Geschäft: Ungenügende Spitalfinanzierung im Pandemiejahr 2020 – wie weiter?

Etterlin-Rorschach: ist mit der Antwort der Regierung nicht zufrieden.

Es geht mir ähnlich wie bei der Behandlung der Vorlage der Psychiatrieverbunde. Ich fühle mich mit Ihrer Antwort nicht ernst genommen. Ich entnehme Ihrer Interpellationsantwort eine gewisse Lustlosigkeit an diesem Geschäft. Es stellt sich mir die Frage, ob Sie diese Interpellation gar als lästig erachten. Herr Regierungsrat Damann, ich versichere Ihnen, es gibt keine Person in diesem Parlament, die Ihnen Vorstösse unterbreitet, um Sie einfach so zu beschäftigen, sondern wir nehmen Themen auf, die uns beschäftigen und die wir als wichtig erachten.

Sie sind der politische Verantwortliche für die Spitalverbunde. Die haben jetzt im Rechnungsjahr 2021 sage und schreibe 100 Mio. Franken Verluste geschrieben. Und wenn man da genauer hinschaut, wird auch da der Teufel an die Wand gemalt. Mehr als die Hälfte von diesem Defizit sind die Abschreibungen, die die Politik verursacht hat. Und dann eben das Thema, das ich hier aufgeworfen habe: Herr Regierungsrat Damann, Ihr Departement hat die Ausfallentschädigungen damals gerechnet, als keine Erfahrungen vorlagen. Jetzt wissen wir, dass der Kanton St.Gallen nicht gerade einen Fehler gemacht hat, aber bei den Ausfallentschädigungen ausserordentlich zurückhaltend gerechnet hat, und die Zeche bezahlt der Spitalverbund. Das sind 20 Mio. Franken fürs 2020 und nochmals rund 20 Mio. Franken fürs 2021. Damit wäre das ganze Defizit des Spitalverbunds hinreichend begründet, und darum ist es so schwierig, dass Sie mich einfach mit ein paar statistischen Details abzuspeisen versuchen. Ich kann auch Durchschnittsberechnungen machen und weiss, dass ich statistische Ausreisser nach oben und nach unten habe, aber Herr Regierungsrat Damann, die Statistik beweist, dass sich der Kanton St.Gallen eben am unteren Ende bewegt, und das ist ein Problem für die Spitalverbunde, weil eben denen dann das Geld fehlt. Darum wäre ich Ihnen wirklich sehr verbunden, wenn Sie solche Anfragen entsprechend ernst nehmen würden und nicht irgendwelche Ausflüchte unterbreiten würden.