Geschäft: Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten des Kantonsrates der Amtsdauer 2022/2023

Jäger-Vilters-Wangs, Ratspräsident: stellt die Künstlerinnen vor, verdankt ihren Auftritt und verabschiedet sie.

Auftritt der Embley Sisters aus Wangs, begleitet von ihren Eltern Judith und Jason Embley-Walder:

– Joy, Bratsche und Geige;

– Joline, Cello;

– Jenna, Oboe und Altblockflöte;

– Janessa, Harfe und Klavier;

– Jaimee, Gesang und Geige.

Sie spielen:

– River Flows in You (Yiruma, arr. L. Moore);

– Beauty & The Beast (A. Menken, arr. J. Embley) – David of the White Rock (J. Thomas);

– Think of Me (A. L. Webber, arr. B. Märkli);

– The Medallion Calls (K. Badelt, arr. N. Dezaire);

– und als Zugabe A Million Dreams (B. Pasek & J. Paul, arr. J. Embley).

Jäger-Vilters-Wangs, Ratspräsident: Für die vertrauensvolle Wahl zum Kantonsratspräsidenten möchte ich mich bei Ihnen herzlich bedanken. Ich blicke mit grosser Freude auf die kommenden zwölf Monate, aber auch mit Respekt vor der Institution und vor Ihnen. Die Ausführung eines hohen Staatsamtes braucht immer auch die nötige Demut hinsichtlich übergeordneter Werte und insbesondere gegenüber dem Souverän, unserer St.Galler Kantonsbevölkerung. Das drückt auch die Präambel unserer Kantonsverfassung aus, ich zitiere: «Im Bewusstsein unserer Verantwortung vor Gott für die menschliche Gemeinschaft und die gesamte Schöpfung wollen wir St.Gallerinnen und St.Galler unser geschichtlich gewachsenes Staatswesen in Freiheit und Recht gestalten, uns für das Wohl der Einzelnen und der Gemeinschaft in Solidarität und Toleranz einsetzen, an der Bewahrung des Friedens mitwirken. Im Wissen um die Grenzen aller staatlichen Macht geben wir uns die folgende Verfassung:».

Geschätzte Damen und Herren, die Präambel leitet nicht nur unsere Verfassung, nein, sie soll und muss auch unser politisches Denken und Handeln leiten. Die Wahl zum Kantonsratspräsidenten ehrt nicht nur meine Person, sondern auch meine Wohngemeinde Vilters-Wangs und insbesondere auch meine Heimatregion, das Sarganserland. Ich freue mich, dass der Gesamtgemeinderat von Vilters-Wangs mir mit seiner heutigen Anwesenheit auf der Besuchertribüne seine Wertschätzung ausdrückt. Dafür danke ich ganz herzlich. Ich bedanke mich darüber hinaus bei meiner Partei und Fraktion, die mich für dieses Amt überhaupt nominiert und diese Wahl damit erst möglich gemacht hat. Aber ein ganz persönlicher Dank geht an meine Eltern Ruedi und Agnes, die heute von der Zuschauertribüne aus zuschauen. Nicht zuletzt danke ich dem Organisationskomitee der morgigen Kantonsratspräsidentenfeier, das ebenfalls anwesend ist, sowie meinen besten Freunden.

Aber ein herzliches Dankeschön geht insbesondere an die abtretende Kantonsratspräsidentin Claudia Martin. Liebe Claudia, im Namen des Kantonsrates danke ich herzlich für die umsichtige Führung dieses Rates. Man hat gesehen, wie du herzlich verabschiedet worden bist, mit einer Standing Ovation. Das hast du dir aber auch redlich verdient. Deine Amtszeit fiel in eine schwierige Zeit, in eine Zeit der Einschränkungen, in eine Zeit der Polarisierung. Dank deines grossen Engagements und deiner klaren Führung, aber auch deinem Einfühlungsvermögen, haben wir die Herausforderungen dieser Zeit als Parlament mit Bravour gemeistert. Ich bin stolz und dankbar, dass ich politisch an deiner Seite sein durfte. Die sehr gute und harmonische Zusammenarbeit war sicherlich auch vielfach spürbar. Deine Art, diesen Rat zu führen, wird mir Beispiel und Ansporn sein, diesen Ansprüchen ebenfalls gerecht zu werden. Ich wünsche dir für deine politische und private Zukunft nur das Beste und freue mich weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit mit dir. Als Anerkennung und Erinnerung überreiche ich dir gerne die präsidiale Glocke, die immer an dieses spezielle Jahr erinnern soll.

Als eine von drei Staatsgewalten haben wir als Kantonsrat im Namen des Volkes eine zentrale Stellung innerhalb der institutionellen Ordnung. Wir beraten und verabschieden Gesetze, kontrollieren die Regierung und weitere Behörden. Wir sind Wahlorgan und haben zahlreiche weitere Aufgaben. Wir sind aber auch der Ort der politischen Auseinandersetzung. Wir diskutieren Themen, die der Bevölkerung unter den Nägeln brennen. Wir vertreten die Menschen dieses Kantons, aber auch die Gemeinden und viele weitere Interessen. Als Präsident dieses Rates werde ich darum bemüht sein, die Debatten effizient zu gestalten, Ihnen aber auch immer den nötigen Raum zu lassen, Ihre Anliegen vorzubringen und Ihrem Auftrag gerecht zu werden. Hierfür bin ich auch auf Ihre kritische Begleitung und Unterstützung angewiesen. Seien Sie versichert, dass meine Tür und mein Ohr für Sie stets offen stehen.

Die letzten beiden Jahre haben uns alle, die Gesellschaft, die Politik, den Kanton, die Schweiz, ja die ganze Welt vor grosse Herausforderungen gestellt. Nicht nur grosses persönliches Leid wurde erfahren, die Pandemie hatte immense Auswirkungen auf die Menschen, die Wirtschaft, die Arbeitsplätze. Die Pandemie hatte aber auch einen Einfluss auf die Art, wie wir in diesem Land miteinander umgehen, auf die Art, wie wir politisch debattieren. Allzu oft wurden Grenzen des Anstands überschritten, vergassen einzelne Menschen die gebührende Vernunft, wenn sie in ihrer Social-Media-Blase krude Verschwörungstheorien verbreiteten. Das hat mir gezeigt, wie fragil Freiheit und Demokratie auch im 21. Jahrhundert weiterhin sind. Freiheit und Demokratie zu verteidigen, das ist unsere gemeinsame Aufgabe. Als ich mir erste Gedanken zu dieser Rede machte, war die Pandemie dabei auszuklingen. Alle Menschen schöpften Hoffnung. Man freute sich auf einen Frühling ohne Masken und andere Einschränkungen. Und dann kam der Krieg zurück, zurück zu uns nach Europa. Und auch hier zeigte sich wieder: Demokratie, Freiheit und Frieden werden permanent in Frage gestellt. Aus diesem Grund habe ich meine Ratspräsidentschaft unter das Motto «zimmä stuu – wieter chuu» gestellt. Sie merken, so vielfältig wie unser Kanton sind auch die Dialekte in den verschiedenen Regionen, vielleicht in Ihrem Dialekt besser verständlich als «zusammenstehen – weiterkommen». Ich habe Ihnen dazu eine Karte mit einem St.Galler-Pin verteilt.

Wir wurden alle in einem bestimmten Wahlkreis auf der Liste einer bestimmten Partei gewählt. Dennoch wurden wir vor allem gewählt, um gemeinsam gute und tragbare Lösungen für unseren Kanton zu finden. Das grüne St.Galler Wappen besteht aus einem Bündel mit acht Stäben, in deren Mitte ein Beil eingeschlossen ist. Die Stäbe symbolisieren die acht Bezirke, aus denen sich der Kanton laut der ersten Kantonsverfassung von 1803 zusammensetzt. Die Bänder stehen für den Zusammenhalt und das Beil für die gemeinsame Stärke. Bei der ursprünglichen perspektivischen Darstellung waren alle acht Stäbe zu sehen, in der heute üblichen zweidimensionalen Darstellung sind fünf sichtbar. Die Farbe Grün gilt 1803 als Farbe der Freiheit, weiss deutete man als Farbe der Unschuld. Der neue Staat sollte die Ungerechtigkeit der alten Zeit überwinden. Als Symbol für unsere politische Gemeinschaft und unsere gemeinsame Zielsetzung, den Kanton weiterzubringen, habe ich Ihnen als Geschenk einen St.Gallen-Revers-Pin bzw. der für Frauenbekleidung eher geeigneten Magnet an Ihren Platz gelegt. Selbstverständlich können Sie Ihr Geschenk auch entsprechend umtauschen. Pin zu Magnet oder umgekehrt. Dieses Geschenk und meine Losung für das kommende Jahr sollen es verdeutlichen, dass wir als Parlament, aber auch unser Kanton und unser Land als Gesellschaft und schliesslich auch das freie Europa ein ganz deutliches Zeichen aussenden müssen. Wir stehen zusammen für Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Gerechtigkeit, Solidarität und Frieden. In diesem Sinne erkläre ich Annahme der Wahl.

Der Kantonsrat wählt zum Präsidenten des Kantonsrates für die Amtsdauer 2022/2023:

Jens Jäger, Vilters.

Wahlprotokoll:

– Zahl der ausgeteilten Stimmzettel: 119

– Zahl der eingegangenen Stimmzettel: 118

▪ davon ungültig: 0

▪ davon leer: 12

– Zahl der gültigen Stimmzettel: 106

– absolutes Mehr: 54

Gewählt ist mit 101 Stimmen: Jens Jäger, Vilters.

Martin-Gossau, Ratspräsidentin: Meine einjährige Amtsdauer als Kantonsratspräsidentin ist mit dem heutigen Tag beendet. Zeit, kurz zurückzublicken. Erinnern Sie sich? Das Motto für mein Präsidialjahr lautete «klar und verbindend». Dabei sollte symbolisch das kostbare Gut Wasser aufzeigen, wie der Zusammenhalt und die Lösungsfindung gelingen kann. Ob ich dieses Ziel in Bezug auf die klare und verbindende Ratsführung, also nach innen, erreicht habe, müssen Sie beurteilen. Mit grosser Freude und Dankbarkeit darf ich aber festhalten, dass gegen aussen das Thema Wasser wirkungsvoll die von mir gewünschte Aufmerksamkeit erhielt. So gastierte die viel beachtete Wanderausstellung von Blue Community Schweiz in Gossau, und auch das Frauennetz Gossau rückte mit dem tollen Anlass «Phänomenales Wasser – viel mehr als H₂O» verschiedene Aspekte zur Wasserversorgung in den Fokus. Anlässlich einer Sonderwoche alles rund ums Wasser widmeten sich Primarschülerinnen und -schüler den vielfältigen Aspekten dieses Elements, und der kantonale Zivilschutz absolvierte in Zusammenarbeit mit dem regionalen Führungsstab eine Übung zur Notwasserversorgung mit einer brandneuen mobilen Trinkwasseraufbereitungsanlage. Das nachhaltige Geschenk der Stadt Gossau zu meiner Wahl, die sieben Trinkwasserbrunnen, sind sehr beliebt und erfreuen Jung und Alt. Das alles sowie die unzähligen Begegnungen, Möglichkeiten und Erlebnisse machen mich sehr glücklich.

Lassen Sie mich zum Schluss danken. Ich danke Ihnen als Rat, dass Sie mir dieses Amt während eines Jahres anvertraut und mich darin nach Kräften unterstützt haben. Mein besonderer Dank gilt dem Leiter der Parlamentsdienste, Lukas Schmucki, für die grosse Loyalität in der Pflichterfüllung und seine ausgezeichnete fachliche Unterstützung. Ich danke auch allen Mitarbeitenden in der Staatskanzlei sowie der Parlamentsdienste, ohne die nicht nur das Parlament, sondern auch die Kantonsratspräsidentin kaum funktionieren könnte. Und schliesslich danke ich herzlich meinen Eltern Silvia und Christian für ein unbezahlbares Teamwork, das sich sehen lässt, und meinem Freundeskreis für das motivierende Mittragen durch ein spannendes, erfülltes und unvergessliches Jahr. Es war mir eine grosse Ehre. Ich danke Ihnen.