Geschäft: Stand der zwischenstaatlichen Vereinbarungen

Übersicht
KomiteeKantonsrat
Nummer32.22.04
TitelStand der zwischenstaatlichen Vereinbarungen
ArtKR Verwaltungsgeschäft
ThemaGrundlagen und Organisation
FederführungStaatskanzlei
Eröffnung17.3.2022
Abschlusspendent
Letze Änderung19.5.2022
vertraulichNein
öffentlichJa
dringendNein
Dokumente
PubliziertTypTitelDatei
BerichtBericht der Regierung vom 15. März 2022
Beteiligungen
DatumAkteurTitelLetze Änderung
4.4.2022Gremium24.6.2024
Statements
DatumTypWortlautSession
15.6.2022Wortmeldung

Jäger-Vilters-Wangs, Ratspräsident, stellt Kenntnisnahme vom Bericht über den Stand der zwischenstaatlichen Vereinbarungen fest.

Session des Kantonsrates vom 13. bis 15. Juni 2022
15.6.2022Struktur

Die Spezialdiskussion wird nicht benützt.

Session des Kantonsrates vom 13. bis 15. Juni 2022
15.6.2022Wortmeldung

Jäger-Vilters-Wangs, Ratspräsident, stellt Eintreten auf die Vorlage fest.

Session des Kantonsrates vom 13. bis 15. Juni 2022
15.6.2022Wortmeldung

Gemperli-Goldach, Präsident der Staatswirtschaftlichen Kommission: Die Staatswirtschaftliche Kommission beantragt, auf die Vorlage in einziger Lesung einzutreten.

Gerne berichte ich aus der Kommissionstätigkeit wie folgt: Nach Art. 5b des Staatsverwaltungsgesetzes (sGS 140.1; abgekürzt StVG) unterbreitet die Regierung dem Kantonsrat jährlich den Bericht über die geltenden und den Stand der geplanten zwischenstaatlichen Vereinbarungen, die Verfassungs- und Gesetzesrang haben und im Bereich der zwischenstaatlichen Beziehungen von allgemeinem Interesse sind.

Die Staatswirtschaftliche Kommission stellt in diesem Zusammenhang fest, dass der Bericht über die zwischenstaatlichen Vereinbarungen gut strukturiert und übersichtlich dargestellt ist. Sämtliche Empfehlungen aus dem Bericht 2021 der Staatswirtschaftlichen Kommission wurden umgesetzt. Zudem stellt sie erfreut fest, dass in der Liste erstmals geplante Vereinbarungen zu finden sind. Im Übrigen möchte ich an dieser Stelle ebenfalls auf die Empfehlungen bzw. auf die Berichterstattung der Staatswirtschaftlichen Kommission verweisen.

Session des Kantonsrates vom 13. bis 15. Juni 2022