Geschäft: Gesetz über die privaten Hochschulen und den Titelschutz

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer22.22.15
TitelGesetz über die privaten Hochschulen und den Titelschutz
ArtKR Gesetzgebungsgeschäft
ThemaErziehung, Bildung, Kultur
FederführungBildungsdepartement
Eröffnung17.8.2022
Abschlusspendent
Letze Änderung22.12.2023
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
Dokumenten AttrappeDokumenten-Attrappe
AllgemeinKommissionsbestellung des Präsidiums vom 19. September 2022
AntragAnträge der Redaktionskommission vom 18. September 2023
ErlassReferendumsvorlage vom 20. September 2023
ErlassIn der Gesetzessammlung veröffentlicht am 22. Dezember 2023
Abstimmungen
DatumTitelResultatöffentlich
JaBedeutungNeinBedeutungAbsent / Enthaltung
20.9.2023Schlussabstimmung110Zustimmung0Ablehnung10
Statements
DatumTypWortlautSession
14.6.2023Wortmeldung

Schöb-Thal, Ratspräsidentin: Die Vorlage ist in erster Lesung durchberaten und geht zur Vorbereitung der zweiten Lesung zurück an die vorberatende Kommission.

Session des Kantonsrates vom 12. bis 14. Juni 2023, Sommersession
14.6.2023Struktur

Die Spezialdiskussion wird nicht benützt.

Session des Kantonsrates vom 12. bis 14. Juni 2023, Sommersession
20.9.2023Beschluss

Der Kantonsrat erlässt das Gesetz über die privaten Hochschulen und den Titelschutz mit 110:0 Stimmen in der Schlussabstimmung.

Session des Kantonsrates vom 18. bis 20. September 2023, Herbstsession
18.9.2023Wortmeldung

Schöb-Thal, Ratspräsidentin: Die Vorlage ist in zweiter Lesung durchberaten und geht zur Vorbereitung der Schlussabstimmung an die Redaktionskommission.

Session des Kantonsrates vom 18. bis 20. September 2023, Herbstsession
18.9.2023Beschluss

Der Kantonsrat tritt auf das Gesetz über die privaten Hochschulen und den Titelschutz in zweiter Lesung ein.

Session des Kantonsrates vom 18. bis 20. September 2023, Herbstsession
18.9.2023Wortmeldung

Schöbi-Altstätten, Präsident der vorberatenden Kommission: Die vorberatende Kommission verzichtete auf eine Sitzung zur Beratung des Ergebnisses der ersten Lesung des Kantonsrates. Sie beantragt, auf die Vorlage in zweiter Lesung einzutreten.

Session des Kantonsrates vom 18. bis 20. September 2023, Herbstsession