jäger-Vilters-Wangs, Ratspräsident: Mirjam Angehrn ist bereits bei ihrer Wahl als nebenamtliche Richterin des Kantonsgerichtes vereidigt worden und muss deshalb nicht noch einmal vereidigt werden.

Der Kantonsrat wählt zum teil- oder hauptamtlichen Mitglied des Versicherungsgerichtes für den Rest der Amtsdauer 2017/2023:

Mirjam Angehrn, St.Gallen.

Wahlprotokoll:

– Zahl der ausgeteilten Stimmzettel: 117

– Zahl der eingegangenen Stimmzettel: 117

▪ davon ungültig: 3

▪ davon leer: 9

– Zahl der gültigen Stimmzettel: 105

– absolutes Mehr: 53

Gewählt ist mit 105 Stimmen: Mirjam Angehrn, St.Gallen.

Jäger-Vilters-Wangs, Ratspräsident: Versicherungsrichter Joachim Huber erklärte mit Schreiben vom 22. Oktober 2021 seinen Rücktritt per 31. Januar 2023. Es ist für den Kantonsrat ein Anlass, dessen richterliche Laufbahn und die Persönlichkeit von Joachim Huber zu würdigen, bevor er in den Ruhestand tritt.

Joachim Huber hat 1987 das Lizentiat der Rechtswissenschaft an der Universität Zürich erworben. Seine juristische Laufbahn startete er als Auditor am damaligen Bezirksgericht Rorschach. Danach war er bei den eidgenössischen Rekurskommissionen und bei der Eidgenössischen Beschwerdekommission der beruflichen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge tätig. 1992 wurde Joachim Huber als Gerichtsschreiber ans Eidgenössische Versicherungsgericht in Luzern und 1997 zum Leiter des damals neu geschaffenen Amtes für berufliche Vorsorge und Stiftungen gewählt. 1998 folgte seine Wahl als Richter beim Versicherungsgericht des Kantons St.Gallen. Seither setzte sich Joachim Huber während rund 24 Jahren mit hohem Engagement für die Sozialversicherungsgerichtsbarkeit im Kanton St.Gallen ein. Er prägte insbesondere die Rechtsprechung in den Bereichen der beruflichen Vorsorge, der Unfall- sowie der Krankenversicherung mit.

Joachim Huber war seit 2013 Präsident des Schiedsgerichts des Versicherungsgerichts. Von 2013 bis 2020 hatte er das Amt des Abteilungspräsidenten der Abteilung III des Versicherungsgerichts inne und von 2015 bis 2019 war Joachim Huber Gerichtspräsident des Versicherungsgerichts. In der Funktion als Gerichtspräsident durfte er bedeutende Entwicklungen einleiten und mitprägen. Höhepunkte waren die Anerkennung des Versicherungsgerichts als oberes kantonales Gericht und damit die Gründung der Konferenz der Gerichte zusammen mit dem Verwaltungs- und Kantonsgericht sowie die Interessenvertretung des Versicherungsgerichts im Rahmen der Einführung des neuen Lohnsystems des Kantons St.Gallen. Joachim Huber übte seine Funktion mit grossem Einsatz sowie mit umsichtiger und überzeugender Vorgehensweise aus.

Als Richter des Versicherungsgerichts zeichnete sich Joachim Huber durch sein fundiertes juristisches Wissen und seine meisterhafte Sprachgewandtheit aus. Ein guter Richter ist jedoch mehr als ein reiner Kenner und Anwender des Gesetzes. Er ist vor allem Mensch. Als solcher war Joachim Huber im Denken und Handeln sozial, geradlinig und tolerant. Gerade auch diese Stärken vollendeten seine Kompetenz, ein guter Richter zu sein.

Neben seiner richterlichen Tätigkeit engagierte sich Joachim Huber auch in der Politik. So wurde er 2012 zum ersten Präsidenten der SP Rorschach Stadt am See gewählt. Als überzeugter Sozialdemokrat war ihm die Zusammenführung der drei SP-Sektionen (Rorschach, Rorschacherberg und Goldach) und der Gemeinden zur Stadt am See eine Herzensangelegenheit. Im Jahr 2015 gab er das Parteipräsidium infolge seiner Wahl zum Gerichtspräsidenten des Versicherungsgerichts ab.

Das Versicherungsgericht verliert in Joachim Huber einen wertvollen, verantwortungsbewussten, erfahrenen und interessanten Menschen, dem immer auch die Gemeinschaft mit den Mitarbeitenden viel bedeutete. Seine Pensionierung ist für das Versicherungsgericht ein Verlust, doch für ihn persönlich – so wünschen wir es ihm – ein Gewinn. Joachim Huber gebührt für seinen wertvollen und langjährigen Einsatz im Dienst der St.Galler Justiz der Dank und die Anerkennung der Öffentlichkeit. Wir wünschen Joachim Huber auf seinem weiteren Lebensweg Erfüllung, Zufriedenheit und vor allem beste Gesundheit.