Geschäft: Kantonsratsbeschluss über die Erhöhung des Eigenkapitals des Spitals Linth in Form einer Umwandlung von Kontokorrent-Darlehen und eines Betriebsdarlehens (Titel der Botschaft: Erhöhung des Eigenkapitals der Spitalverbunde und Darlehensgewährung an die Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland)

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer33.22.09D
TitelKantonsratsbeschluss über die Erhöhung des Eigenkapitals des Spitals Linth in Form einer Umwandlung von Kontokorrent-Darlehen und eines Betriebsdarlehens (Titel der Botschaft: Erhöhung des Eigenkapitals der Spitalverbunde und Darlehensgewährung an die Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland)
ArtKR Verwaltungsgeschäft mit Referendum
ThemaGesundheitspflege, Sozialversicherung, Sozialhilfe
FederführungGesundheitsdepartement
Eröffnung5.5.2022
Abschlusspendent
Letze Änderung20.7.2023
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
AntragAntrag SP-Fraktion zu Ziff. 1 vom 28. November 2022
Dokumenten AttrappeDokumenten-Attrappe
AllgemeinKommissionsbestellung des Präsidiums vom 13. Juni 2022
ErlassAbstimmungsvorlage vom 15. Februar 2023
BerichtErläuternder Bericht für die Volksabstimmung vom 18. Juni 2023
ErlassIn der Gesetzessammlung veröffentlicht am 13. Juli 2023
Abstimmungen
DatumTitelResultatöffentlich
JaBedeutungNeinBedeutungAbsent / Enthaltung
15.2.2023Schlussabstimmung114Zustimmung0Ablehnung6
Statements
DatumTypWortlautSession
30.11.2022Wortmeldung

Jäger-Vilters-Wangs, Ratspräsident: Die Vorlage ist in erster Lesung durchberaten und geht zur Vorbereitung der zweiten Lesung zurück an die vorberatende Kommission.

Session des Kantonsrates vom 28. bis 30. November 2022
30.11.2022Struktur

Die Spezialdiskussion wird nicht benützt.

Session des Kantonsrates vom 28. bis 30. November 2022
15.2.2023Beschluss

Der Kantonsrat erlässt den Kantonsratsbeschluss über die Erhöhung des Eigenkapitals des Spitals Linth in Form einer Umwandlung von Kontokorrent-Darlehen und eines Betriebsdarlehens mit 114:0 Stimmen in der Schlussabstimmung.

Session des Kantonsrates vom 13. bis 15. Februar 2023, Frühjahrssession
15.2.2023Wortmeldung

Jäger-Vilters-Wangs, Ratspräsident: Nach Art. 132 Abs. 2 Bst. a Ziff. 2 GeschKR ist für diese Abstimmung eine qualifizierte Mehrheit von 61 Mitgliedern des Kantonsrates erforderlich.

Session des Kantonsrates vom 13. bis 15. Februar 2023, Frühjahrssession
13.2.2023Wortmeldung

Jäger-Vilters-Wangs, Ratspräsident: Die Vorlage ist in zweiter Lesung durchberaten und geht zur Vorbereitung der Schlussabstimmung an die Redaktionskommission.

Session des Kantonsrates vom 13. bis 15. Februar 2023, Frühjahrssession
13.2.2023Beschluss

Der Kantonsrat tritt auf den Kantonsratsbeschluss über die Erhöhung des Eigenkapitals des Spitals Linth in Form einer Umwandlung von Kontokorrent-Darlehen und eines Betriebsdarlehens in zweiter Lesung ein.

Session des Kantonsrates vom 13. bis 15. Februar 2023, Frühjahrssession