Geschäft: Faire Löhne für den Kanton St.Gallen

Surber-St.Gallen: ist mit der Antwort der Regierung nicht zufrieden.

Die Corona-Pandemie hat uns vor Augen geführt, dass sehr viele Menschen in der Schweiz in Arbeitsverhältnissen stehen, in denen sie Löhne erzielen, die kaum oder nicht zum Leben reichen. Wir haben hier in der Schweiz Bilder gesehen, die wir nicht für möglich gehalten haben: Menschen, die stundenlang angestanden sind, um Nahrungsmittel zu erhalten, nachdem sie gegebenenfalls ihre Arbeit verloren hatten und nur noch das reduzierte Arbeitslosengeld beziehen konnten oder eine Kurzarbeitsentschädigung und damit nur noch 80 Prozent ihres Lohnes erhalten haben. Es wurde dann auch auf Bundesebene anerkannt, dass es ein Niveau geben muss, welches nicht unterschritten werden soll: Dieses wurde auf 3'470 Franken festgelegt. Bei Löhnen zwischen 3'470 Franken und Löhnen von 4'340 Franken wurde eine Entschädigung von mindestens 3'470 Franken ausgerichtet. Selbstverständlich kann man auch von 3'470 Franken in diesem Land nicht leben. Man kann auch von einem Lohn von 4'000 Franken in diesem Land nur schwer leben, insbesondere dann, wenn man auch noch für den Unterhalt von Kindern zu sorgen hat. Wir haben viele Branchen, in denen Löhne bezahlt werden, die dieses Niveau von 4'000 Franken nicht erreichen.

Wir hätten hier seitens der SP-Fraktion – es ist aber auch ein Anliegen des Gewerkschaftsbundes des Kantons St.Gallen – gerne einmal überhaupt eine gewisse Grundlage gehabt, wie viele Personen im Kanton zu solchen Tieflöhnen arbeiten. Es wäre dies gerade auch aktuell interessant zu wissen, denn bei der Teuerung, die wir aktuell zu gewärtigen haben, werden diese Personen mit Tieflöhnen in grosse Schwierigkeiten kommen.

Der Kanton, so die Antwort der Regierung, verfügt über keine entsprechenden Datengrundlagen. Es scheint bislang nicht von Interesse gewesen zu sein, solche Erhebungen zu machen, um zu wissen, wie viele Menschen in prekären Lohnsituationen sind. Dies hat uns ernüchtert, das muss man sagen. Die Antwort ist ehrlich und sie hat uns in ihrer Ehrlichkeit eben auch ernüchtert und enttäuscht. Allerdings hat der zuständige Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartementes dem Gewerkschaftsbund zugesichert, dass er zum Austausch bereit ist und dass wir ihm auch zusätzliche Fragen dazu stellen können, wofür wir ihm hier danken möchten. Somit sind wir mit der Beantwortung der Interpellation nicht sonderlich zufrieden, aber dennoch danken wir dem zuständigen Regierungsrat für seine Bereitschaft zum Austausch.